Thursday, December 1, 2022
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Neue Iran-Resolution bei der UNO

Angesichts des weiterhin ungelösten Atomkonflikts mit dem Iran plant der Un-Sicherheitsrat eine weitere Resolution. Wie der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry am Freitag ankündigte, könnte sich das Gremium bereits zu Beginn der nächsten Woche mit dem Entwurf befassen.
Aus Diplomatenkreisen verlautete, dass der Entwurf Sanktionen gegen den Iran vorsehe. Dies wurde als Zeichen dafür gewertet, dass sich im Sicherheitsrat die Überzeugung durchsetze, Teheran könne nur unter Druck zum Einlenken gebracht werden.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad stellte indes die Legitimität des Rates in Frage. Jeder wisse, dass das Gremium von den USA und Großbritannien dominiert werde, die erklärte Feinde des iranischen Volkes seien, sagte er am Freitag auf einer Kundgebung in Teheran.

Direkt an diese beiden Vetomächte gewandt, fügte er hinzu: "Ihr wollt die Richter, die Kläger und die Vollstrecker sein. Aber die Zeit einer solchen Logik ist vorbei." Den Entscheidungen des Sicherheitsrats fehle unter den gegebenen Umständen jegliche Rechtsgrundlage.

Auf der Kundgebung, die zur Bekundung der Solidarität des Irans mit den Palästinensern einberufen worden war, stellte Ahmadinedschad erneut das Existenzrecht Israels in Frage. Allen Staaten, die dieses "Scheinregime aus einer Gruppe von Terroristen" weiterhin unterstützten, müssten mit Konsequenzen rechnen. "Das ist ein Ultimatum", sagte der iranische Präsident. Ahmadinedschad hat schon mehrfach gefordert, Israel von der Landkarte zu tilgen, und hat den Holocaust als Mythos bezeichnet.