Friday, December 1, 2023
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Schäuble sagt Gespräch mit iranischem Kollegen Pourmohammadi ab

Schäuble sagt Gespräch mit iranischem Kollegen Pourmohammadi abNachdem der Iran die vorzeitige Haftentlassung eines inhaftierten Deutschen ausschloss, sagte Innenminister Wolfgang Schäuble das Gespräch mit seinen iranischen Amtskollegen Mostafa Purmohammadi ab.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat ein Gespräch mit seinem iranischen Amtskollegen Mostafa Purmohammadi während dessen WM-Besuchs in Deutschland abgesagt. Mit der Erklärung der iranischen Regierung, dass an eine vorzeitige Entlassung des inhaftierten Deutschen Donald Klein nicht zu denken sei, "war eine wesentliche Geschäftsgrundlage" für das Gespräch entfallen, teilte ein Ministeriumssprecher in Berlin am Samstag auf Anfrage mit. Klein und ein französischer Freund waren Ende November beim Hochseeangeln in der Meerenge von Hormus in iranische Hoheitsgewässer geraten und festgenommen worden. Beide wurden zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt.
 
Der Mitteilung des Innenministeriums zufolge hatte die iranische Botschaft Anfang vergangener Woche anfragen lassen, ob Schäuble zu einem Gespräch mit Purmohammadi bereit sei, der ein WM-Spiel der iranischen Nationalmannschaft in Deutschland besuchen wolle. Für ein Gespräch hätten "bei allen Bedenken" zwei Aspekte gesprochen: Schäuble hätte noch einmal für eine vorzeitige Entlassung Kleins intervenieren können, und er hätte dem iranischen Regierungsmitglied erneut verdeutlichen können, dass die Äußerungen des iranischen Präsidenten zum Holocaust und zum Existenzrecht Israels für Deutschland unerträglich und absolut inakzeptabel seien.

Brisante Vergangenheit des iranischen Kollegen
Nach einem Bericht des Münchner Magazins "Focus" handelt es sich bei Purmohammadi um einen früheren Staatsanwalt, der 1980 im Auftrag von Ayatollah Chomeini in der Unruheprovinz Bandar-Abbas Tausende Menschen zum Tode verurteilt hat. In einem Fall habe er 46 Menschen, darunter viele 16-jährige Schüler, erschießen und ihre Gräber von Bulldozern platt walzen lassen. Ab 1990 sei er Leiter der Auslandsspionage und Stellvertreter von Geheimdienstminister Ali Fallahian gewesen. Nach einem Urteilsspruch des Berliner Kammergerichts war Fallahian Drahtzieher des Mordanschlags, dem 1992 im Berliner Restaurant "Mykonos" vier iranische Oppositionelle zum Opfer gefallen waren.