Wednesday, November 30, 2022
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Mc Cain kritisiert Iranpolitik und ruft zu Sanktionen auf

 18. April (Agenturen) – Die USA lassen keine “zusammenhängende” Linie im Umgang mit dem iranischen Atomwaffenprogramm erkennen, sagte Senator John McCain und rief Präsident Obama auf, stärkere Sanktionen zu verhängen.

“Wir haben keine klare Politikrichtlinie”, sagte McCain heute bei “Fox News Sunday”. Während Obama und sein Vorgänger wiederholt mit Sanktionen gedroht haben, “haben wir bisher noch keine effektiven Maßnahmen in irgendeiner Weise sehen können.”, sagte McCain. Der frühere Präsidentschaftskandidat der Republikaner aus Arizona wurde auch über das geheime Memorandum befragt, dass Robert Gates im Januar an das Weiße Haus schickte und in dem der Administration das Fehlen einer effektiven Strategie gegen den Iran vorgeworfen wird, sollte die Diplomatie und Sanktionen scheitern.

“Ich brauche kein geheimes Memo vom Herr Gates, um das zu erkennen”, sagte McCain. “Wir sollten gewillt sein, effektive Sanktionen zu verhängen. Und danach sollten wir Pläne machen, welche Möglichkeiten wir haben, wenn die Sanktionen nicht effektiv genug sind”.

Mögliche Ziele für Sanktionen könnten auch weiter verarbeitete Ölprodukte sein, sagte McCain.