Monday, December 5, 2022
StartNachrichtenAtomprogrammObama: Es bleiben entscheidende Lücken bei den Nukleargesprächen mit dem Iran

Obama: Es bleiben entscheidende Lücken bei den Nukleargesprächen mit dem Iran

US-Präsident Barack Obama sagte am Mittwoch, es beständen „immer noch relevante Lücken“, er werde aber nach Konsultationen mit dem Kongress, der weitere Sanktionen zu verlangen droht,

eine Verlängerung der Gespräche über den Termin vom Sonntag hinaus anstreben. 

Laut Diplomaten in Wien würden die Gespräche über Atomforschung zwischen dem iranischen Regime und sechs Weltmächten zwei Tage vor dem Termin vertagt werden, es sei aber geplant, sie über den 20. Juli hinaus zu verlängern. Dies berichtet Associated Press am Mittwoch. 

Obama sagte, auf der Grundlage von Konsultationen mit Außenminister John Kerry und seinem Nationalen Sicherheitsteam seien auf mehreren Gebieten Fortschritte erzielt worden und es gebe einen Weg voran zu einer umfassenden Einigung mit Teheran. 

Kerry sprach am Dienstag von „sehr erheblichen Lücken“, nachdem er an zwei Tagen mit Mohammad Javad Zarif, dem Außenminister des iranischen Regimes, verhandelt hatte. Strittig ist hauptsächlich die Frage der Urananreicherung: das dabei aufbereitete Metall kann sowohl in Reaktoren als auch als spaltbares Material in Atomsprengköpfen eingesetzt werden. 

Die New York Times berichtet: Das iranische Regime „hat bereis signalisiert, dass es mehr Zeit für die Verhandlungen braucht, aber Obama wird mit großer Wahrscheinlichkeit am Capitol Hill auf Widerstand stoßen, wenn er dem zustimmt. Die Republikaner und auch einige Demokraten haben argumentiert, Teheran spiele einfach auf Zeit.“ 

„Es ist nicht klar, ob der Iran weitere Sanktionslockerungen gegen die Verlängerung fordern wird. Aber in der vergangenen Woche haben Obamas Berater in Wien, als der Iran und der Westen daran gingen zu umreißen, wie eine Vereinbarung aussehen könnte, eine Frage erörtert, die nicht mehr bloß theoretischer Art zu sein scheint: Welches Risiko wollen die Vereinigten Staaten in Kauf nehmen, um eine Abmachung zu erreichen, die schließlich doch dem Iran fast sicher das Potential lässt, langfristig eine Atombombe herzustellen?“ 

In dem Bericht heißt es weiterhin: „Der iranische Vorschlag, den Kerry aus Wien, wo er drei Tage lang mit seinem Amtskollegen Mohhammad Javad Zarif feischte, nach Washington mitbrachte, wird von amerikanischen Beamten und Geheimdienstexperten weithin als ungenügend eingeschätzt. 

Sie führen an, er würde dem Westen nicht das minimale Ergebnis sichern, das Kerry im vorigen Jahr für akzeptabel erklärte: wenigstens eine einjährige Warnfrist, bevor der Iran hektisch an der Produktion von spaltbarem Material für eine Atombombe arbeite – selbst wenn die Herstellung der Waffe länger dauern sollte.“