Monday, December 5, 2022
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Jahresbericht von Amnesty International – „Jahr des Trotzes“ im Iran und im Vorderen Orient

Eine Szene von den Aufständen des irakischen Volkes gegen die Einmischung des iranischen Regimes in ihr Land
Amnesty International hat seinen Jahresbericht über die Menschenrechtssituation im Vorderen Orient und Nordafrika veröffentlicht, wobei das Jahr ein „Jahr des Trotzes“ genannt wird, des Trotzes der Bevölkerung im Vorderen Orient und in Nordafrika und zugleich der brutalen Repression der herrschenden Regimes, besonders im Iran und im Irak.

„In einer erstaunlichen Entfaltung von Trotz und Entschlossenheit sind Menschenmengen von Algerien bis zum Iran, Irak und dem Libanon auf die Straßen geströmt – in vielen Fällen unter Lebensgefahr – , um ihre Menschenrechte, ihre Würde und soziale Gerechtigkeit zu fordern und ein Ende der Korruption.

Diese Protestierer haben bewiesen, dass sie sich nicht von ihren Regierungen einschüchtern und zum Schweigen bringen lassen“, sagt Heba Morayef, der Direktor für den Vorderen Orient und Nordafrika bei Amnesty International.

Unter anderem geht Amnesty auch auf die landesweiten Proteste im Iran im November 2019 ein, ausgelöst durch den abrupten Anstieg der Treibstoffpreise und das brutale Vorgehen des Regimes gegen das Volk danach.

Nach Berichten, die von der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI, Mujahedin-e Khalq oder MEK) veröffentlicht wurden, wurden bei den Protesten im Iran im November 1500 getötet, 4000 verwundet und 12000 verhaftet.

Um sein tödliches Vorgehen gegen das Volk fortzusetzen, verhängte das iranische Regime einen beispiellosen landesweiten Blackout im Internet, der tagelang andauerte. Dazu schreibt Amnesty International: „Während der Proteste im Iran setzten die Behörden eine fast vollständige Schließung des Internet um, um das Teilen von Videos und Fotos über das gesetzeswidrige Töten und Verletzen von Menschen durch die Sicherheitskräfte zu stoppen… Die Apps für soziale Medien wie Facebook, Telegram, Twitter und Youtube blieben blockiert“.

Außerdem ging Amnesty auf die Aufstände in der irakischen Bevölkerung im Irak gegen die systematische Korruption und die tödliche Einmischung des iranischen Regimes in ihr Land ein.

„Die schockierende Zahl der Toten unter den Protestierern im Irak und im Iran illustrieren, bis zu welchen Extremen diese Regierungen bereit sind zu gehen, um alle Formen abweichender Meinungsäußerungen zum Schweigen zu bringen“, sagt Philip Luther, der Direktor für Nachforschungen und Anwaltschaft für den Vorderen Orient und Nordafrika bei Amnesty International.

Der Bericht von Amnesty International hebt einmal mehr hervor, wie notwendig es wäre, dass die internationale Gemeinschaft eine Kommission zur Faktenermittlung in den Iran schickt, um die Verbrechen des Regimes zu untersuchen und weitere Rechtsverletzungen zu stoppen. Er ist auch ein starkes Argument für die Notwendigkeit, eine entschiedene Politik gegen die Einmischung des iranischen Regimes in andere Länder, besonders im Irak, zu betreiben.