Saturday, December 10, 2022
StartNachrichtenSanktionen gegen Iran nur bei Beenden von Schlupflöchern sinnvoll

Sanktionen gegen Iran nur bei Beenden von Schlupflöchern sinnvoll

Das iranische Regime kennt sich mit Sanktionen aus. Es stand mehr unter Sanktionen als ohne sie, obwohl seine Stärke in der Zeit immer wieder unterschiedlich war. Das ist der Grund, warum es immer wieder in der Lage ist, Wege zu finden, um fast alle Sanktionen zu umgehen.

Am 5. November setzte die USA einige der härtesten Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Die Trump Administration will den maximalen Druck auf den Iran ausüben. Die Sanktionen könnten in der Tat eine starke Auswirkung haben, wenn der Iran keine Weg findet, sie zu umgehen.

Die erste wichtige Taktik des Iran zur Umgehung der Sanktionen ist der Einsatz von finanziellen Transaktionen. Das komplizierte Netzwerk von Frontfirmen und Personen kann Operationen machen, welche das Regime nicht kann. Das Regime baut sehr stark auf diese Frontfirmen und Personen, damit sie Transaktionen tätigen, die sie nicht tun können.

Eines der bekanntesten Beispiele dafür ist Reza Zarrab, ein iranisch – türkischer Geschäftsmann, der rund 100 Milliarden Dollar mit der Hilfe von türkischen Banken an den Sanktionen vorbei schleuste. Die USA untersuchen den Fall immer noch.

Die USA sind sich dessen bewußt und sie haben mehrere Wege, dagegen vor zu gehen.

Ein anderer Weg, die Sanktionen zu umgehen, ist er Einsatz von mehrfach nutzbaren Gütern. Dazu gehört Technologie und Waren, die für Maschinen ebenso wie für das iranische ballistische Raketenprogramm als auch für das Atomprogramm eingesetzt werden können. Der UN Sicherheitsrat hat eine Resolution beschlossen, welche alle Arten dieser Technologien und Waren verbietet, die für das Atomprogramm benutzt werden können. Um dies zu umgehen, setzt das Regime wiederum Frontfirmen ein, die in seinem Namen die Waren kaufen.

Die Frontfirmen sitzen nicht alle in der Islamischen Republik. Sie sind über die ganze Region verteilt, vor allem in Ländern, zu denen der Iran eine Grenze hat. Es wird davon ausgegangen, dass es Tausende solcher Unternehmen im gesamten Mittleren Osten gibt, die Waren für das Regime kaufen und schmuggeln.

Die USA hat bereits eine große Zahl solcher Firmen und Personen auf die Sanktionsliste gesetzt, die Waren in den Iran schmuggeln.

Ein weiterer Weg zum Umgehen der Sanktionen ist der Einsatz illegaler Häfen, die von den Revolutionsgarden kontrolliert werden. Die Einrichtungen der Revolutionsgarden wickeln alle möglichen illegalen Dinge ab, wie z.B. den verbotenen Handel von Öl oder das Schmuggeln von Drogen und Waffen.

Die Revolutionsgarden gehören zu den mächtigsten Organisationen im Iran und sie stehen an der Spitze eines großen Wirtschaftsimperiums, welches oft verdeckt agiert. Es hat seine Söldner in der ganzen Region und seine destruktiven Aktivitäten gegen weit über seine Grenzen hinaus.

Die USA (und die EU) wissen, dass das Regime diese Mittel einsetzt und es ist wichtig, dass solche Schlupflöcher geschlossen werden. Die US Sanktionen auf iranische Ölexporte sind elementar wichtig, weil sie verhindern, dass die Einnahmen daraus für terroristische Aktivitäten benutzt werden. Sie können jedoch nur effektiv sein, wenn der Iran keine Möglichkeit hat, sie zu umgehen.