Thursday, December 8, 2022
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Unterstützung von iranischen Produkten – Theorie und Praxis

Von Shahriar Kia

Der oberste Führer Ali Chamenei begann das neue iranische Kalenderjahr (21. März) mit einem Aufruf zum Kauf iranischer Güter. Die Umsetzung dieses Mottos ist jedoch ähnlich schwierig wie auch schon in den letzten Jahre und es sie weit entfernt von der Wahrheit der heutigen iranischen Gesellschaft.

In Teheran sieht man zahlreiche Werbebanner und das erweckt den Eindruck, man könne alles im Iran erwerben, doch dies täuscht darüber hinweg, wie es in Wirklichkeit aussieht.

„Dieses Jahr sollte die Regierung in den nächsten 1-2 Monaten ein Gesetz einbringen und das Parlament besondere Befugnisse in den nächsten drei bis fünf Monaten bekommen, damit die bürokratische Hürden und andere Restriktionen abgebaut werden, welche die heimische Produktion behindern. Es sollte etwas gegen hinderliche Arbeitsgesetze, Steuern und Versicherungen getan werden.“, hieß es laut Nachrichtenagentur Ana Newws in einem „10 – Punkte Plan“, der von einer Einrichtung mit den Namen „Zentrum der iranischen Professoren“ erstellt worden sein soll.

In diesem Plan wird jedoch nicht einmal erwähnt, wie man den massenhaften Import von ausländischen Waren stoppen will. Laut Vertretern des iranischen Regimes importiert das Land jedes Jahr Waren im Wert von 60 Milliarden $. Hinzu kommen illegal geschmuggelte Waren im Wert von 30 Milliarden Dollar.

Durch diese massenhaften Importe, die von dem iranischen Regime und seinen relevanten Einrichtungen gefördert und toleriert wurden, wurde bereits die nationale Produktion zerstört.

„Während wir hier sprechen, haben viele heimische Produkte nicht einmal die Erlaubnis, für den Export eingesetzt zu werden und Verträge mit ausländischen Nationen abzuschließen, auch weil es die existierenden Steuergesetze verbieten. Wenn wir diese Probleme lösen und die heimische Produktion ernsthaft ankurbeln wollen, dann muss es tiefgreifende Reformen geben“, sagte der Parlamentarier Mousavi Laregani laut der halboffiziellen Nachrichtenagentur ILNA.

Auf der anderen Seite berichtet die Nachrichtenagentur Tasnim (zu den Qods Force in den iranischen Revolutionsgarden zählend) folgendes:“ Basierend auf einer Erklärung der Zentralbank gibt es ein Zeitlimit bis zum 20. April für die Eröffnung von Konten für Importeure von Waren aus der Türkei, China, Indien und Südkorea. Diese Länder importieren in den Iran ohne Wechselkursgebühren  Der entscheidende  Faktor ist, dass heimische Hersteller unter dem Steuergesetz Verbote haben, während Importeure sogar Vergünstigungen erhalten.“

Das Resultat sind unterschiedliche Konditionen und iranische Produzenten haben nichts anderes außer Worte, die auf Papier stehen.

„Wenn man über die Unterstützung von iranischen Gütern redet, dann muss man auch einen Blick auf ihre Qualität werfen“, sagte Mohammad Saleh Olia, der Präsident der Universität von Yazd, in einer Sitzung, an der Parlamentarier der Stadt und verschiedene Vertreter der Industrie in der Provinz Yazd teil nahmen. „Es gibt Bereiche, wo es unmöglich ist, den Preis niedriger und die Ware qualitativ höher zu gestalten, als bei Importprodukten.“

Der Präsident der Freien Islamischen Universität der Provinz Süd Khorasan sagte dazu:“ Ein Komitee zur Unterstützung iranischer Produkte wurde in dieser Universität gegründet, welches die Aussagen ernsthaft überprüfen und umsetzen soll, welche der oberste Führer in seiner Nowruz Nachricht zum ersten Arbeitstag im neuen iranischen Kalenderjahr verbreitet hatte.“.

Und Hassan Alavi, ein Parlamentarier im Bauausschuss, sagte:“ Das Motto dieses Jahres wird nicht realisiert werden, wenn man nur darüber redet.“

Die Wahrheit ist, dass es erheblicher Maßnahmen bedarf, um die Hindernisse für heimische Produzenten zu beseitigen. Dies braucht vor allem ein Ende von ungezügelten Importen und geschmuggelten Waren.

Dabei sollte jedoch nicht vergessen werden, dass vor allem das korrupte herrschende Regime im Iran das zentrale Hindernis ist. Elemente der Regierung und der Revolutionsgarden sind im erheblichen Ausmaß selbst an der Ausplünderung der iranischen Wirtschaft zu ihrem eigenen Vorteil beteiligt.