Sunday, February 5, 2023
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Iran: UN Generalversammlung verurteilt weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen im Iran

National Council of Reistance of IranMaryam Rajavi ruft auf, die Regimeführer vor internationales Tribunal zu bringen

NWRI – An 18. Dezember bewilligte die Generalversammlung der Vereinten Nationen eine Resolution, die die schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt. Somit scheiterten die Versuche des Regimes zur Schließung eines krummen und verachtungswerten Deals mit einigen ausländischen Regierungen und Staaten mit armseligen Menschenrechtsakten, zum Zweck die Bewilligung dieser Resolution zu verhindern. Sie scheiterten als die Internationale Gemeinschaft einen gemeinsamen Schritt gegen den religiösen Faschismus im Iran unternahm.

Nach der Verabschiedung des Resolutionstextes durch das Dritte Komitee der UN Generalversammlung, bot das Mullah-Regime Staaten kostenfreien oder günstige Ölgeschäfte und verschiedene andere finanzielle Abkommen und Unterstützung an, um diese Staaten zu bestechen, eine Gegen-Resolution zu befürworten, die den Abschnitt der Resolution blockiert, der die Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt.

Enthüllungen durch den Iranischen Widerstand und der Wille der Internationalen Gemeinschaft, die Verbrechen der klerikalen Diktatur zu verurteilen, verhinderten dieses Vorhaben. Und so bewilligte die UN Generalversammlung, die oberste Körperschaft der Welt, die 55. Resolution, die das Regime wegen grober Verletzung der Menschenrechte verurteilt.

Die Resolution bezieht sich auf den Bericht “Weitverbreitete Menschenrechtsverletzungen und große Defizite und Hindernisse im Wege des Schutzes der Menschenrechte” des UN Generalsekretärs. Er drückt “tiefe Besorgnis über schwere Menscherrechtsverletzungen” im Iran aus, wie “Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlungen oder Strafen, wie Auspeitschen und Amputationen […] fortwährend große Zahlen an Hinrichtungen einschließlich öffentlicher Hinrichtungen und Hinrichtungen Minderjähriger […] die Existenz von Gefangenen, die auf den Tod durch Steinigung warten […] Festnahmen und brutale Razzien gegen Frauen […] Drohungen, Frauen für das Arbeiten für Menschenrechte zu terrorisieren, und Diskriminierung von Frauen und Mädchen in Gesetz und Praxis […] zunehmenden Diskriminierung und weitere Menschenrechtsverletzungen gegen religiöse, ethnische, sprachliche und andere Minderheiten […] anhaltende und schwere Einschränkungen von Meinungsfreiheit, Redefreiheit, Versammlungs- und Zusammenschlussrecht und die zunehmenden Belästigung, Einschüchterung und Verfolgung von politischen Gegnern und Menschenrechtlern aller gesellschaftlicher Schichten.”

Außerdem wird die Resolution “Nachfragen und Aktualisierung des Generalsekretärs zu der Situation der Menschenrechte in der islamischen Republik Iran” bei der nächsten Sitzung der UN Generalversammlung präsentiert.
Maryam Rajavi, Präsidentin des Iranischen Widerstandes, gratuliert dem Iranischen Volk und allen Verteidigern der Menschenrechte auf der Welt zu der Bewilligung dieser Resolution und bemerkt: “Zu der Zeit, da die Welt Zeuge wird von Hinrichtungen Jugendlicher, von politischen Gefangenen unter Folter im Iran, und von grauenhaften Szenen, wie der Tötung von 18 weiblichen Gefangenen im berüchtigten Gefängnis des Regimes; trotz der Tatsache, dass die Resolution nur einen Bruchteil der Verbrechen des Mullah-Regimes erfasst, demonstriert sie klar die Tatsache, dass der regierende religiöse Faschismus keinerlei grundlegende Menschenrechtsprinzipien oder internationale Abkommen respektiert. Somit hat es kein Recht, Teil der Internationalen Gemeinschaft zu sein und sollte isoliert werden.”

Sie sagte, mit der Verabschiedung der neuen Resolution sei es höchste Zeit das Dossier zum Iranischen Regime dem UN Sicherheitsrat zu übergeben, und für die Führer des Mullah-Regimes sich in einem Verfahren vor einem internationalem Tribunal für die groben Menschenrechtsverletzungen, darunter mehr als 120,000 politischen Hinrichtungen, sowie terroristischer Verbrechen im Ausland, zu rechtfertigen. Die Verbrechen des Regimes der letzten drei Jahrzehnte häuften sich Verbrechen gegen die Menschheit.

Büro des Nationalen Widerstandsrats Iran
18. Dezember 2008