Tuesday, December 6, 2022
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Menschenrechte im Iran nicht vorhanden, warnt eine Gruppe

Menschenrechte wurden nicht einfach verletzt, sondern sie sind schlechterdings nicht vorhanden in dem iranischen Regime von Präsident Hassan Rohani,

haben die Freunde eines Freien Iran im Europäischen Parlament erklärt. 

Es hat mindestens 1100 Hinrichtungen gegeben in den 15 Monaten, die Rohani  im Amt ist, mehr als in irgendeiner ähnlichen Periode in den letzten 25 Jahren, sagt die Gruppe.

Der Iran hält den Weltrekord der höchsten Zahl an Hinrichtungen pro Kopf und ist der häufigste Hinrichter jugendlicher Delinquenten. Die Zahl der Todesurteile für Angehörige ethnischer und religiöser Minoritäten ist dramatisch  gestiegen, berichtet sie.

In ihrer Erklärung heißt es: „Allein im letzten Monat hat die UN Vollversammlung wahrhaftig – zum 61. Mal – den Iran für die offene und systematische Verletzung der Menschenrechte verurteilt“.

Trotz aller Propaganda der Verteidiger Teherans verschlimmert sich die Lage der Menschenrechte unter Rohani noch schneller als unter seinem berüchtigten Vorläufer Mahmoud Ahmadinejad.

Einer der Hingerichteten war ein Dissident wie Gholamreza Khosravi, der zu Tode gebracht wurde für eine kleine finanzielle Spende für die Hauptoppositionsgruppe PMOI, sagen die Freunde eines Freien Iran.

Sie fügten hinzu: „Laut Reporter ohne Grenzen ist der Iran der ‚führende Gefangenhalter von Journalistinnen und Netzbürgerinnen‘, mit mindestens 65 Journalistinnen und Nachrichtenlieferantinnen, die unter Hassan Rohani hinter Gittern sitzen. 

Er ist eines der repressivsten Länder, was die Freiheit der Information anbetrifft. Er ist einer der größten Kunden im Hinblick auf die Ausrüstung für das Zensieren und Filtern im Internet und blockiert etwa fünf Millionen Internetseiten, die den Künsten, sozialen Belangen und Nachrichten gewidmet sind. Er arbeitet hart daran, die Inhalte von Blogs und sozialen Medien zu filtern.

Die Misshandlung von Frauen ist diesem theokratischen Regime Herzenssache. Im Oktober haben organisierte Banden, die mit dem klerikalen Establishment verbunden sind, absolut straflos Säureattacken auf iranische Frauen und Mädchen verübt, die zu mindestens einem Tod und zu mehreren Erblindungen und entstellten Gesichtern geführt haben.  

Am 25. Oktober hat die Regierung Rohani entgegen internationalen Appellen Reyhaneh Jabbari erhängen lassen, eine 26-jährige junge Frau, weil sie sich gegen einen Agenten des Nachrichtendienstes verteidigt hat, der versucht hat, sie sexuell anzugreifen. 

Amnesty International hat die Hinrichtung ‚einen weiteren Blutfleck auf Irans Menschenrechtsliste‘ genannt, sagt die Organisation.

Im November haben in der im Süden gelegenen Stadt Jahrom paramilitärische Basij Kräfte auf ein Dutzend junge Studentinnen eingestochen, nachdem sie dazu von den klerikalen Führern angestiftet worden sind“, ergänzt sie.

Ihre Erklärung fährt fort: „Am Internationalen Tag der Menschenrechte ist es von vitaler Bedeutung, dass wir Europäer besonders aufmerksam sind auf diese Verstöße, unter denen die Iraner für mehr als drei Jahrzehnte leiden.

Die iranische Oppositionsführerin Maryam Rajavi hat unterstrichen, dass das Regime auf allen 30 Artikeln der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte herum getrampelt hat. Sie hat in mehreren ihrer Reden im Europäischen Parlament ausgeführt, dass die furchtbaren Gräueltaten, die von der iranischen Regierung begangen wurden, beständige politische, diplomatische und kommerzielle Beziehungen mit der herrschenden Diktatur illegitim machen.

Wir stimmen mit ihr darin überein, dass Konzessionen, die den Mullahs eingeräumt werden, sie nur darin bestärkt, ihre Gräueltaten fortzusetzen und zu verstärken. 

Die EU kann nicht im Schweigen verharren gegenüber den schrecklichen Verbrechen, die der Iran gegen sein Volk begangen hat. Atomverhandlungen sollten kein Vorwand sein, sich gegenüber offenen Verletzungen der Menschenrechte blind zu stellen.

Teheran ist auch das Zentrum für die Ausbreitung von Terrorismus und Fundamentalismus in der ganzen Region, die den Frieden und die Sicherheit der Welt gefährden. Es ist Zeit für Europa, Rückgrat zu zeigen“.