Agenturen – Das iranische Regime schüchtert die Opposition immer stärker ein: Um die regimegegnerischen Proteste zu ersticken, hat die Polizei die Nutzung von SMS und E-Mail zur Planung von Demonstrationen verboten.
Polizeichef Ismail Ahmadi Moghaddam sagte am Freitag, Mobilfunk und Internet würden vollständig überwacht. „Diese Individuen sollten nicht davon ausgehen, dass sie ihre Identität verbergen können“, wurde der General von der halbamtlichen Nachrichtenagentur ISNA zitiert.
Bei Verstößen drohten Anklage und Bestrafung, erklärte der Polizeichef. Seit der umstrittenen Wiederwahl Ahmadinedschads im Juni 2009 kommt es im Iran immer wieder zu Protesten, zu denen Regimegegner auch über SMS und E-Mail aufrufen. Der Polizeichef sagte, selbst spezielle Abwehr-Programme könnten die Behörden nicht daran hindern, Nachrichten auf Handys und Computern zu überwachen.
SMS auch wichtig für Journalisten
Für viele ausländische Journalisten sind Handy-Kurznachrichten und E-Mails von Oppositionellen wichtige Quellen, da das Regime ihnen verboten hat, direkt von den Protesten zu berichten.