Saturday, July 27, 2024
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Nach dem Tod von Raisi: Ein Wendepunkt für den Iran

Der plötzliche Tod von Ebrahim Raisi, dem Präsidenten des Regimes, hat seismische Wellen durch das herrschende Regime des Landes geschlagen. Raisi, dem der Oberste Führer des Regimes, Ali Khamenei, aufgrund seiner Schlüsselrolle beim Massaker von 1988 großes Vertrauen entgegenbrachte, war maßgeblich an der Festigung von Khameneis Macht beteiligt. Sein Tod stellt einen verheerenden strategischen Schlag für Khamenei dar, er erschüttert das Regime in seinen Grundfesten und weckt Erinnerungen an die letzten Tage der Schah-Herrschaft.
Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI, beschrieb als Reaktion auf Raisis Tod diesen als einen irreparablen strategischen Schlag für Khamenei und das Regime, das für seine Hinrichtungen und Massaker berüchtigt ist. Sie betonte, dass dieses Ereignis eine Reihe von Krisen innerhalb des theokratischen Systems auslösen und rebellische Jugendliche und Oppositionsgruppen zum Handeln mobilisieren könnte. Frau Rajavi ehrte die Opfer des Massakers von 1988 und bekräftigte das Engagement des NWRI für Gerechtigkeit und den Sturz des Regimes.

Khamenei hatte akribisch in Raisi investiert, viele einflussreiche Persönlichkeiten innerhalb des Regimes ins Abseits gedrängt und die Macht rund um Raisis Präsidentschaft konzentriert. Diese Strategie zielte darauf ab, eine monolithische Machtstruktur zu schaffen, um Volksaufstände zu verhindern. Mit Raisis plötzlichem Tod wurden Khameneis Bemühungen zunichte gemacht, was die internen Spaltungen verschärft und Unruhe in der Gesellschaft entfacht. Der aktuelle Zustand des Regimes erinnert an die Endphase der Schah-Diktatur.

https://x.com/Maryam_Rajavi/status/1792452667257630820

Gemäß Artikel 131 der iranischen Verfassung „übernimmt der erste Vizepräsident die Befugnisse und Verantwortlichkeiten mit Zustimmung der Führung eines Rates, bestehend aus dem Sprecher des Parlaments, dem Leiter der Justiz und dem ersten Vizepräsidenten. Er ist verpflichtet, die Wahl eines neuen Präsidenten innerhalb von maximal 50 Tagen zu veranlassen.“
Genau diese Situation versucht Khamenei seit Jahren zu vermeiden, indem er Wahlen manipuliert und seine engsten Verbündeten eliminiert. Es bereitet die Bühne für einen erbitterten Machtkampf in den obersten Rängen des Regimes. Darüber hinaus verschärft diese Situation nicht nur interne Konflikte, sondern schafft auch ein günstiges Umfeld für öffentliche Proteste und Aufstände.

Ebrahim Raisi, der wegen seiner Beteiligung an dem Massaker an 30.000 politischen Gefangenen, hauptsächlich Anhängern der PMOI, im Jahr 1988 und 1.500 Toten während des Aufstands im Jahr 2019 berüchtigt war, löste nach seinem Tod große öffentliche Erleichterung aus. Dieses Ereignis hat die Moral der Bevölkerung und der Familien der Opfer des Regimes erheblich gestärkt und markiert einen kritischen Zeitpunkt, der eine neue Welle von Protesten gegen das Regime auslösen könnte.

Das Regime hat diese Unruhen vorhergesehen und repressive Kräfte mobilisiert, um die Kontrolle zu behalten. Allerdings ist die gesellschaftliche Unzufriedenheit so groß, dass es möglicherweise nur eine Frage der Zeit ist, bis größere und radikalere Proteste ausbrechen, die möglicherweise die Aufstände von 2022 übertreffen.

https://x.com/iran_policy/status/1539323431275077633

Khamenei steht nun vor einer Entscheidung: Er muss entweder von dem eingeschlagenen Weg mit Raisi abweichen oder seine bestehenden Strategien der Unterdrückung und Festigung der Macht verdoppeln. Der letztgenannte Weg, den er höchstwahrscheinlich einschlagen wird, beinhaltet eine Verschärfung der Repression, die Eliminierung weiterer Insider des Regimes, eine Eskalation des Terrorismus und der Kriegshetze in der Region sowie möglicherweise eine Beschleunigung der Entwicklung von Atomwaffen. Dieser Ansatz kann den inneren Zusammenbruch vorübergehend verhindern, wird aber zweifellos weitere Aufstände in einer ohnehin schon instabilen Gesellschaft auslösen und letztendlich zum Sturz des Regimes führen.

Der Iran steht an einem kritischen Punkt. Der Tod von Ebrahim Raisi ist mehr als der Verlust einer einzelnen Figur; Es symbolisiert die Verletzlichkeit des Regimes und das wachsende Potenzial für transformative Veränderungen. In den kommenden Wochen und Monaten dürfte es zu erheblichen Umwälzungen kommen, da das Regime mit internen Machtkämpfen und einer wiedererstarkten Opposition zu kämpfen hat. Khameneis Position als strategischer Verlierer wird immer offensichtlicher, da er vor der gewaltigen Aufgabe steht, inmitten wachsender Herausforderungen die Kontrolle zu behalten.