Tuesday, December 6, 2022
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UN Botschafter überdenken neue Sanktionen gegen den Iran

Agenturen – Um den Iran zum Einlenken bei seiner Urananreicherung zu bewegen, begann für sechs Schlüsselbotschafter der UN eine Verhandlungswoche über neue Sanktionen. Bisher ist es jedoch noch nicht zu einer Einigung gekommen.
"Ich denke, die Grundidee ist die Erweiterung und Verschärfung der Sanktionen gegen das Regime. Wie weit wir gehen werden, ich denke, dass es darüber unter den Mitgliedsstaaten einige Differenzen gibt", sagte Chinas UN Botschafter nach der Eröffnungsrunde am Montag.

Er erklärte, dass er erwartet, sich mit den Gesandten der Vereinigten Staaten, Großbritanniens, Frankreichs, Russlands und Deutschlands zu weiteren Gesprächen am Dienstag und dann bei den Gesprächen mit dem 15köpfigen UN Sicherheitsrat zu treffen.
Die Verhandlungen, unter britischer Mission der Vereinten Nationen, wurden nach dreimaligen telefonischen Konsultationen  unter führenden Mitarbeitern des Aussenministeriums in der letzten Woche nach New York verlegt. Am Samstag waren sie nicht in der Lage, alle ihre Differenzen zu bereinigen.
Sowohl Wang als auch der russische UN Botschafter Vitaly Churkin sagten, dass die neue Resolution dem Iran wahrscheinlich 60 Tage Zeit einräume, um die Forderungen zu erfüllen und seinen Urananreicherung zu stoppen, mit der sowohl Brennstoff für Kernkraftwerke als auch für Atombomben hergestellt werden kann.
Die Vereinigten Staaten und die führenden europäischen Länder vermuten, dass der Iran unter dem Mantel eines zivilen Atomprogramms Atomwaffen produzieren will. Teheran dementiert diesen Verdacht und sagt, dass sein Programm nur für die Erzeugung von Strom vorgesehen sei.
Dem deutschen UN Botschafter Thomas Matussek zufolge bewegt sich die Diskussion um ein Reiseverbot für iranische Regierungsvertreter, die mit dem Nuklearprogramm in Verbindung stehen, einer Erweiterung der Embargoliste für den Export und Import von nuklearen Gütern und Technologien. Die Erweiterung der Liste von iranischen Regierungsvertretern, dessen ausländisches Vermögen eingefroren werden soll, ist ebenfalls Gegenstand der Betrachtungen.
Allerdings meinen Gesandte, dass die Vorschläge für ein totales Waffenembargo an russischen Einwänden scheitern könnten so, wie auch das Visaverbot für Studenten für Nukleartechnik im Ausland.
"Den Slogan den wir dafür (für die Resolution) benutzen, ist ‘schnell und bescheiden’", sagte Matussek.
Die Unterhändler diskutierten ebenfalls Restriktionen für Exportkredite von den Regierungen für Unternehmen, die Geschäftsbeziehungen mit dem Iran unterhalten. Washington drängte Europa, solche Kredite zu stoppen.
Matussek sagte jedoch: "Wir wollen unseren kleinen und mittleren Betrieben nicht schaden … so haben wir abzuwägen, auf welchem Weg wir die Botschaft überbringen."
Kurz vor Beginn der Verhandlungen rief Unterstaatssekretär Nicholas Burns aus Höflickeit UN Generalsekretär Ban Ki-moon an.
"Wir hoffen, dass diese Verhandlungen so schnell wie möglich abgeschlossen werden können, so dass die iranische Regierung erfahren wird, dass sie in diesem Punkt wirklich ziemlich isoliert dasteht."