Sunday, February 5, 2023
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Iran: „Welle von Betrügereien bei der Registrierung von Waren”

Laut Amir Khojaste, dem Chef der Fachgruppe des Parlaments für den „Kampf gegen wirtschaftliches Betrugswesen“, gibt es eine schockierende Anzahl von Gesetzesverletzungen, die im Ministerium für Industrie, Bergbau und Handel zu verzeichnen ist; bis jetzt habe es mehr als 34 000 Fälle illegal registrierter Waren gegeben, wobei nur ein kleiner Teil die Autos betrifft.

Die staatliche Internetseite „Tabnak“ zitiert Khojaste zu dieser Frage: „Was die illegale Registrierung von Waren anbetrifft, so werden wir bald Statistiken veröffentlichen, die mit ihren unglaublichen  Zahlen sicherlich jedermann schockieren  werden. Außer den Autos sind noch viele andere Produkte auf der Liste; es gehören dazu Zucker, Reifen, Viehbestand und Vogelfutter sowie andere wichtige Produkte“.

Khojaste verweist auch darauf, dass all diese Feststellungen vor zwei Jahren ans Licht gebracht  wurden, seither aber verleugnet und sogar von den Behörden mit Klagen vor Gericht belegt wurden: „Das Problem reicht hinaus über ein paar Leute, die im Ministerium für Industrie, Bergbau und Handel arbeiten; es reicht auch hinaus über die Generaldirektoren dort. Das jetzige Problem rührt von den stellvertretenden Ministern her, die an all diesen Verbrechen den Hauptanteil hatten“.

Er betont außerdem, dass demnächst einige sehr „schockierende“ Zahlen über die komplexen Mafianetze enthüllt würden, die die 4200 Toman-Devisen für den Import von Waren ausgegeben haben, die sie dann privat zu sehr viel höheren Preisen verkaufen.

In einer Bekanntgabe vom 14. Juli hat Hassan Rohani interessanterweise diese Betrügereien beim Import und Verkauf von Autos zugegeben, die sich Regierungsvertreter, Computerunternehmen und Importeure geleistet hätten.

Am 24. Juli veröffentlichte das Ministerium für Industrie, Bergbau und Handel  eine Liste von 100 Unternehmen und Personen, die die illegale Registrierung dieser Autos betrieben haben. Laut Teherans Generalstaatsanwalt hat jemand, der nur als „F.T.” bezeichnet wurde,  das Land verlassen, kurz bevor diese Verbrechen offengelegt wurden.

Bis jetzt wurden den Berichten zufolge 4 Personen festgenommen; zwei waren Generalmanager im Ministerium für Industrie, Bergbau und Handel und die anderen beiden waren diejenigen, die das Registrierungssystem geplant und gehandhabt hatten.

Die illegalen Registrierungen von Waren haben genau zur gleichen Zeit begonnen, als die Regierung plante, die nationale Währung zu vereinheitlichen und die Importraten zu regeln, d.h. als die Zentralbank entschieden hatte, dass wichtige Waren mit den 4200 Toman-Währungen verkauft werden sollten. Danach freilich kam es zu Preiserhöhungen, Knappheiten, dem Horten  von Waren und Schwarzhandel.

Vor nur 5 Jahren, als Rohani Präsident wurde, war ein Dollar 3000 Toman wert. Jetzt sind es schockierende 9000 Toman auf dem freien Markt!

Der Chef des Ministeriums für Industrie, Bergbau und Handel Mohammad Shariatmadari gab in einem Fernsehprogramm die illegalen Registrierungen von Autos zur Zeit der Amtsführung von Mohammadreza Nematzade zu; diese führten natürlich zu einer Vervielfachung des Reichtums der Beteiligten.

Shariatmadari stellte auch klar, dass von allen illegal registrierten Waren 6481 als Autos zu bezeichnen waren.

Laut der mit dem Regime verbundenen Nachrichtenagentur Tasnim vom 27. Juli 2018 wurden nur wenige dieser Autos (die keine gültige Registrierung haben) bisher aus den Messen in Teheran abgezogen.