Saturday, November 26, 2022
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UNO muss das Massaker an politischen Gefangenen im Iran von 1988 untersuchen

„Wenn die VN einen Fetzen von Legitimit?t behalten sollen, so müssen sie eine vollst?ndige und unabh?ngige Untersuchung dieses emp?renden Verbrechens in Gang setzen und auf der Festnahme und einem Gerichtsprozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Khamenei, Rohani und den anderen M?rdern bestehen, deren blutbefleckte H?nde der Westen weiterhin schüttelt“, so schreibt Struan Stevenson, ein früheres konservatives Mitglied des Europ?ischen Parlaments im Herald Scotland.

Hier der Text eines Artikels, der im Herald Scotland ver?ffentlicht worden ist:
Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Iran dürfen nicht ungestraft durchgehen
Die UNO Vollversammlung wird in diesem Monat über einen Bericht über die Menschenrechte im Iran debattieren. Dem Sonderberichterstatter über den Iran, dem Autor des Berichts, wurde Zugang zu dem Land verweigert, aber auf Grund von Hunderten von Befragungen und einer sorgf?ltigen Auswertung hat er die Situation im Iran als finster gekennzeichnet. Er vermerkt den dramatischen Anstieg bei den Hinrichtungen, viele davon ?ffentlich, unter der sogenannten „moderaten“ Führung von Pr?sident Hassan Rohani. Etwa 3000 Hinrichtungen wurden vollstreckt in den drei Jahren, die er im Amt ist.
Obwohl der Bericht über die Menschenrechte im Iran eine schreckliche Liste an willkürlichen Verhaftungen, Folterungen und Hinrichtungen blo?legt, die vom theokratischen Regime  verh?ngt wurden, verlangen viele Mitgliedstaaten der UNO eine vollst?ndige und unabh?ngige Untersuchung der summarischen Hinrichtungen von mehr als 30.000 politischen Gefangenen im Iran im Verlauf des Sommers 1988 in einer Gr?ueltat, die als eine der schrecklichsten Verbrechen gegen die Menschlichkeit im abgelaufenen 20. Jahrhundert einzustufen ist. Die gro?e Mehrheit der Opfer waren Aktivisten der Opposition der Volksmudschahedin des Iran PMOI (MEK). Die Massenhinrichtungen in Gef?ngnissen im ganzen Iran wurden auf der Grundlage einer Fatwa des Obersten Führers des Regimes vollstreckt, des psychotischen und m?rderischen Ajatollah Ruhollah Khomeini.
Ein „Todeskomitee“ hat alle Urteile genehmigt. Mostafa Pour-Mohammadi, der Leiter dieses „Komitees“, ist Pr?sident Rohanis Justizminister. Andere Mitglieder des „Komitees“ haben prominente Positionen im iranischen Regime inne.
Als Khomeini gefragt wurde zu denen, die schon ihre Strafen verbü?t hatten und die aus dem Gef?ngnis freigelassen worden waren, oder zu denen, die zu bestimmten Zeiten im Gef?ngnis verurteilt worden waren, ordnete er an, dass sie alle in den Tod geführt werden sollten. Er dekretierte, dass es keine Gnade geben solle für irgendjemanden, auch nicht für Teenager. Er erkl?rte, nicht einmal schwangere Frauen sollten ausgenommen werden oder die Gelegenheit bekommen, ihr Kind zu geb?ren.
Es wurden Femegerichte in Teheran und in anderen St?dten im ganzen Iran aufgestellt und politische Gefangene der PMOI/MEK vor einen Scharia-Richter gezerrt, der wissen wollte, ob sie die Mudschahedin unterstützten. Diejenigen, die das herausfordernd bejahten, wurden sofort zur Hinrichtung verurteilt. Die Scheinverfahren dauerten im Durchschnitt zwei Minuten. Es wurde gesch?tzt, das 30.000 Gefangene an Kr?nen in Bündeln von 10 alle 15 Minuten von der Morgen- bis zur Abendd?mmerung aufgeh?ngt wurden und das zwischen August und Dezember in dem Jahr.
Die Wahrheit über diesen grauenhaften Genozid kam am 9. August dieses Jahres ans Licht, als der Sohn von Hossein-Ali Montazeri, dem früheren stellvertretenden Obersten Führer der Islamischen Republik und designierten Nachfolger von Ajatollah Khomeini ein zuvor unbekanntes Tonband ver?ffentlicht hat, in dem Montazeri best?tigte, dass das Massaker stattgefunden hat  und von h?chster Stelle befohlen worden ist.
Man kann h?ren, dass Montazeri dem „Komitee“ mitteilte, dass es für ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich ist. Er ?u?ert dort: „Das gr??te Verbrechen, das im Laufe der Geltung der Islamischen Republik begangen worden ist, wurde von Ihnen begangen. Ihre Namen werden in die Annalen der Geschichte als die von Verbrechern einge?tzt sein“. Wegen dieses aufrechten Protests wurde der Gro?ajatollah als Erbe für den Obersten Führer von Khomeini abgesetzt und bis zu seinem Tod im Jahr 2009 unter Hausarrest gestellt. Jetzt wurde Montazeris Sohn beschuldigt, die Islamische Republik in Misskredit gebracht zu haben, und er kann mit der Todesstrafe rechnen.
Die Welt darf nicht erlauben, dass dieses gr?ssliche Verbrechen straflos durchgeht, zumal wir wissen, dass die M?rder nicht nur noch leben, sondern dass sie  Machtpositionen  besetzen. Der Justizminister hat seine Schuld zugegeben und ?ffentlich damit geprahlt, dass er „stolz“ sei, „Gottes Willen ausgeführt zu haben mit der Anordnung der Hinrichtungen“ und sogar gefordert, dass die noch verbleibenden Unterstützer der PMOI hingerichtet werden. Pr?sident Rohani war zu der Zeit stellvertretender Oberkommandierender der bewaffneten Kr?fte des Regimes. Er wusste um die Ausl?schung der politischen Gefangenen und sollte zur Rechenschaft gezogen werden.
Wenn die VN einen Fetzen von Legitimit?t behalten sollen, so müssen sie eine vollst?ndige und unabh?ngige Untersuchung dieses emp?renden Verbrechens in Gang setzen und auf der Festnahme und einen Gerichtsprozess wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit von Khamenei, Rohani und den anderen M?rdern bestehen, deren blutbefleckte H?nde der Westen weiterhin schüttelt.
Struan Stevenson, ein früheres konservatives Mitglied des Europaparlaments für Schottland, ist Pr?sident der Europ?isch-Irakischen Freiheitsassoziation
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