Wednesday, November 30, 2022
StartNachrichtenWiderstandOnline Konferenz: Zurückweisung der Propaganda der Mullahs gegen den demokratischen Widerstand

Online Konferenz: Zurückweisung der Propaganda der Mullahs gegen den demokratischen Widerstand


Virtuelle Konferenz der MEK in Ashraf-3 (Albanien)

Am Samstag hielt der Nationale Widerstandsrat Iran die neueste in einer Reihe von Konferenzen ab, um über die immer heftigeren Konflikte zwischen dem iranischen Regime und seiner Bevölkerung zu diskutieren. Zugleich mit der Schilderung der letzten Aktivitäten der demokratischen Opposition des Landes wurde in der Veranstaltung der 55. Jahrestag der Gründung der Hauptgruppe innerhalb des NWRI, nämlich der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK), begangen.

Im Juli hielt der NWRI drei Tage lang eine ähnliche Konferenz ab anstelle der Jahresversammlung von Emigranten mit persönlicher Anwesenheit. Die Veranstaltung jetzt am Samstag übermittelte genau die gleiche Botschaft wie die „Weltkonferenz Freier Iran”, betonte aber sehr viel mehr die Perspektiven der Iraner selbst im Gegensatz zu den geographisch und ideologisch vielfältigen Unterstützern, die an den vorherigen Veranstaltungen teilgenommen hatten.

Beide Veranstaltungen wurden in Echtzeit von Mitgliedern von etwa 300 iranischen Gemeinden in der ganzen Welt gesehen. Viele Repräsentanten dieser Gemeinden waren auf dem Podium bei der Live Übertragung am Samstag, als einzelne Unterstützer der MEK persönliche Berichte abgaben über Details des derzeitigen Kampfes der MEK für die Freiheit und die Darstellung ihrer Erwartungen, was die Folgen der neuesten Massenaufstände im Iran anbetrifft.

Redner aus Kalifornien, Texas, Virginia, Deutschland, Frankreich, Schweden usw. nahmen an der Konferenz teil. Während viele professionelle oder politische Aktivisten waren, haben andere Karriere auf den Gebieten Pädagogik, Medizin und Ingenieurwesen gemacht, sich aber außerdem engagiert für die Unterstützung des Iranischen Widerstands durch finanzielle Spenden, politische Kampagnen und dadurch, dass sie der iranischen Bevölkerung eine Stimme geben wollen in Veranstaltungen und Demonstrationen, die vom NWRI und der MEK organisiert worden sind.

Maryam Rajavi winkt Tausenden Iranern in der ganzen Welt zu, die an der virtuellen Konferenz des Iranischen Widerstands teilnahmen

Einige Sprecher bekannten, dass sie in Familien aufgewachsen sind, die die MEK seit ihrer Gründung unterstützt haben, während andere sagten, dass ihnen später in ihrem Leben klar geworden sei, dass die MEK und der NWRI die größte Hoffnung für Demokratie und bürgerliche Rechte im Iran darstellten.

Fatemeh Sarhadi von der Assoziation für Menschenrechte und Demokratie teilte der Konferenz mit: „Meine Beziehung zur MEK hat nicht in einer Freundschaft begonnen. Ich hatte viele Fragen. Aber je mehr ich erfragte und erfuhr, gelangte ich dazu, ihre Ideale zu respektieren und die Opfer, die sie gebracht haben, und den Kampf, den sie führen“.
Die führende Rolle der MEK im Kampf der iranischen Bevölkerung für Freiheit, besonders innerhalb des Iran, wurde in den letzten Jahren viel deutlicher. In den meisten der 41 Jahren, während denen die Mullahs an der Macht sind, hat das iranische Regime versucht, die Stärke und Popularität der MEK herunterzuspielen, indem sie die MEK als „Kult“ oder „Grüppchen“ mit geringem Organisationsgrad und Unterstützung innerhalb des Iran abtaten. Aber im Januar 2018 sah sich der Oberste Führer Ali Khamenei tatsächlich veranlasst, von dieser Propaganda Abstand zu nehmen, nachdem ein landesweiter Aufstand die verbreitete Rückendeckung der Plattform der MEK in der Bevölkerung bloßgelegt hatte.


Tausende Iraner aus der ganzen Welt beteiligen sich an der virtuellen Konferenz des Iranischen Widerstands

Khamenei erläuterte in einer Rede, noch während der Aufstand im Gange war, die MEK habe „monatelang geplant“, die Slogans gegen die Regierung populär zu machen und öffentliche Demonstrationen in mehr als 100 kleinen und großen Städten möglich zu machen. Teilnehmer an den Aufständen machten auf die falsche Unterscheidung zwischen zwei Fraktionen des Regimes aufmerksam. Die Protestierenden erwähnten ausdrücklich „Hardliner“ und „Reformisten“ und erklärten: „Dieses Spiel ist vorbei“, und bekundeten ihre Absicht, das Regime zu stürzen.

