Saturday, December 10, 2022
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Iranische Machthaber unzufrieden mit Merkels Reaktion

Die iranische Führung hat das Schreiben von Staatchef Mahmud Ahmadinedschad an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)verteidigt. Die deutsche Reaktion darauf habe für den Iran keine Bedeutung, sagte am Sonntag der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Hamid-Resa Assefi.
«Wir versuchen, der anderen Seite (dem Westen) unseren Standpunkt bezüglich der wichtigen Weltprobleme schriftlich zu vermitteln», so Assefi. Auf die Frage, welches Ziel mit solchen Briefen – an US-Präsident George W. Bush im Mai und dieser Tage an Bundeskanzlerin Merkel sowie den französischen Präsidenten Jacques Chirac – außenpolitisch verfolgt wird, sagte er: «Wir schätzen diese Briefe als nützlich ein, welche Reaktion dann gezeigt wird, ist Sache der anderen Seite (…), in diesem Fall die von Frau Merkel.»

Die Bundeskanzlerin hatte die in dem Schreiben Ahmadinedschads enthaltene Israel-Kritik scharf zurückgewiesen. Sie stellte klar, dass sie den Brief nicht beantworten werde.

Neben US-Präsident Bush und Bundeskanzlerin Merkel erhielt nun auch Chirac Post von Ahmadinedschad. Das Schreiben sei «sehr allgemein gehalten» und am vergangenen Dienstag vom iranischen Botschafter in Paris überreicht worden, teilte der Elysée-Palast am Samstag mit. Zu dem Inhalt wollte sich Präsidialamt nicht näher äußern. Offen bleibt auch, ob Chirac Ahmadinedschad antworten werde.

Nichts Neues zum Atomstreit

Nach Informationen der französischen Zeitung «Le Monde» ist der Brief an Chirac zwar in einem anderen Tenor als derjenige an Merkel gehalten. Neue Stellungnahmen zu dem umstrittenen iranischen Atomprogramm enthalte er aber nicht. Ahmadinedschad betone darin lediglich die Rolle, die sein Land zusammen mit europäischen Ländern in der Nahostkrise spielen könne.

Französische Diplomaten sagten laut «Le Monde», Teheran wolle auf diese Weise in der Frage möglicher Sanktionen wegen des Atomprogramms einen Keil zwischen die westlichen Länder treiben und in den Tagen der Libanon-Krise darauf hinweisen, dass es in der Region Einfluss ausüben könne. In dem Brief an Bush hatte Ahmadinedschad vor allem die Nahostpolitik der USA attackiert.