Tuesday, January 31, 2023
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Irans Regime auf geliehener Zeit; Der Westen sollte standhaft bleiben

Trotz aller Zugeständnisse an Teheran, der leeren Versprechungen der Mullahs und des blauäugigen Optimismus der Medien scheint es keine Aussicht auf ein Abkommen in naher Zukunft oder vielleicht überhaupt für immer zu geben, solange die USA und drei europäische Länder darauf aus sind, ein Abkommen mit Hilfe von Zugeständnissen an das Regime zu erreichen. Es wird Zeit, der Realität ins Auge zu sehen, dass das Regime niemals ablassen wird von seinem Atomwaffenprogramm.
Warum?
Zum einen ist es dem Westen nach Jahren der Behandlung des Atomdossiers des Regimes zunehmend klar geworden, dass Teherans ausgedehntes Atomprogramm dafür bestimmt ist, dass Atomwaffen produziert werden. Von Anfang an wurde das Programm heimlich ausgeführt und seit Jahren hat das Regime vorsätzlich betrogen, um es vor der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEO) verborgen zu halten.
Das illegitime Regime braucht eine Atomwaffe, um seinen Fortbestand zu garantieren und um Terrorismus und Fundamentalismus in Länder außerhalb seiner Grenzen zu exportieren. Deshalb wird es aus eigenem Antrieb niemals von diesem Pfad abweichen.
Zum zweiten hat die patriotische und nach Frieden strebende Standfestigkeit der organisierten Opposition das Regime der Möglichkeit beraubt, ununterbrochen Atomwaffen zu entwickeln. Im August 2002 hat der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) als erster das Atomwaffenprogramm des Regimes vor der Welt bloßgestellt, wobei er sich auf Informationen verlassen hat, die vom heimischen Netz der Mujahedin-e Khalq (MEK) geliefert wurden. Die Bekanntgabe löste Inspektionen der IAEO und internationale Sanktionen aus. Es folgten Dutzende anderer präziser Enthüllungen, die dem Atomprogramm des Regimes einen erheblichen Schlag versetzt haben.
Die außerordentlichen Enthüllungen der Opposition haben die atomtechnologischen Fortschritte des Regimes gestoppt und der verfehlten Appeasement-Politik einiger westlicher Regierungen eine Delle beigebracht.
Zum Dritten haben mehrere Runden großer landesweiter Unruhen es fast unmöglich gemacht, dass das Regime sich einrichtet oder dass man längerfristig in es investieren kann. Das Regime ist im Inland klar gescheitert. Die explosive soziale Situation sollte westliche Regierungen daran hindern, einer illegitimen, gewaltsamen, schwachen und blamierten Theokratie Zugeständnisse auszuteilen, die von der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung verabscheut wird.
Die Forderung des Regimes, alle Sanktionen aufzuheben, ist irrational und zielt nur darauf, die Verhandlungen auf der Stelle treten zu lassen. Die internationalen Sanktionen richten sich nicht allein auf das Atomwaffenprogramm. Der US Präsident allein kann sie nicht aufheben. Es gibt zu Recht einen starken Widerstand dagegen, das IRGC von der Liste der auswärtigen terroristischen Organisationen (FTO) in den USA zu streichen. Es versteht sich von selbst, dass die Entfernung des IRGC von der schwarzen Liste der FTO eine gefährliche politische Botschaft der Schwäche an Diktatoren und Terroristen in der ganzen Welt senden würde.
Entgegen aller rosigen Rhetorik treten die Verhandlungen über den Atomvertrag mit dem Iran auf der Stelle. Die Folgen der Sackgasse, in der sie sich befinden, beschränken sich nicht auf den Atomvertrag. Das Regime braucht verzweifelt mehr Geld, um die Aktivitäten des IRGC auszudehnen, seine terroristischen Helfershelfer auszurüsten und den repressiven Apparat im Inland zu stärken. Die elenden Lebensbedingungen innerhalb des Iran haben ein kritisches Maß erreicht, was auch die staatlichen Medien einräumen. Die Medien warnen jetzt vor dem „Umsturz“, was eine beispiellose Entwicklung im politischen Diskurs des Regimes ist.
Dazu sagt Ebrahim Razzaqi, ein Universitätsprofessor für Wirtschaft: „Die Probleme und wirtschaftlichen Krisen in unserer Gesellschaft, die darauf hinauslaufen, das Regime anzugreifen und sogar zu stürzen, nehmen zu; die derzeitigen bitteren Realitäten können nicht ignoriert werden“.
Das iranische Regime lebt jetzt wirklich mit geliehener Zeit. Die nukleare Sackgasse ist nur ein Anzeichen dafür. Solange Teherans Betrug ungestraft durchgeht, wird es glauben, dass es weiter das IRGC und seine Helfershelfer in der Region durchfüttern, das iranische Volk in Unterdrückung halten und seine Nachbarn in Furcht versetzen kann. Unter diesen Umständen sollte der Westen standfest sein und nicht zurückweichen. Er sollte den Druck erhöhen.