Sunday, November 27, 2022
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Maryam Rajavi: Plan für einen Iran nach dem Sturz der Mullahs

Das aktuelle politische Klima im Iran scheint deutlich zu machen, dass das Mullahregime nicht mehr sehr lange an der Macht sein wird. Daher ist es sinnvoll, sich auch einmal damit zu befassen, was passiert, nachdem die Mullahs gestürzt worden sind.

In dieser Hinsicht haben wir uns einmal die aktuellen Erklärungen von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des iranischen Widerstands, angesehen und geschaut, wie sie sich eine Periode des Übergangs nach dem Sturz der Mullahs und dem Transfer der Macht an das iranische Volk vorstellt.

Sturz der Mullahs

Zuerst einmal muss natürlich das iranische Volk gegen die Mullahs aufstehen, was Ende Dezember begonnen hat. Die iranischen Bürger haben genug vom Missmanagement, der Korruption und der Unterdrückung des Regimes und sie protestieren auf den Straßen und fordern einen Regimewandel, obwohl sie wissen, dass ihnen dafür die reale Gefahr einer Hinrichtung droht. Der Iran hat schon oft protestiert – wie generell in unterdrückenden Regimen üblich – doch dieses Mal ist es anders, als zuvor, weil sie von Maryam Rajavi und dem iranischen Widerstand geleitet werden.

Die Widerstandseinheiten sind darauf geschult worden, diese Proteste zu maximalen Resultaten zu führen und dabei das Risiko des iranischen Volkes zu minimieren. Sie nutzen z.B. Regionen, wo die staatlichen Sicherheitskräfte selten vor Ort sind oder sie verbreiten ihre Botschaften über die sozialen Medien, dort, wo die Mullahs am schwächsten sind.

Maryam Rajavi ist das Gesicht dieser Proteste. Sie rief zum Iranischen Neuen Jahr im März zu einem „Jahr der Proteste“ auf und bat das iranische Volk, sich den Protesten in den Dörfern und Städten anzuschließen. Es ist Maryam Rajavi, der das iranische Volk vertraut und die sie zu der Freiheit führen soll, die das Volk verdient hat.

Übergangsphase

Innerhalb von Monaten oder gar Wochen könnte das Ende der Mullahs da sein. Was passiert dann im Iran?

Nun, Maryam Rajavi und der Nationale Widerstandsrat Iran (NWRI) formten in Frankreich bereits eine Exil – Regierung. Diese wird sofort nach dem Sturz in den Iran gehen und die legitime Regierung für eine Übergangsphase darstellen. Sie wird dann daran arbeiten, die Macht an das iranische Volk zu übergeben. Dabei wird vor allem eine Verfassung im Vordergrund stehen, welche freie und faire Wahlen sicher stellt. Das ist das wahre Ziel von Maryam Rajavi und das hat sie auch mehrere Male betont.

Eine Übergangsphase ist aus zwei Gründen sinnvoll:

  • Sie verhindert, dass die demokratische Revolution von ausländischen Mächten infiltriert wird, so wie es zum Beispiel beim Sturz von Saddam Hussein der Fall war. Es soll auch verhindert werden, dass destruktive Kräfte die Revolution für sich nutzen, wie bei der Revolution von 1979.
  • Sie wird eine Demokratie sicher stellen, welche die Souveränität des iranischen Volkes respektiert. Das bedeutet, niemand wird wieder die gute Arbeit zurück drehen können, die Maryam Rajavi und der iranische Widerstand geleistet haben und der Iran wird so nicht mehr in eine Diktatur zurück kehren.

Während der sechs Monate dauernden Übergangszeit wird Maryam Rajavi als iranische Präsidentin fungieren und der Rest des NWRI wird seine entsprechenden Rollen einnehmen. Maryam Rajavi und der NWRI werden dann eine Verfassung aufbauen, welche auf Freiheit, Demokratie und Gleichberechtigung basiert, was das iranische Volk seit mehr als einem Jahrhundert fordert und dann wird die velayat-e faqih Doktrin mit seiner Frauenfeindlichkeit und seinem Religionszwang beendet sein. 

Bei der Großen Versammlung der Iran im Juni 2004 sagte Maryam Rajavi: „Unsere Verfassung wird nicht von einem Expertenrat beschlossen werden, der eine Ansammlung von Verbrechern ist. Sie wird aus dem Herzen jedes Iraners sprechen. Sie wird dann von den gewählten Vertretern des iranisches Volkes in einer Versammlung beschlossen werden.“

Maryam Rajavi’s Verfassung wird auf Pluralismus, Trennung von Kirche und Staat, Gleichheit der Geschlechter und gleichen Rechen für alle beruhen. Sie wird grausame und unangemessene Bestrafungen beenden, allen voran die Todesstrafe.

Danach wird es im Iran die ersten freien und fairen Wahlen für eine Nationalversammlung geben, welche die geheime Wahl sicher stellt und das jede Stimme gleich gewichtet wird. Wenn die Versammlung gewählt und aufgestellt worden ist, dann wird sie die anstehenden Aufgaben erfüllen und dann werden Maryam Rajavi und der Rest des NWRI von ihren Posten zurück treten.