Tuesday, January 31, 2023
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UNAMI schätzt humanitäre Lage im Camp Ashraf noch immer als bedenklich ein

United Nations Assistance Mission for IraqQuelle: United Nations Assistance Mission für den Irak

Pressemitteilung

Bagdad – 26. Oktober 2009: Bei seinem jüngsten Treffen mit Vertretern des Diplomatischen Korps in Bagdad äußerte der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen für den Irak (SRGS), Ad Melkert, anhaltende Bedenken in Anbetracht der humanitären Lage im Camp Ashraf. Er bestätigte, dass die UNAMI in dieser kritischen Zeit täglich die ِEreignisse in Ashraf überwachen wird.

In den letzten Jahren haben die UNAMI und der Hohe Kommissar für Menschenrechte die Ereignisse im Camp Ashraf intensiv verfolgt und untersuchen gegenwärtig eine mögliche Unterstützung für eine Entschließung in Übereinstimmung mit dem Anspruch Iraks auf Souveränität und dem internationalen Recht.

Dazu haben sich die Vereinten Nationen mit allen betroffenen Seiten in Verbindung gesetzt, auch mit der Regierung Iraks, die ihre Zusage gegeben hat, auf Camp Ashraf und seine Insassen internationales Recht anzuwenden. Die UNAMI arbeitet über unterschiedliche Kanäle mit der Regierung zusammen, um ihr unterstütztend in der Auseinandersetzung mit ihrer Verantwortlichkeit an der Seite zu stehen.
Das Mandat der UNAMI beinhaltet die Förderung der Menschenrechte im Irak, und das Menschenrechtsbüro der Mission kümmert sich regelmäßig um die Situation innerhalb und ausserhalb des Camps. Die UN befürwortet weiterhin, dass die Insassen von Camp Ashraf vor einer Deportation unter Gewaltanwendung, einer Ausweisung oder Rückführung im Gegensatz zum Prinzip der Nichtauslieferung geschützt werden müssen.

Gleichzeit hat die Führung des Camps Ashraf gefordert, dass von jedem einzelnen Bewohner des Camps Bedingungen geschaffen werden müssen, die eine Zusammenarbeit mit den irakischen Behörden auf der Grundlage ihrer freiwilligen Prioritäten für ihre zukünftigen Optionen gewährleisten.

Der UNHCR und andere relevante UN Behörden sind zu jeder rechtlichen und sozialen Beratung dazu in einer neutralen, fairen Atmosphäre bereit.

Jetzt werden von allen Seiten Bemühungen erwartet, die auf eine Reduzierung der Spannungen hinwirken und Lösungen bieten. Die UN fordert die internationale Gemeinschaft auf, dazu jede Hilfestellung zu geben, auch für diejenigen, die das Camp verlassen wollen, die Umsiedlung in ein Drittland,.