Monday, November 28, 2022
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Iranisches Nuklearprogramm beim Besuch der europäischen Führer in den USA im Fokus

Quelle: Website des U.S. Departments of State
Von David McKeeby, USINFO

Washington- Die wachsende internationale Sorge um das iranische zwiespältige Nuklearprogramm wird wahrscheinlich auf der Agenda bei der Ankunft der deutschen Kanzlerin Angela Merkel auf der Ranch der Familie Bush in Crawford, Texas am 9. November eine Rolle spielen, so wie das auch beim ersten offiziellen Besuch des Präsidenten Nicolas Sarkozy in Washington Anfang der Woche der Fall war.

"Es ist inakzeptabel, dass der Iran überhaupt eine Nuklearwaffe hat", erklärte Sarkozy den Reporten am 7. November bei einem gemeinsamen Auftritt mit Präsident Bush in Mount Vernon, Virginia. "Aber der Iran betitelt es als die Energie der Zukunft, die eine zivile Nuklearenergie ist", fügte er hinzu, ein Punkt, dem Bush zustimmte. 

Die iranische Regierung behauptet, dass ihre Nuklearanreicherung darauf ausgerichtet ist, zivile Atomkraftwerke zu bauen. Aber die ständige Weigerung des Regimes, den Atominspektoren der Vereinten Nationen vollen Zugang zu allen Anlagen zu gewähren, führte viele, auch die Vereinigten Staaten zu der Vermutung, dass Teheran heimlich nach Nuklearwaffen sucht.  

"Ich glaube fest daran, dass wir dieses Problem diplomatisch lösen können und werden daran weiter arbeiten", sagte Bush dem deutschen RTL und N-TV am 6. November, "Das wird ein wichtiger Punkt im Gespräch mit der Kanzlerin."

Frankreich und Deutschland sind aktive diplomatische Teilnehmer bei den "P5+1", an denen auch China, Russland, das Vereinigte Königreich und die Vereinigten Staaten teilnehmen. Die Gruppe arbeitet zusammen daran, den Iran von der Einstellung seines Atomprogramms zu überzeugen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.  

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat bereits die zweite Runde wirtschaftlicher Sanktionen gegen die iranische Regierung bestätigt und überlegt gegenwärtig eine dritte, um den Druck für eine diplomatische Lösung des gegenwärtigen Atomstreits zu erhöhen. (siehe weitere Artikel dazu.)

"Der Iran verdient etwas besseres als die Isolation", sagte Sarkozy.

Die Vereinigten Staaten gaben von sich aus am 25. Oktober neue Sanktionen bekannt und blockieren Unternehmen und Geldinstitute der USA in Geschäften mit iranischen Banken und Unternehmen, die mit den Revolutionären Garden im Iran in Verbindung stehen. (siehe weitere Artikel dazu.)

Bush diskutiere den jüngsten Schritt Washingtons mit Sarkozy und Merkel und forderte sie auf, zu eigenen zusätzlichen Sanktionen auf. 

 Alles, was die Iraner machen müssen, sagte Bush am 6. November bei dem Interview mit den deutschen Fernsehsendern, "ist die Einstellung ihrer Anreicherung und dann wird es einen Dialog und Schritte nach vorn geben." Die iranische Regierung habe die Wahl, fügte er hinzu.

NEUE FÜHRER, NEUE BEZIEHUNGEN, NACHHALTIGE VERBINDUNGEN

Merkels Besuch in Crawford ist ihre sechste offizielle Reise in die Vereinigten Staaten nach dem Besuch Bush im Heimatbezirk der Kanzlerin im Norden Deutschlands im Juni, als er am G8 Gipfel der Industrienationen in Heiligendamm teilnahm.

"Es ist nicht sehr formell", sagte Bush am 6. November in einem Interview über die Gespräche auf der Ranch, "aber es wird einem Gespräch unter Freunden förderlich sein". 

Beobachter stellen fest, dass der Besuch von Merkel, ähnlich wie der von Sarkozy von den Treffen Bushs mit ihren Vorgängern, Gerhard Schröder aus Deutschland und Jacques Chirac aus Frankreich abweicht, die die Militäreinsätze im Irak kritisiert hatten.

"Ich habe niemals gefühlt, dass eine Uneinigkeit über den Irak zu einem Abbruch der Beziehungen führen könnte, ich meine, ich habe vollkommen verstanden, warum die Menschen nicht mit meiner Entscheidung einverstanden waren", sagte Bush einem Reporter von Frankreichs TF 1 am 7. November.

"Ich schätze Beziehungen sehr", fügte Bush später hinzu, "Und die Vereinigten Staaten und Frankreich verbindet eine lange Geschichte."

In Demokratien, sagte Bush am 6.November bei einem Empfang für Sarkozy im Weißen Haus, verschleiern Differenzen zwischen den einzelnen Führern in der Politik und in der Persönlichkeit niemals das gefestigte Band gemeinsamer Werte.

"Französische und amerikanische Truppen helfen, eine junge Demokratie in Afghanistan zu verteidigen. Unsere beiden Nationen unterstützen die demokratische Regierung im Libanon", sagte Bush. "Wir stimmen darin überein, dass die Versöhnung und Demokratie im Irak lebensnotwendig für die Zukunft des Mittleren Ostens ist. Und unsere beiden Nationen verurteilen die Verletzung der Menschenrechte in Darfur [Sudan], in Burma und in der ganzen Welt." 

"Ich möchte das Herz Amerikas erbobern", antwortete Sarkozy Bush in seinem Tost, "Frankreich und die Vereinigten Staaten sind Verbündete, waren Verbündete und werden Verbündete beleiben und das immer so gewesen."

Andere Punkte der Agenda in den Gesprächen mit den französischen und den deutschen Führen, sagten Vertreter der Bushadministration, beinhalten die NATO Operationen in Afghanistan, den Friedensprozeß im Mittleren Osten, den Missbrauch der Menschenrechte in Burma und Darfur, den Klimawechsel und den zukünftigen Status des Kosovo. 

Transcripte und Videolinks der Toasts von Bush and Sarkozy in der Pressekonferenz, sowie das Interview Bushs mit TF 1, RTL und N-TV, stehen auf der Website des Weißen Hauses.

(USINFO wird vom Büro für Internationale Informationsprogramme produziert, U.S. Staatsdepartment. Web site: http://usinfo.state.gov)