Sunday, January 29, 2023

Sprengsatz Iran

Der Libanonkonflikt birgt die Gefahr eines großen Krieges. Ein Kommentar von Gero von Randow

ZEIT online – Nein, das ist nicht bloß eine weitere grausige Szene des nicht enden wollenden Dramas. Der soeben ausgebrochene Libanonkrieg hat machtpolitische Beimischungen, die aus ihm den Beginn einer Katastrophe werden lassen können. Um das zu verhindern, müssen internationale Mächte handeln.
Denn hatte nicht die Analyse des iranischen Atomkonflikts ergeben, dass Teheran die Rolle einer führenden Regionalmacht anstrebt? Es hat keinen Sinn, die Augen davor zu verschließen: Zur Stunde agiert Iran genau so. Dem jetzigen Konflikt waren demonstrative Besuche iranischer Spitzenpolitiker in Damaskus vorausgegangen.

Irans Top-Unterhändler Ali Larijani eilte, kaum hatte er am Mittwoch den Europäern die Intransigenz seines Regimes vor Augen geführt, von Brüssel nach Damaskus. Am Donnerstagabend verbreiteten syrische Agenturen die Nachricht, Iran stelle sich schützend vor Syrien, sollte jemand es wagen, das am Konflikt nicht gerade unschuldige Land anzugreifen.
Die beiden Länder haben erst vor kurzem ein Verteidigungsabkommen abgeschlossen; das werden sie nicht aus Langeweile getan haben, sondern erstens aus symbolischen Gründen (um der Welt zu zeigen, dass sie gemeinsam ein Machtfaktor sind), und zweitens vielleicht, um für die jetzige Eskalation vorzusorgen.
Über den Einfluss, den Iran und Syrien auf die Hisbollah ausüben können, mögen die Experten zwar unterschiedlicher Ansicht sein. Aber niemand dürfte auf den Gedanken verfallen, dass Damaskus und Teheran, auf deren Ressourcen die radikale Schiitenorganisation baut, an Entscheidungen größerer Bedeutung unbeteiligt sind.
Diesmal geht es um viel, nicht nur um die Macht im Libanon, sondern auch um die operative Vereinigung radikaler Palästinenser und extremistischer Schiiten sowie, was am Wichtigsten ist, um eine führende Rolle der Achse Syrien/Iran – und damit letztlich um Irans Gewicht. Eben das macht die Angelegenheit so brisant, denn Iran fährt einen Konfrontationskurs nicht nur gegen Israel, sondern mittlerweile gegen alle Mächte der Welt. Selbst die Russen und Chinesen, die sich mit Iran doch eigentlich aus geostrategischen Gründen gut stellen wollen, müssen sich zurzeit dazu bequemen, an einer Politik der Einhegung Teherans teilzunehmen, weil das Regime es einfach zu weit treibt.
Der Weltsicherheitsrat hat, um den iranischen Fall weiterzuführen, soeben das Angebot veröffentlicht, das Iran gemacht wurde und auf das es so wenig ermutigende Reaktionen aus Teheran gibt. Die Weigerung, sich im Juli dazu zu erklären, kann nur bedingt als typisch iranische Verhandlungstaktik interpretiert werden. Der Umstand, dass Iran immer noch auf Zeit spielt, gibt auch Gutwilligen zu denken. Denn wer sich so verhält, hofft ja auf einen günstigeren Zeitpunkt – nur, auf was genau? Eine andere amerikanische Präsidentschaft? Dafür ist der Einsatz zu hoch. Eine Neuordnung der regionalen Kräfteverhältnisse in Nahost? Die dürfte den Iranern keine besseren Karten im Atompoker geben. 
Bleibt also noch eine andere Interpretation, nämlich die, dass Iran eben doch heimlich rüstet, womöglich nuklear. Manches spricht dagegen, etwa die Erfahrung, dass Teheran bislang noch jeden Fortschritt seiner Rüstung in Machtpropaganda ummünzte, oder auch, dass zwar Urananreicherung durchaus im Geheimen betrieben werden kann (zurzeit geht das Gerücht um, in Natanz sei noch eine zweite, klandestine Zentrifugenkaskade in Betrieb), der Bau von raketenfähigen Atomsprengköpfen aber eine dermaßen komplexe Operation ist, dass ihre Geheimhaltung nie hundertprozentig sein kann.
Möglich gleichwohl, dass Iran noch für sehr böse Überraschungen gut ist. Denkbar auch, dass das Regime in Teheran einer verhängnisvollen Fehleinschätzung unterliegen könnte und in einer Weise in den Libanonkonflikt eingreift, die den jetzigen Krieg gewaltig ausweiten würde. In Teheran hält man Amerika derzeit für schwach: Weder im Atomkonflikt, noch im Irakkrieg, noch in Nahost oder Afghanistan bestimmt Washington das Gesetz des Handelns, und auch der neue Multilateralismus der amerikanischen Diplomatie dürfte von den Iranern als Schwäche ausgelegt werden.
Was die Machthaber Irans indes nicht übersehen sollten, ist der Umstand, dass sie sich zusehends isolieren. Die jüngste Einlassung ihres Präsidenten Ahmadineschad, dass die „Zusammenarbeit“ mit dem Westen ein Ende finden könne, bedroht sie eigentlich eher selbst. Vielleicht kann die internationale Staatengemeinschaft diese Gefahr dem Regime so vor Augen führen, dass es die Risiken seiner Politik besser einzuschätzen lernt?