Wednesday, November 30, 2022
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Parlamentswahlen des iranischen Regimes – Ein totales Versagen

Parlamentswahlen des iranischen Regimes – Ein totales Versagen für Khamenei
Die Scheinwahlen des iranischen Regimes, die am Freitag statt fanden, wurden von einem beispiellosen Boykott begleitet. Dieser Boykott hat die Versuche des Regimes zerstört, darüber seine Herrschaft zu rechtfertigen und seine absurde demokratische Fassade aufrecht zu erhalten.

Nach zwei Tagen der kompletten Verunsicherung mit fabrizierten Zahlen und Statistiken, gab Abdolreza Rahmani Fazli, der Innenminister des Regimes, eine Wahlbeteiligung von 42,5 Prozent bekannt, die an den Scheinwahlen zum Parlament teil genommen haben soll.

Selbst diese komplett fabrizierte Zahl zeigt, dass es einen Rückgang um 20 Prozent im Vergleich zur letzten Wahl gab.

„Wenn man die aktuelle politische Situation und diverse Ereignisse wie den Absturz des ukrainischen Passagierjets und die Vorfälle im November und Januar sowie andere Umstände betrachtet, dann ist die Wahlbeteiligung absolut akzeptabel“, sagte er.

Trotz seiner schamlosen Versuche, die gefälschten Wahlen für ein mittelalterliches Regimes als eine demokratische Prozedur zu titulieren, zeigen die Aussagen von Fazil, dass das iranische Regime vom iranischen Volk einfach nur gehasst wird.

Dieser Boykott ist die positive Antwort auf den Aufruf, den Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), machte:“ Das iranische Volk hat seine wahre Stimme im November 2019 und Januar 2020 bei den Aufständen mit den Sprechchören „Tod dem Prinzip des velayat-e faqih“ und „Tod für Khamenei“ abgegeben“, sagte Frau Rajavi.

Dieser Aufruf war von diversen Aktivitäten der Widerstandseinheiten begleitet, einem Netzwerk, welches mit den Volksmojahedin Iran (PMOI, Mujahedin-e Khalq oder MEK) zusammen arbeitet.

Es gab weitere zahlreiche Proteste gegen die Scheinwahlen des Regimes, unter anderem am Dienstag von den Studenten der Universität für Wissenschaft und Technik in Teheran.

Sie hielten Banner mit der Aufschrift:“ Wir werden weder abstimmen, noch boykottieren, wir werden auf den Straßen sein“ und „Die Wut des Volkes ist seine Antwort“ (in Bezug auf den Regimeslogan „Die Stimmabgabe des Volkes ist die Antwort“. Zudem wurden die ermordeten Demonstranten der Proteste im Iran geehrt.

Seit der brutalen Niederschlagung der landesweiten Proteste im Iran im November 2019, bei denen mehr als 1500 Demonstranten getötet wurden und im Rahmen der steigenden sozialen und wirtschaftlichen Krisen und der Ausplünderung des nationalen Wohlstandes durch das Regime für die Fortsetzung seiner Kriegstreiberei im Mittleren Osten und in der Welt, ist der Konflikt zwischen dem Regime und dem iranischen Volk an einem Punkt angelangt, wo es keine Rückkehr mehr gibt.

Während das Regime die neue Krise um den Coronavirus herunter spielt und sich durch Inaktivität auszeichnet, hat der oberste Führer des Regimes, Ali Khamenei, den Wahlboykott mit den Worten “Es gab eine kollektive Kampagne gegen die Teilnahme des Volkes an den Wahlen über die sozialen Medien und eine Reihe von Einrichtungen“ erklärt, welche „jeden möglichen Faktor“ benutzt haben soll.

„Seit einem Monat, zwei Monaten sagen sie, dass es keine Wahl gibt, keine richtige Wahl und dass der Wächterrat dies oder jenes getan haben soll….Es wurde sogar diese neue Krankheit (COVID-19) ins Spiel gebracht. Mit anderen Worten, sie haben nicht die geringste Möglichkeit ausgelassen und keine Stunde verstreichen lassen.“.

Trotz des massiven Ausschluß von Kandidaten der rivalisierenden Fraktion und trotz der Rechtfertigungsversuche der mörderischen Herrschaft, ist Khamenei darin gescheitert, weitere Krisen durch eine Reduzierung der internen Machtkämpfe zu beheben und durch die Wahlen die Maskerade für eine große Wende aufrecht zu erhalten.

Das lange Spiel zwischen den sogenannten „Reformern“ und „Hardlinern“ wurde vom iranischen Volk und seinen Rufen „Reformer, Hardliner, das Spiel ist vorbei“ abgelehnt. Es ist klar, dass spätestens seit der Iran – Proteste Khamenei gezwungen ist, seine Macht zu stärken und die Kandidaten um seine Fraktion in Stellung zu bringen.

Mehr als 80 Prozent der sogenannten Mitglieder des Parlamentes sind Loyalisten von Khamenei. Sie bestehen hauptsächlich aus Mitglieder der Revolutionsgarden (IRGC). Es sind Kriminelle, die an Unterdrückung, den Export von Terrorismus und Kriegshetze beteiligt waren und sind. Dazu gehört auch der Brigadegeneral der IRGC, Mohammad Baqer Qalibaf, der führende Kandidat aus Teheran, der aller Voraussicht nach Parlamentssprecher wird. Er gehörte zu den Kommandeuren der IRGC, der im anti – patriotischen Iran/Irak Krieg als Kommandeur der Luftwaffe der IRGC aktiv war. Zudem arbeitete er für die staatlichen Sicherheitskräfte und war Bürgermeister von Teheran.

Auch wenn das iranische Regime die Zahlen fabriziert und alle möglichen Aktionen unternimmt, um das Regime am Leben zu erhalten, so ist das Regime dazu verdammt, vom iranischen Volk gestürzt zu werden. Das Volk sieht den Regimesturz als die einzige Lösung für die sozio – ökonomischen Krisen.

Maryam Rajavi sagte dazu:“ Die Zahlen, welche das Regime nach der langen Verzögerung bekannt gab, basieren auf einer Fälschung im astronomischen Ausmaß und sie zeigen trotz aller Beteuerungen, dass diese Zahlen ein Ablehnen der Scheinwahlen reflektieren.“

„Beim Boykott dieser Farce haben mehr als 90 Prozent des iranischen Volkes für einen Sturz des herrschenden religiösen Faschismus gestimmt und den Slogan der Widerstandseinheiten „meine Stimme ist der Sturz“ übernommen.

Diese krachende Niederlage wird nur die internen Machtkämpfe im Regime erhöhen und seine tödliche Sackgasse wird im Sturz durch das iranische Volk und seinen Widerstand enden“, ergänzte sie.