Saturday, December 3, 2022
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Kann das iranische Regime wirklich die US Sanktionen umgehen?

Am 6. November dieses Jahres gab der iranische Präsident Hassan Rohani bekannt, dass sein Land die US Sanktionen „stolz links liegen” lassen werde, die verhängt wurden. Das ist die typische Rhetorik des iranischen Regimes und sie ist ziemlich sicher eine Art, die nüchterne Realität zu verbergen – den Tatbestand, dass die US Sanktionen sich schon auswirken und dass die Situation immer schwieriger für das Regime wird. Zu einer Zeit, da die Unzufriedenheit im Inland groß ist, ist es wichtig für das Regime, ein Image der Stärke aufrechtzuerhalten und vorzuspiegeln. Aber die Bevölkerung im Iran kann man nicht zum Narren halten.

Es ist jedoch auch kein vollkommen leeres Versprechen. Es besteht kein Zweifel daran, dass das iranische Regime alles tun wird, was ihm möglich ist, um die Sanktionen zu umschiffen. Es gibt sicher Dinge, die der Iran tun kann, um teilweise den Sanktionen zu entgehen, aber es gibt keine Chance, dass sie vollständig umgangen werden können.

Dem Iran ist es nicht fremd, Sanktionen zu umschiffen. Er hat ein massives Netz von Scheinfirmen geschaffen, Handelsunternehmen und Institute, die es dem Regime erlauben, alles das zu bekommen, das es nicht von selbst erhält wegen der Sanktionen. Dieses Netz reicht weit über die Grenzen des Iran hinaus – in den ganzen Vorderen Orient bis nach Europa und in die Vereinigten Staaten.

Sanktionen, die eigentlich den Iran daran hindern sollten, einen großen Bereich von Gütern zu erwerben, waren wegen dieses Netzes nicht wirksam und der Iran hatte kein Problem damit, zu Raketen, militärischen und sogar atomaren Gegenständen zu kommen.

Jedoch haben die Vereinigten Staaten jahrelang nachrichtendienstliches Material und Beweise über dieses Netz von Scheinfirmen  gesammelt und sie enttarnt.

Im Laufe der Jahre haben sie eine große Menge an Informationen gesammelt, die den tatsächlichen Umfang der Aktivitäten des Iran zeigen. Als das Atomabkommen von 2015 mit dem Iran unterzeichnet und die Sanktionen aufgehoben wurden, hat Rohani seine Regierung angewiesen, die Kanäle der Umgehung zu schließen, weil sie nicht länger benötigt würden.

Da jetzt die Sanktionen wieder gelten, muss der Iran wieder von vorne anfangen. Ein großer Teil seines Netzes war dahin und das Regime wird einige Mühe haben, seine Wirtschaftsleistung zu verbessern. Viele große globale Unternehmen haben sich wegen der Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen, weil sie das Risiko, ins Fadenkreuz der US Sanktionen zu geraten, für zu groß halten.

Die Öleinkünfte des Iran schwinden dahin und es wird erwartet, dass sie in den nächsten paar Monaten noch weiter abnehmen. Viele Länder haben von den Vereinigten Staaten Sondergenehmigungen bekommen, die ihnen erlauben, weiterhin iranisches Öl zu kaufen, aber diese Sondergenehmigungen sind von einigen Bedingungen abhängig gemacht worden, so dass ihre Importe innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens auf  null zurückgehen.

Darüber hinaus wurden in der letzten Zeit eine zunehmende Zahl an Personen, Organisationen und Banken von dem USA auf die schwarze Liste gesetzt und dem Iran ist der Zugang zum SWIFT System versperrt worden. Die Finanzbehörden haben außerdem davor gewarnt, Geschäfte mit dem Iran abzuschließen, und erläutert, dass einige finanzielle Mittel, der Iran verwaltet, wahrscheinlich benutzt werden, um terroristische Aktivitäten zu finanzieren.

Das iranische Regime kann sich brüsten so viel es will, dass es die Sanktionen umgeht, es wird in der Praxis auf erhebliche Schwierigkeiten dabei stoßen.