Sunday, November 27, 2022
StartNachrichtenMenschenrechteUN Experte geißelt Maßregelungen von Journalisten und Aktivisten im Iran

UN Experte geißelt Maßregelungen von Journalisten und Aktivisten im Iran

Freitag, den 5. Juni  2015 um 19:41 Uhr

Der Sonderberichterstatter über die Situation der Menschenrechte im Iran äußerte sich besorgt über die willkürliche und gesetzwidrige Verhaftung und Strafverfolgung von Journalisten und Aktivisten im Iran. Er warnte,

ihre Verfolgung schwäche den Schutz der Menschenrechte aller im Iran.

Dr. Ahmed Shahid, der vom Menschenrechtsrat der UNO den Auftrag hat, die Situation im Iran zu überwachen und darüber zu berichten, erklärte: „Es ist nicht hinzunehmen, dass über diese kritischen Stimmen geschwiegen wird – das unterminiert die öffentliche Debatte und beraubt die Iraner und den Rest der Welt wichtiger Informationen über die Realität in dem Land.

Dass immer wieder vage auf Bedrohungen der nationalen Sicherheit, Propaganda gegen das System und die Beleidigung der Behörden verwiesen wird, um Journalisten oder Aktivisten vor Gericht zu stellen und einzusperren, steht im Widerspruch zu internationalen Normen, die sich auf die Freiheit der Meinungsäußerung und der Versammlung und auf das Legalitätsprinzip beziehen“, stellte Herr Shahid fest.

Der unabhängige Experte zeigte sich auch beunruhigt über die Verhaftung von Jason Rezaian, Atene Frghdani und Nargis Mohammadi.

„Verteidiger der Menschenrechte spielen eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung einer demokratischen Gesellschaft, die die Menschenrechte achtet“, erläuterte der Experte.

Dem Aufruf von Herrn Shahid pflichtete der Menschenrechtsexperte Mads Andenas bei, der gegenwärtig die UN Arbeitsgruppe über willkürlicher Internierungen leitet, und ebenso taten das die UN Sonderberichterstatter über die Verteidiger der Menschenrechte Michel Forst, über die Freiheit der Meinungsäußerung David Kaye, über die Unabhängigkeit der Justiz Gabriela Knaul und über die Folter Juan E. Mendez.