Aber anders als in anderen Ländern ist die Alternative zum Mullah Regime klar. Der NWRI hat schon lange Frau Maryam Rajavi als prospektive Führerin einer Übergangsregierung im Iran nach dem Sturz der Mullahs und bei ausstehenden wahrhaft freien Wahlen im Land ausgemacht. Die Verpflichtung zur Abhaltung solchen Wahlen ist ein Teil des 10-Punkte Plans von Frau Rajavi, der die Vision des NWRI für die Zukunft des Iran umreißt. Andere spezifische Prinzipien, die für die Menschen und besonders für die Jugend des Iran am Iranischen Widerstand attraktiv sind, sind unter anderem die Trennung von Religion und Staat, Gleichberechtigung der Geschlechter, Freiheit der Meinungsäußerung und die Ablehnung von Atomwaffen und ethnischen und konfessionellen Konflikten.


Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des NWRI

Am Ende der Konferenz am Samstag legten die teilnehmenden iranischen Gemeinden eine gemeinsame Erklärung vor, die diese Prinzipien bestätigt und klarmacht, dass sie nur durch einen Sturz des existierenden Regimes zu erreichen sind. Zu diesem Zweck appellierten die Teilnehmer auch zu einem internationalen Beistand nicht in Form einer direkten Intervention, sondern einfach durch koordinierte politische Unterstützung für das iranische Volk und das Anerkennen seines Rechts, das Mullah Regime zu stürzen.


Ashraf-3, Heim der MEK Mitglieder

„Die internationale Gemeinschaft muss das Recht des iranischen Volkes anerkennen, gegen den religiösen Faschismus zu kämpfen und Demokratie und Volksherrschaft im Iran einzurichten”, heißt es in der Abschlusserklärung. „Die Unterstützung der MEK und [deren] Widerstandseinheiten … ist die nationale Pflicht eines jeden, der sich der Freiheit im Iran verpflichtet fühlt”.

Aber die Konferenz berührte auch die Überzeugung, dass die internationale Gemeinschaft in der Einhaltung dieser Pflicht sehr nachlässig sei. Obwohl die dreitägige Tele-Konferenz im Juli und die vorherigen Jahresversammlungen klargemacht haben, dass der internationale Widerstand bei auswärtigen Politikern eine beträchtliche Unterstützung genießt. Der Widerstand hat seinerseits mehrfach die Status Quo Appeasement Politik der internationalen Gemeinschaft gegenüber dem iranischen Regime kritisiert.


Mehr noch, der NWRI hat dieses Appeasement als Folge des Einflusses der iranischen Propaganda charakterisiert, die direkt auf die MEK zielt. In ihrer eigenen Rede am Samstag führte Frau Rajavi aus: „Das Kleriker Regime gibt … auf tausend verschiedene Weisen zu, dass sein Hauptproblem die Struktur der PMOI/MEK ist. Deshalb muss sie ausgelöscht und enthauptet werden, um das Überleben des Regimes zu garantieren. Das ist das gemeinsame Ziel bei allen Söldlingen des Regimes“.

Diese Obsession hat zu mehreren direkten Angriffen auf MEK Mitglieder und Unterstützer geführt und zu über 100 000 Toten, darunter 30 000 bei einem Massaker an politischen Gefangenen im Sommer 1988. Die Appeasement Politik hat auch dazu geführt, dass die MEK eine Zeit lang in der Liste auswärtiger terroristischer Organisationen im US Außenministerium geführt wurde. Diese Kennzeichnung wurde 2012 aufgehoben nach mehreren Gerichtsverfahren, in denen es nicht gelang, irgendeine Rechtswidrigkeit auf der Seite der Organisation festzustellen. Dennoch haben sich falsche Narrative über die MEK in internationalen Medien und politischen Zirkeln gehalten durch Bestrebungen des Ministeriums für Nachrichtendienste und Sicherheit des Regimes.

Aber auch wenn das Regime damit gescheitert ist, die MEK als terroristische Gruppe zu dämonisieren, so hat es doch die vorgespiegelte Auffassung verbreitet, dass der Widerstand wenig Unterstützung in seinem Vaterland genießt. Aber die historische Propaganda Kampagne gegen die MEK und Aussagen von Amtsträgern an der Spitze der Mullahs wie Khamenei strafen solche Behauptungen Lügen.

Allein schon die Konferenz in Ashraf 3 widerlegt diese Behauptungen. So wurden Reden von iranischen Emigranten begleitet von Videobotschaften von MEK Unterstützern und „Widerstandseinheiten“ innerhalb des Iran. Die Personen in diesen Videos blieben anonym wegen der Tatsache, dass jede Verbindung mit der MEK ein potentieller Grund für die Verhängung der Todesstrafe sein kann. Aber das ist an und für sich ein langer Weg zur Widerlegung der Behauptung des Regimes, die die MEK beschuldigen, ein Kult zu sein.

Wenn es solch eine marginale Bewegung wäre, warum ist das Regime jetzt dabei, gegen alle vorzugehen, die dem Vorbild der MEK bei der Forderung nach einem Regimewechsel bei den Aufständen im Januar 2018 und im November 2019 gefolgt sind? Und wie ein Teilnehmer bei der Konferenz fragte, warum haben die staatlichen Medienkanäle des Iran in den letzten zwei Jahren 32 Filme und Fernsehserien produziert, um sich einer Bewegung entgegenzustellen, die nicht imstande ist, das Kleriker Regime zu ersetzen?

Die Beantwortung dieser Fragen weist nicht nur die Propaganda des Regimes zurück, sondern zeigt auch, welche Gruppe eine gangbare Alternative für das iranische Regime ist.