Sunday, November 27, 2022
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Iranisches Regime: Das Ende ist in Sicht

Die Spannungen im Iran sind immer noch hoch. Seit Ende letzten Jahres geht das iranische Volk auf die Straße und protestiert gegen das iranische Regime. Es  ruft zu einem Regimewandel auf und dafür gibt es zahlreiche Gründe, allen voran die wirtschaftlich Situation, die steigende Arbeitslosigkeit und die schlechten Arbeitsbedingungen, sowie die schlechte Menschenrechtslage und die weit verbreitete Korruption.

Während der Druck im Inland steigt, steigt auch der internationale Druck. Die nächste Runde der US Sanktionen ist in Kraft getreten und die Trump Administration hat weitere Sanktionen in Aussicht gestellt. Das Ziel der Sanktionen ist, dem Regime die finanzielle Grundlage für seine Finanzierung von Terrorgruppen und Milizen in der Region zu entziehen.

Die Trump Administration hat deutlich gemacht, dass der Druck so lange steigen wird, bis das Regime sein Verhalten drastisch ändert. Sie sieht den jetzigen Iran als Bedrohung Nummer 1 für Frieden und Sicherheit in der Region an und sie macht das Regime für sein destruktives Verhalten verantwortlich.

Die scharfen Sanktionen, die nun in Kraft treten, wurden zuvor aufgehoben, doch der Iran entschied sich, die daraus frei werdenden Mittel, die vorher gesperrt waren, für seine Aktivitäten im Ausland einzusetzen, anstatt sie dem iranischen Volk zukommen zu lassen und damit unter anderem die verfallenden Sozialsysteme oder seine Infrastruktur zu verbessern.

Viele Bereiche der Gesellschaft sind seit dem Beginn der Proteste auf die Straße gegangen. Darunter waren zum Beispiel die Lastwagenfahrer. Ebenfalls gingen Arbeiter aus anderen Arbeitsbereichen auf die Straße, wie  z.B. Stahlarbeiter, Lehrer und Ladenbesitzer. Die Lastwagenfahrer protestieren in mehr als 75 Städten im ganzen Iran und sie zeigen, dass die sozialen Probleme nicht nur auf ein paar Teile des Landes beschränkt sind.

Das Regime reagiert darauf so, wie es zu erwarten war. Es erhöht die Unterdrückung der Menschen. Doch es spielt dabei ein gefährliches Spiel, denn dies macht die Menschen nur noch wütender und entschlossener in ihrer Forderung nach einem Regimewandel. Je mehr Menschen das Regime verhaften lässt, je mehr Minderheiten verfolgt werden, je mehr die Frauen unterdrückt und politische Aktivisten gefoltert und hingerichtet werden, desto mehr Menschen werden gegen das Regime kämpfen.

Vor einigen Jahren war es noch undenkbar, dass der Oberste Führer und sein Regime offen kritisiert werden, doch nun haben die tapferen Bürger des Iran verstanden, dass es nichts mehr zu verlieren gibt. Sie riskieren Verhaftung, Folter, Inhaftierung und sogar Hinrichtungen, um dem Iran eine Zukunft zu schenken, die frei von klerikalen Herrschern ist.

Der Tag, an dem Freiheit, Menschenrechte und Demokratie im Iran wieder hergestellt werden, ist nah. Die Menschen werden das Regime stürzen und dabei ist es elementar wichtig, dass die internationale Gemeinschaft den Druck aufrecht erhält.

Selbst im Regime laufen die Dinge nicht mehr gut. Die Parlamentarier des Regimes reden immer offener im Parlament und sie fordern immer lautstarker von Rouhani ein, dass er die Probleme löst, weil sie zu gut wissen, dass er nichts tun wird.