Friday, December 9, 2022
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Obama warnt Assad: USA könnte reagieren

Asharq Al- Awsat- WASHINGTON/BEIRUT – Das US Militär könnte gegen den syrischen Diktator al-Assad vorgehen, wenn dieser Chemiewaffen gegen die syrischen Rebellen einsetzt, warnte Präsident Obama.

In einer seiner schärfsten Reden bezüglich Syrien und nach dem Abzug der UN Beobachter sowie den gescheiterten Friedensbemühungen, sagte der US Präsident, dass es „enorme Konsequenzen“ für Assad hätte, wenn er die „rote Linie“ überschreitet und neben konventionellen Waffen chemische und biologische Kampfstoffe einsetzt.

Der um die Wiederwahl im November kämpfende Obama betonte, dass er an „diesem Punkt“ dem US Militär befehlen würde, in Syrien einzugreifen. Doch auf die Frage, ob dies auch den Einsatz von Bodentruppen beinhalten würde, falls Syrien chemische oder biologische Waffen einsetzen sollte, sagte er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, dass sich seine Sichtweise ändern könnte. „Wir haben Assad und auch den anderen Beteiligten am Boden deutlich gemacht, dass der Einsatz von chemischen und biologischen Waffen für uns eine rote Linie darstellt.“, sagte Obama. „Dies würde meine Sichtweise verändern.“

Obama hat bei dem komplexen und explosiven Konflikt im Herzen des Mittleren Osten vor allem mit einer resoluten Unterstützung für Assad aus Rußland, China und dem Iran in den Vereinten Nationen zu kämpfen. Washington und die westlichen Verbündeten stehen einer Unterstützung der Rebellen positiv gegenüber, anders als im letzten Jahr bei den Aufständen in Libyen. Doch Obamas Aussagen lassen jetzt erkennen, dass er unter bestimmten Bedingungen auch ohne diese Hindernisse handeln würde.

Syrien gab im letzten Monat zum ersten Mal öffentlich zu, dass es chemische und biologische Waffen besitzt und gab zu verstehen, dass sie diese einsetzt, wenn ausländische Länder in den Konflikt eingreifen. Die Androhung sorgte in Washington und bei seinen Verbündeten für große Aufregung, obwohl nicht klar ist, ob die syrische Armee diese Waffen wirklich in einer kriegerischen Auseinandersetzung einsetzen würde.

„Wir können keine Situation dulden, in der chemische oder biologische Waffen in die Hände der falschen Menschen geraten.“, sagte Obama am Montag auf der Pressekonferenz. Er gab zu, dass er nicht „absolut sicher sei“, ob das Arsenal in sicherer Verwahrung ist.

AUFRUF ZUR AUFGABE

Er rief Assad auf, zurück zu treten und einen demokratischen Prozeß im Land zu beginnen und ihn einen „sanften Start“ zu ermöglichen. Obama sagte zudem, dass nicht nur Washington über die Entwicklung besorgt sei, sondern auch seine Verbündeten, vor allem Israel.

Obama lehnte bisher einen Einsatz der USA in einem weiteren Krieg im Mittleren Osten ab und lehnte es auch ab, die Rebellen in dem nun schon seit 17 Monaten dauernden Kampf gegen Assad mit Waffen zu unterstützen, obwohl der Diktator vom Iran und anderen islamischen Gruppen unterstützt wird, die dem Westen feindlich gegenüber stehen.

Obama sagte dennoch, dass Assad zurücktreten solle:“ Die internationale Gemeinschaft hat eine deutliche Botschaft geschickt. Statt eines Bürgerkrieges sollte es eine politische Lösung geben.“, sagte Obama. „Doch im Moment scheint eine sanfte Lösung in weiter Ferne zu sein.“

Als er gefragt wurde, ob US Soldaten bereit seien, zumindest das syrischen Chemiwaffenarsenal zu sichern, sagte er:“ Wir beobachten die Situation sehr genau. Wir haben mehrere Pläne, die greifen können.“

Die US Webseite Global Security schrieb, dass es vier Orte gibt, an denen Syrien das Nervengas VX, Sarin und Tabun herstellt. Wo diese Orte sind, war nicht in dem Bericht zu erkennen.

BEOBACHTER

Am Montag wurden bei den Kämpfen wieder 120 Menschen getötet, so die syrischen Beobachter für Menschenrechte. UN Beobachter verließen nach vier Monaten Damaskus, nachdem sie dort zu hilflosen Zuschauen des Konfliktes wurden. Aktivisten sagten, dass die Regierung Luftschläge in der Nähe der Hauptstadt durchgeführt habe, bei denen Duzende Menschen getötet wurden.

Eine japanische Journalistin starb in Aleppo, sagte eine syrische Aktivistengruppe in einer Erklärung. UN Vertreter beschuldigten beide Seiten für das Scheitern des Einsatzes des Sonderbotschafters Kofi Annan: „Unsere Mission scheiterte, weil beide Seite ihre Versprechen brachen“, sagte ein uniformierter Beobachter, der ungenannt bleiben wollte, nachdem sieben Autos der UN Damaskus verlassen hatten. Die Mission bestand zu Beginn aus 300 Beobachtern.

Die Rebellen beklagten, dass sie ausländische Nationen weder in Zahl noch in Qualität mit Waffen versorgen, die benötigt werden, um Assad zu besiegen. Dazu zählen zum Beispiel Luftabwehrraketen.

Die Rebellen halten immer noch große Teile von Aleppo und Damaskus. Im Grenzgebiet und im Norden gab es Gegenoffensiven, auch in den zwei großen Städten Syriens.

Diplomaten versuchen derweil, die Konflikte zwischen den Weltmächten und regionalen Rivalen zu lösen. Syrien ist Teil eines Konfliktes zwischen immer mehr sunnitischen Muslimen, die gegen die Minderheit der Alawiten kämpfen, welche Assad unterstützen.