Wednesday, December 7, 2022
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Maryam Rajavi: Aufrufe der Kleriker zu Rücktritt von Khamenei sind Signale für das Ende des Regimes

Maryam Rajavi: Clerics’ call for dismissal of Khamenei signals regime’s endTiefe und unwiderrufliche interne Risse, welche das Ergebnis der Volksaufstände sind

Verhandlungen und Konzessionen mit dem zusammenbrechenden illegitimen Regime sind gleichbedeutend mit der Unterdrückung des iranischen Volkes und eine Politik, die zum Scheitern verurteilt ist

NWRI – Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, beschrieb den Aufruf vieler Kleriker zum Rücktritt des obersten Führers Ali Khameni als ein klares Signal für das Ende der regierenden mittelalterlichen Diktatur im Iran, welche ein Ergebnis der landesweiten Aufstände sind, und die die Unantastbarkeit der klerikalen Regeln zerstört hat.

Sie sagte, dass der Aufstand, welcher auf dem Teheraner Bazar in seinen dritten Monat ging, sowohl zu tiefen, weitreichenden und irreversiblen Rissen und einer Kluft im iranischen Regime geführt haben, als auch zu einem kontinuierliche und wachsenden Überlaufen auf die andere Seite führt.
Eine Gruppe von Klerikern aus Qom, Mashhad und Isfahan schickte am 15. August einen offenen Brief an den Expertenrat des Regimes und forderte darin den Rücktritt von Khamenei. Sie erklärten, dass durch die Umwandlung der Revolutionsgarden in eine Privatarmee und der Unterdrückung der Radio und TV Sender Khamenei sich die absolute klerikale Herrschaft (velayat e-faqih) in ein Kalifat und eine klerikale Monarchie verwandelt habe. Sie sagten, dass unter seiner Herrschaft merkwürdige Dinge geschehen sind, die noch nicht einmal den Köpfen der schlimmsten Kriminellen entspringen würden.

Schon davor hatten Herr Montazeri, Taheri Esfahani, Bayat Zanjani, Dastgheib und frühere Mitglieder des Parlamentes des Regime (Majlis) den Rücktritt Khamenei‘s gefordert. Der frühere Sprecher des Majlis, Mehdi Karubi, verriet die religiös faschistischen Verbrechen, welche in den Gefängnissen und Folterkammer verübt werden, darunter auch die Vergewaltigung von jungen Frauen und Männern. Diese befinden sich in einer Ebene mt den Verbrechen, die nach verschiedenen Fatwas in den 80er Jahen von Ruhollah Khomeni ausgegeben wurden, wie zum Beispiel Gefangene ausbluten zu lassen oder junge Mädchen von der Hinrichtung zu vergewaltigen, wie es der iranische Widerstand schon vorher veröffentlicht hat. 

Die Kleriker in Qom, Mashhad und Isfahan schrieben in ihrer Erklärung: Der Hauptverantwortliche für die Zusammenstöße, Gewalttaten, Ermordungen und Verhaftungen während der letzten Wahl ist Khamenei und unter solchen Umständen ist eine Person automatisch abgesetzt, jede Verzögerung bei der Absetzung durch den Expertenrat ist ein Dienst für die Aufrechterhaltung dieser Situation und seine Konsequenzen und er wird später dazu führen, dass seine Mitglieder dafür zur Rechenschaft gezogen werden.

Am 11. Juli veröffentlicht der Anführer des iranischen Widerstandes, Massoud Rajavi, eine Nachricht als eine Art „Ultimatum“ an den Vorsitzenden des Expertenrates und sagte, dass es soweit es das Regime und die absolute klerikale Herrschaft betrifft, dass Wasser wie damals bei der Shah Monarchie bereits über den Damm gelaufen ist. Um weitere Korruption, Unterdrückung und Blutvergießen durch Khamenei zu verhindern, rief er ihn auf, Khamenei abzusetzen, zeitweise Montazeri einzusetzen, damit der Weg für freie Wahlen unter UN Aufsicht auf den Prinzipien der Volkssouveränität durchgeführt werden und dass dann sofort nach dieser Entscheidung der Expertenrat aufgelöst wird und sich „damit selbst und den Klerus als illegitime Institution entfernt"

Frau Rajavi ergänzte: Weder die kriminellen Angriffe gegen Camp Ashraf und die brutale Ermordung der Freiheitskämpfer noch die brutale Unterdrückung des iranischen Volkes durch die IRGC, die paramilitärischen Bassij, Zivilagenten und staatlichen Sicherheitskräften (SSF) auf den Straßen, weder die beschämende und schockierenden physischen und psychischen Folterungen von hunderten Gefangenen im Land, noch die Aufrufe der IRGC und der korrupten Freitagsprediger zur Verhaftung und Verurteilung von Karubi, Mussawi und anderen Personen der unterlegenen Fraktion, werden die Probleme von Khamenei und einem Regime am Rande des Zusammenbruchs lösen. Im Gegenteil, diese Aktionen werden den Hass und den Ärger von Frauen, Jugendlichen und der Bevölkerung im Iran gegen das Regime und ihren Entschluß zum Fortführen der Aufstände nur stärken.

An die internationale Gemeinschaft und besonders an die UN, EU und die USA gerichtet, sagte Frau Rajavi, dass sie aufhören sollten, ihre Politik der direkten Gespräche mit dem Regime fort zu führen. Die Fortführung der Beschwichtigung, der Verhandlungen und Konzessionen mit diesem Regime und jede Investition in es habe keine legitimität und erhalte nur die Unterdrückung des iranischen Volkes aufrecht. Eine solche Politik führt zu nichts und ist zum Scheitern verurteilt.

Frau Rajavi forderte die sofortige Debatte über das Dossier der Verbrechen des iranischen Regimes vor dem UN Sicherheitsrat und dem Abbruch der diplomatischen und wirtschaftlichen Verbindungen mit dem Regime.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrates Iran
17. August 2009