Am 3. Mai verabschiedete die Mehrheit des Parlaments von South Carolina die Resolution H-4422, in der die Unterstützung für das iranische Volk zum Ausdruck gebracht wird, das in den letzten Jahren tapfer für seine Grundrechte und Freiheiten protestiert hat, wobei der Schwerpunkt auf dem Zeitraum seit September 2022 liegt.
Die Resolution würdigt den historischen Kontext des organisierten Widerstands gegen die iranische Diktatur, der von Frauen angeführt wurde, die unermessliches Leid ertragen mussten. Sie unterstreicht den Entzug von Grundfreiheiten, mit dem das iranische Volk konfrontiert ist, und seine Ablehnung der monarchischen Diktatur und der religiösen Tyrannei.
Die Resolution hebt auch die Unterdrückung und Misshandlung ethnischer und religiöser Minderheiten durch das iranische Regime hervor und unterstreicht die Notwendigkeit, eine demokratische, säkulare und atomwaffenfreie Republik Iran zu errichten. Sie unterstützt auch den Zehn-Punkte-Plan von Maryam Rajavi, der gewählten Präsidentin des NWRI, für die Zukunft des Irans, der alle diese Rechte garantiert.
Im Folgenden finden Sie den vollständigen Text dieser Entschließung:
ZUR UNTERSTÜTZUNG DER MENSCHEN IM IRAN, DIE IN DEN LETZTEN JAHREN, INSBESONDERE SEIT SEPTEMBER 2022, MUTIG FÜR IHRE GRUNDRECHTE UND FREIHEITEN PROTESTIERT HABEN.
Die jüngsten iranischen Proteste haben ihre Wurzeln in dem mehr als vier Jahrzehnte währenden organisierten Widerstand gegen die iranische Diktatur, der von Frauen angeführt wurde, die Folter, sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt und den Tod erlitten haben.
Das iranische Volk wurde seiner Grundfreiheiten beraubt und lehnt daher die monarchische Diktatur und die religiöse Tyrannei ab, wie aus den Protestparolen hervorgeht.
Das iranische Regime hat außerdem willkürlich und brutal ethnische und religiöse Minderheiten unterdrückt, darunter iranische Kurden, Belutschen, Araber, Christen, Juden, Baha’is, Zoroastrier und sogar sunnitische Muslime, und ihnen ihre grundlegenden Menschenrechte vorenthalten und sie in vielen Fällen hingerichtet.
Das amerikanische Volk unterstützt den Wunsch des iranischen Volkes nach einer demokratischen, säkularen und atomwaffenfreien Republik Iran. Diese Sympathie zeigte sich in der absoluten Mehrheitsunterstützung im US-Repräsentantenhaus im 118. Kongress für die H.Res.100, in der es “die Unterstützung für den 10-Punkte-Plan der Oppositionsführerin Maryam Rajavi für die Zukunft des Irans feststellte, der das allgemeine Wahlrecht, freie Wahlen und eine Marktwirtschaft fordert und für die Gleichstellung der Geschlechter, der Religionen und der Ethnien, eine auf friedlicher Koexistenz beruhende Außenpolitik und einen atomwaffenfreien Iran eintritt.” Diese Jeffersonsche Plattform verdient zu Recht die Unterstützung jedes Amerikaners.
Das Repräsentantenhaus steht in Solidarität mit dem iranischen Volk und unterstützt dessen Bestrebungen nach einer demokratischen und säkularen republikanischen Regierung, die die Menschenrechte und die Würde aller Menschen achtet. Und deshalb,
Das Repräsentantenhaus möge beschließen:
Die Mitglieder des Repräsentantenhauses von South Carolina unterstützen mit dieser Entschließung das iranische Volk, das in den letzten Jahren, insbesondere seit September 2022, mutig für seine Grundrechte und Freiheiten protestiert hat.
