Sunday, December 4, 2022
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Kann das SPV etwas nützen, um das Atomabkommen zu bewahren?

Am letzten Mittwoch berichteten iranische Medien, dass Frankreich und Deutschland daran arbeiten, die US Sanktionen gegen den Iran zu umgehen, und dazu das Spezialfahrzeug (SPV) benutzen wollen, das den Handel zwischen Europa und dem Iran erlaubt, ohne dass direkt Geld ausgetauscht wird.

Diese Idee war in den letzten Monaten immer wieder Thema, ohne dass aber viel passiert ist. Man kann sich letztlich nicht einig werden, wie es funktionieren soll, wo es seinen Sitz haben soll oder sogar, ob es wirklich den US Sanktionen entgeht.

Laut den iranischen Medien glauben europäische Politiker immer noch, dass das SPV im kommenden Januar seine Tätigkeit aufnimmt; was aber für die Mullahs als gute Nachricht betrachtet werden muss, hat neue Argumente laut werden lassen zwischen den beiden Hauptfraktionen im Regime, die im Streit miteinander liegen.

Der Chef der Atomenergie Organisation des Iran Ali Akbar Salehi, der einer der Spitzenpolitiker im Verhandlungsteam war, das 2015 mit an dem Gemeinsamen umfassenden Maßnahmeplan  geschmiedet hat, sagte aus, dass Europa verpflichtet ist, den Iran für die Verluste zu entschädigen, die ihm entstanden sind, als Donald Trump sich im Mai aus dem Atomabkommen zurückgezogen hat, und dass das SPV im letzten Stadium seines Aufbaus sei.

Diese dankbare Rhetorik fand ihren Widerhall bei dem stellvertretenden Außenminister des Iran Abbas Arakchi, der empfahl, dass die neuen Ideen Europas über den Handel mit dem Iran bald wirksam würden. Vorher bat er Europa, dabei zu helfen, das Atomabkommen zu bewahren, bevor es sein Ende finden könne, und stellte fest: „Die Zeit läuft ab“ und der iranische Geduldsfaden werde dünner.

Jedoch sind diejenigen, die der Fraktion des Obersten Führers Ali Khamenei nahestehen, nicht so begeistert und sie sagen eher voraus, dass das SPV eine Totgeburt sei.

Der iranische Pandit Rahman Arakchi schreibt in Nameh News, dass der Traum, das Atomabkommen am Leben zu erhalten, noch nicht ausgeträumt sei, und nennt das SPV zusammenfassend ein Öl für  Nahrungsmittel Programm, in dem viele Details noch unbekannt seien.

Dabei zählte die Zeitung Vatan-e Emrouz Arakchis viele Widersprüche auf und schrieb, seine Fristen für Europa, innerhalb derer es mit einem Plan herauskommen solle, hätten nur Zeit geschunden. Sie hielten dort fest, dass die Rohani Fraktion Europa mehrmals Fristen gesetzt habe, die aber vergingen, ohne dass etwas passiert sei.

Vatan-e Emrouz schreibt: „Es ist nicht klar, ob die neuen Ideen einen Unterschied zum SPV  aufweisen, das die Europäer für uns nicht einmal offen dargelegt haben und das sie auch nicht bereit sind in ihren Ländern zu beherbergen. Aber eine Sache ist sehr klar,: mit Zarif und Arakchi am Ruder wird die kranke Wirtschaft nicht nur nicht gesunden, sondern wir alle werden von der Krankheit befallen“.

Auch einige in Rohanis Fraktion zweifeln daran, dass das SPV funktioniert, dem die Zeitung Arman nur „begrenzte“ Möglichkeiten zuschreibt. Sie sieht geringen Nutzen für den Iran darin und der Ökonom Abbas Hashi wiederholt die Öl für Nahrungsmittel Theorie im SPV.

Der Iranische Widerstand schreibt: „Eines ist klar: Wenn zuletzt ein Abkommen zwischen Rohanis Regierung und der EU zustande kommt, wird es eine Maßnahme des letzten Auswegs für das iranische Regime sein, weil es keine anderen Optionen mehr sieht, die noch vorhanden sind“.