Monday, December 5, 2022
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Khamenei muss direkten Gesprächen mit der USA zustimmen

Teheran (Agenturen) – Der Iran betonte am Montag, dass jede Entscheidung über direkte Gespräche zwischen den USA und Teheran über das umstrittene Atomprogramm die vorherige Zustimmung des obersten geistlichen Führers Ajatollah Khamenei bedarf.

Die beiden Erzfeinde führten in der Vergangenheit indirekte Gespräche in regionalen Foren und diskutierten dabei über die Konflikte in Afghanistan und im Irak, aber bilaterale fanden nicht statt. So sah es auch der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi in Gesprächen mit Reportern.

„Eine Entscheidung über zentrale bilaterale politische Gespräche zwischen den beiden Ländern…hängen von der Zustimmung des obersten Anführers ab“, sagte Salehi, nachdem er zu russischen Unterstützungsinitativen für direkte Gespräche zwischen Washington und Teheran befragt wurde.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rybakow sagte am Wochenende gegenüber der Financial Times, dass Rußland direkte Gespräche zwischen beiden Ländern befürwortet.

„Wir haben nichts dagegen. Natürlich hoffen wir, dass wir über deren Ergebnisse informiert werden“, sagte Rybakov.

„Wir wollen, dass beide aus diesem Sumpf heraus kommen“, sagte er weiter.

Spekulationen über neue Gespräche keimten auf, nachdem der Iran schwer mit den Sanktionen zu kämpfen hat und nachdem Präsident Obama für weitere vier Jahre gewählt wurde.

Der Iran hat bisher noch nicht über direkte Gespräche mit den USA entschieden und wird diese Entscheidung nach eigenen Aussagen auch nicht „über Nacht“ treffen.

Salehi äußerte jedoch am Montag die Hoffnung, dass es bald zu der Aufnahme von Gesprächen mit der P5+1 (alle fünf permanenten UN Sicherheitsratsmitglieder und Deutschland) kommen wird.

„Wir sind im Moment im Kontakt mit den USA bezüglich der Verhandlungen mit der P5+1“, so Salehi.

„Wir hoffen, dass das nächste Treffen bald stattfindet…Wir bereiten uns auf eine Fortsetzung vor, damit beide Seite zufriedenstellende Resultate vorweisen können“, so Salehi weiter.

Die P5+1 will seit Jahren mit dem Iran über Verhandlungen ein Ende der Krise über den Bau von Kernwaffen mit Teheran erreichen. Der Westen glaubt, das iranische Atomprogramm hat militärische Dimensionen, der Iran hat dies bisher verneint.

Die letzten Gespräche auf höherer Ebene fanden im Juni im Moskau statt und scheiterten.

Laut Salehi haben die Chefunterhändler Saeed Jalili (Iran) und die EU Außenbauftragte Cathrine Ashton (P5+1) vor dem 21. November ein Telefonat geführt, in dem es um Ort und Datum der Gespräche ging.

Der UN Sicherheitsrat hat mittlerweile vier Sanktionsrunden gegen das islamische Regime beschlossen. Hinzu kommen unilaterale Sanktionen des Westens über die Bereiche Öl und Banken. Sie sorgten für große wirtschaftliche Probleme im Iran.