Sunday, December 4, 2022
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Maryam Rajavi: Mit Streichung von Subventionen weitet das Regime den Krieg gegen das Volk aus

NWRI – Am Samstag, den 18. Dezember, gab Ahmadinejad abends bekannt, am folgenden Tag werde das – gegen das Volk gerichtete – Gesetz zur Streichung von Subventionen in Kraft treten. Nach dieser Entscheidung – deren Konsequenz nur größere Armut für das Volk sein wird – wird der Preis für Benzin von 100 zu 400 Tomans pro Liter hinaufschießen (1 000 Tomans entsprechen 1$). Zugleich wird die Benzin-Ration um 10% gekürzt, so daß die Konsumenten gezwungen sein werden, auf dem freien Markt Benzin für 700 Tomans pro Liter zu kaufen. Von Preiserhöhungen werden auch Trinkwasser, Mehl und Brot betroffen sein – die Grundnahrungsmittel des Volkes.

Um dem öffentlichen Zorn und der Empörung zu begegnen, versucht Ahmadinejad auf obszöne Weise glaubhaft zu machen, dieser Plan komme der Bevölkerungsschicht mit niedrigem Einkommen zugute. In Wirklichkeit schickt sich das hassenswerte Regime der Velayat-e faqih (der absoluten Herrschaft des Klerus) an, den Wohlstand des Volkes auszuplündern und durch die Erhöhung der Preise um ein Mehrfaches zu gewaltigen Einkünften zu kommen.  Nach Zahlen, die durch Quellen innerhalb des Regimes bekannt wurden, wird dieser Plan 1 Mrd. $ im Jahr mehr für die Regierung Ahmadinejads erbringen.

Khameneis Präsident behauptete demagogisch: Der kleine Betrag, der im Gegenzug gegen die Streichung der Subventionen auf die Bankkonten der Familienväter überwiesen wurde, sei eine Gabe von Imam Mahdi (dem 12. Imam, den die Schiiten erwarten). Er fügte hinzu: „Wir sollten dies Geld nicht wie anderes Geld verschwenden, denn dann würde es seine Wirkung verlieren.“ Diese Demagogie gehört zu den Maßnahmen, mit denen das Regime die verheerenden Folgen verschleiert, die sein Plan für die Massen mit sich bringen wird. Nach fachlichen Schätzungen wird nach diesem Plan die Inflation um ein Mehrfaches zunehmen und Millionen unter die  Armutsgrenze fallen lassen. Im vorigen Jahr wurde im Parlament des iranischen Regimes vorausgesagt, nach Sreichung der Subventionen würde die Inflation bis zu 60% ansteigen.

Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstandes, Frau Maryam Rajavi, bezeichnete die Entscheidung des Regimes, die Subventionen zu streichen, als Ausweitung des Krieges, den die Velayat-e faqih gegen die iranische Gesellschaft führt. Sie fügte hinzu: Diese Entscheidung ist die direkte Folge des kritischen Zustands des Regimes, besonders nach den massiven Erhebungen des vorigen Jahres, die ihm immer zu schaffen machen.

Außerdem sagte sie: Durch Streichung von Subventionen und Erhöhung der Preise um ein Mehrfaches macht Khamenei die iranische Wirtschaft zur Waffe gegen das Volk. Er verbraucht nicht nur die Öl-Einkünfte, sondern auch einen großen Teil des Volkseinkommens für den Kampf gegen es sowie für den Export des Terrorismus und das Kriegsschüren in der Region.

Eines der Ziele Khameneis, so betonte sie, besteht darin, den Wohlstand des Iran dem IRGC zuzuschlagen, dem bösartigen Militärkomplex mit Ahmadinejad als seinem Symbol. Auch versucht Khamenei, den Verbrauch fundamental notwendiger Güter wie des Benzins zu senken, um den Folgen der internationalen Sanktionen zu begegnen, zumal diese jeden Tag umfassender und wirkungsvoller werden, was wiederum auf die Unfähigkeit des Regimes zurückzuführen ist, seinen Mangel an jeglicher Flexibilität, und seine Weigerung, das Programm zur Herstellung von Atomwaffen aufzugeben.

Die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands fügte hinzu: Es gibt nur eine Möglichkeit, die bankerotte Wirtschaft des Iran zu retten und der großen Armut und Ungleichheit im Volke ein Ende zu machen – die Souveränität des Volkes. Nur durch Demokratie und Chancengleichheit für alle können das Vermögen des iranischen Volkes und seine schöpferische Kraft zu seiner Erneuerung und zu umfassendem Wohlstand beitragen.

Frau Rajavi rief das Volk des Iran, besonders seine Jugend, auf, sich zu vereinigen und Hand in Hand die Katastrophe, die die Mullahs, die den Iran regieren, für es vorbereitet haben, in eine Herausforderung für das Regime zu verwandeln. Sie appellierte an die Studenten und die tapferen Mädchen und Jungen, die im letzten Jahr die Aufstände herbeigeführt haben, der Velayat-e faqih zu verbieten, seine Macht durch Zerstörung des Volksvermögens zu erhalten, eines Vermögens, das durch harte Arbeit und Leiden erworben wurde.

Sekretariat des Nationalen Widerstandesrates des Iran
19. Dezember 2010