Auf der jüngsten Sitzung des ersten Ausschusses der Generalversammlung der Vereinten Nationen äußerten globale Vertreter ihre zunehmende Besorgnis über die Ausweitung der Nuklearaktivitäten des iranischen Regimes. Verschiedene Länder, darunter Argentinien, Australien und Japan, äußerten ihre Besorgnis über die Missachtung internationaler Atomabkommen durch Teheran und die mangelnde Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA).
Ricardo Lagorio, Argentiniens ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, bekräftigte die bereits bei IAEA-Treffen geäußerten Bedenken und erklärte: „Wir wiederholen unsere Besorgnis über das iranische Atomprogramm und seine Auswirkungen auf Abrüstungs- und Nichtverbreitungsziele.“ In ähnlicher Weise betonte der Vertreter Australiens das Versäumnis des Regimes, seine nuklearen Sicherungsmaßnahmen einzuhalten und forderte Teheran auf, „die gemeinsame Erklärung vom 4. März 2023 vollständig und unverzüglich umzusetzen“ und seine provokativen Aktionen einzustellen.
Sloweniens UN-Vertreter Samuel Žbogar forderte das Regime auf, alle proliferationsrelevanten Aktivitäten einzustellen und die Überprüfungsbemühungen im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) wieder aufzunehmen. Der Vertreter Belgiens schloss sich dieser Meinung an und warf Teheran vor, weiterhin Uran ohne zivile Zwecke anzureichern und der IAEO angemessenen Zugang zu verweigern.
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Der Vertreter Kuwaits, Abdulaziz Abdullah Thamer Al-Saeedi, äußerte seine tiefe Besorgnis über die rasanten Entwicklungen im iranischen Atomprogramm. Er betonte die Notwendigkeit konstruktiver und schneller Vereinbarungen zwischen dem Iran und relevanten Ländern, um regionale Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten. Kuwait forderte Teheran außerdem auf, die Grenzen der Urananreicherung für friedliche Zwecke zu respektieren und uneingeschränkt mit der IAEO zusammenzuarbeiten.
Auch Japan äußerte ernsthafte Bedenken hinsichtlich der nuklearen Expansion Irans. Botschafter Kazuyuki Yamazaki forderte Teheran auf, uneingeschränkt mit der IAEO zusammenzuarbeiten, „um konkrete Ergebnisse“ bei der Lösung offener Fragen zu erzielen.
Unterdessen betonte der Vertreter Luxemburgs, dass der Iran seit über fünf Jahren gegen das JCPOA verstößt und sich weiterhin einer sinnvollen Zusammenarbeit mit der IAEA entzieht. Er forderte Teheran auf, seinen Verpflichtungen wieder vollständig nachzukommen.
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Neben nuklearen Bedenken befasste sich die UN-Sitzung auch mit der destabilisierenden Rolle des Regimes in der Region. Frankreich verurteilte die vom Iran unterstützten Houthis im Jemen für ihre anhaltenden Angriffe auf Handelsschiffe im Roten Meer, welche die regionale Sicherheit bedrohen. Die französische Delegation betonte die Notwendigkeit, dass die Houthis diese destabilisierenden Aktionen sofort einstellen.
Trotz des internationalen Widerstands scheint das klerikale Regime im Iran entschlossen zu sein, seine nuklearen Ambitionen fortzusetzen und sie als potenzielles Mittel zu nutzen, um das Überleben des Regimes zu sichern. Angesichts des zunehmenden internen Widerstands und der weit verbreiteten Proteste ist der Einsatz des Obersten Führers Ali Khamenei auf Unterdrückung jedoch möglicherweise keine Garantie für langfristige Stabilität.
Während Khameneis Regime sein Streben nach Atomwaffen beschleunigt, verzögert die weltweite Untätigkeit lediglich das Unvermeidliche, sodass die internationale Gemeinschaft unbedingt eingreifen muss, bevor es zu spät ist.
