Wednesday, December 7, 2022
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Jagland bedauerte die Reise des Parlaments in den Iran

Agenturen – Er nahm nicht an der Reise teil, aber der Präsident des norwegischen Parlaments, Thorbjorn Jagland, denkt jetzt, dass das Komitee für Auswärtige Angelegenheiten des Parlaments den Iran nicht hätten besuchen sollen.

Jaglands Kritik ist überraschend, nicht zuletzt weil das Komitee von Olav Akselsen, einem politischen Kollegen der Labour Partei geleitet wurde. Jagland kritisierte auch die Außenpolitik Norwegens dem Iran gegenüber, auch wenn diese von Außenminister Jonas Gahr Store, einem anderen Politiker der Labour Partei geführt wird.

Jagland, selbst ein früherer Außenminister, nannte keine Namen in seinem kritischen Kommentar in der Donnerstagsausgabe der Zeitung Aftenposten, aber er vermutete, dass die norwegische Politik dem Iran gegenüber nicht gut genug durchdacht ist.

Politiker in Norwegen "haben sich nicht bewusst hingesetzt und unsere Politik dem Iran gegenüber diskutiert", behauptete Jagland.

Er merkte an, dass sich die norwegischen Politiker bei den Treffen im Iran gegen die Steinigung aussprachen, aber dann fanden sie dennoch statt. Das, so Jagland, "zeigt, dass wir keinen wirksamen Einfluss hatten".

Jagland behauptete, er habe den Antrag des Komitees für auswärtige Angelegenheiten zur Finanzierung seiner Reise im vergangenen Monat in den Iran nicht unterstützt und sorgt sich, dass "Norwegens starke Interessen im Iran (vor allem durch Geschäfte der staatlichen Ölgesellschaft im Iran) seine Außenpolitik dem Iran gegenüber "problematisch" machen. Jagland äußerte, dass er ebenso gegen den vorherigen Regierungsbeschluss gewesen sei, eine Handelsdelegation in den Iran zu entsenden, vor allem als die EU und die USA Druck auf die Iraner zum Stopp ihres atomaren Entwicklungsprogramms ausübten.

Er betonte, dass er nicht dafür ist, den Iran zu isolieren, aber glauben würde, dass die internationale Gemeinschaft "zusammen halten" muss, um den Iran an einem "destruktiven" Schritt zu hindern.

Parlamentsmitglieder der norwegischen Fortschrittspartei waren die einzigen Politiker, die die Reise in den Iran boykottierten, um gegen die Politik Irans zu  protestieren. Jagland gestand ein, dass er mit dem Standpunkt der Fortschrittspartei übereinstimme, die normalerweise der ärgste Rivale seiner eigenen Partei ist. Jaglands Kritik an den Beziehungen Norwegens zum Iran wird ebenfalls von Inge Lonning von den Konservativen geteilt. Er räumte Aftenposten gegenüber ein, dass er der Meinung sei, die Aktivitäten Statoils im Iran seien viel problematischer als der Besuch des Komitees für auswärtige Angelegenheiten im letzten Monat.