Monday, December 5, 2022
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UN Atombehörde trifft sich zum Thema Iran und Nordkorea

Agenturen – Die UN Atomenergiebehörde begann am Montag mit einer Sitzung zur Dokumentaion der Tatsache, dass der Iran trotz der zunehmenden diplomatischen Bemühungen um Nachweise, dass Teheran das Streben nach Nuklearwaffen nicht in den Mittelpunkt seiner Bemühungen stellt, die Zügelung seines Nuklearprogramms missachtet.
Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde Mohamed ElBaradei wird den 35 Nationen Gouverneursrat der IAEA in Wien ebenfalls informieren, dass er am 13. März Zu Gesprächen über die versprochene Offenlegung des kommunistischen Staates über seine Kernkraftanlagen nach Nordkorea reisen wird, sagte eine Sprecherin.

ElBaradei wird berichten, wozu eine einwöchige Sitzung hier über die iranische Missachtung der Forderungen des UN Sicherheitsrates nach Einstellung seiner Urananreicherung und in jedem Fall die Überwachung seiner nuklearen Aktivitäten führen könnte.

Er erwartet ebenfalls die Genehmigung zum Abbruch der technischen Hilfe für den Iran durch die IAEA fast zur Hälfte in Übereinstimmung mit den Sanktionen die der Sicherheitsrat in einer Resolution am 23. Dezember über die islamische Republik verhängt hat.
 
Die westlichen Staaten suchen in dieser Woche nach noch härteren Sanktionen im Sicherheitsrat. Zur gleichen Zeit jedoch erwarten der Iran und die Vereinigten Staaten eine regionale Konferenz, die zu einem Durchbruch in den Kontakten zwischen den beiden Gegnern führen könnte.

Bei der Konferenz am Samstag in Baghdad über die Stabilisierung des Iraks wird über weiter Staaten gesprochen. Analysten sagen jedoch, dass es von Bedeutung sei, ob der Iran und die Vereinigten Staaten letztendlich zusammen an einem Tisch sitzen.

Aus dem Iran war am Sonntag zu vernehmen, dass er über eine Teilnahme nachdenkt, es besteht aber nicht die Absicht zu einer Sondersitzung mit den Vereinigten Staaten.
Das Weiße Haus dementierte einen Wechsel in seiner Außenpolitik und bemerkte, dass bilaterale Gespräche bei dem Treffen nicht vorgesehen seien.

Diese Schritte leitete der Sicherheitsrat ein, nachdem ElBaradei am 22. Feburar berichtete, dass der Iran die Frist zur Stopp der Urananreicherung nicht eingehalten, sondern tatsächlich die Skala seiner Arbeiten erweitert habe.
 
ElBaradei berichtete ebenfalls, dass der Iran die Installation von Kameras der IAEA Inspektoren zur Überwachung der Aktivitäten in einer unterirdischen Anlage in Natanz nicht zulasse, wo bereits 656 Zentrifugen zur Urananreicherung installiert seien und es Pläne gäbe, bis Mai diese Zahl auf 3.000, später sogar bis auf über 50.000 zu erhöhen.

Der Iran sagt, dass er Uranium nur als Brennstoff für Atomkernkraftwerke anreichere, um Energie zu erzeugen. Allerdings kann das angereicherte Uranium ebenfalls für den Bau von Atombomben genutzt werden. Die Anlage in Natanz ist groß genug für solch eine industrielle Fertigung.

Der Bericht ElBaradeis wurde bereits an den Sicherheitsrat übergeben.
Ein zweiter Bericht über technische Hilfe wurde inzwischen in Wien verteilt. Sowohl die entwickelten als auch die Nationen auf dem Entwicklungsweg sind sich über die Reduzierung der Hilfe für den Iran einige, erklärten Diplomaten.

Von den 55 nationalen und regionalen Projekten des IAEA mit dem Iran wurden 22 (40%) entweder vollkommen oder teilweise eingefroren. Das muss allerdings noch vom Gouverneursrat bestätigt werden.

ElBaradei beabsichtigt Nordkorea nach der Ratssitzung zu besuchen, um mit dem kommunistischen Staat die Enthüllung seines Atomwaffenprogramms in Übereinstimmung mit einem am 13. Feburar erzielt Vereinbarung zu diskutieren.

"Dr. ElBaradei will am 12. März nach Beijing und am 13. zu einem zweitägigen Besuch nach Nordkorea", sagte die IAEA Sprecherin Melissa Fleming.

Sie sagte, dass der IAEA "offiziell am Freitag von den Chinesen die Zusage für die sechs Seiten erhalten habe, die für die IAEA zur Einleitung des nächsten Schrittes erforderlich war", Es geht dabei um die Verhandlungen, die China, Japan, Nordkorea, Südkorea, Russland und die Vereinigten Staaten betreffen.

ElBaradei erklärte im vergangenen Monat, dass er mit den Nordkoreaneren beraten würde, wie mit der Offenlegung über den Plutoniumreaktor in Yongbyon als ersten Schritt umzugehen sei.

Nordkorea wird 50.000 Schweröl als Gegenwert für das Herunterfahren des Reaktors erhalten.

ElBaradei wird der IAEA nach seiner Rückkehr in einer Sondersitzung des Rates Bericht erstatten, die in Wien Ende des Monats erwartet wird, da die Genehmigung des Rates für die Inspektionen erforderlich sei, führte ein Diplomat aus.

Die IAEA überwacht die Erfüllung des Atomwaffensperrvertrages (NPT).

ElBaradei sagte, dass ein Hauptziel seiner Reise die Normalisierung der Beziehungen Nordkoreas mit der IAEA sei. Pyongyang hatte die Inspektoren der Behörde im Dezember 2002 zum Verlassen des Landes gezwungen, bevor sie im Januar 2003 aus dem NPT austraten.