Tuesday, December 6, 2022
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Steinmeier: Kein Durchbruch im Atomstreit mit Iran

Steinmeier: Kein Durchbruch im Atomstreit mit Iran Brüssel – Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat zurückhaltend auf die angeblichen Fortschritte bei den Atomverhandlungen zwischen Russland und dem Iran reagiert.

Die EU wurde am Montagmittag in Moskau von den russischen Verhandlungsteilnehmern über den genauen Sachstand der Gespräche und die Bewertung aus russischer Sicht informiert.

"Es scheint so zu sein, dass entscheidende Fortschritte nicht erreicht wurden", sagte der deutsche Außenminister am Rande eines Treffens der EU-Außenminister am Montag in Brüssel. Er begründete das mit entsprechenden Aussagen der russischen Regierung.

Steinmeier dementierte damit Meldungen, wonach sich der Iran und Russland im Prinzip auf eine gemeinsame Uran-Anreicherung geeinigt hätten. Diese Meldungen seien ausschließlich auf iranische Quellen gestützt und entsprächen nicht dem Stand der Verhandlungen, sagte der Minister. Offenbar versuche die Regierung in Teheran mit ihrer Informationspolitik auch weiterhin, "einen Spalt in die Weltgemeinschaft zu treiben", sagte Steinmeier. "Das wird aber nicht gelingen."