Sunday, January 29, 2023
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US General James Jones: Legitime Sorgen der Bewohner von Ashraf anerkennen

NWRI – „Ich denke, der Grund, warum wir alle hier sind, ist die Bedrohung für den Weltfrieden durch die aktuelle iranische Regierung und seine Taten, die eine Bedrohungen für den Frieden und die Stabilität der Welt sind“, sagte General James Jones. Der frühere Berater für die nationale Sicherheit unter Präsident Obama sprach am 25. Januar in Brüssel auf einer Transatlantikkonferenz über „Camp Ashraf und die Iranpolitik“.

Hier Auszüge aus seiner Rede:

Ich möchte den Organisatoren für ihre Einladung danken und ich fühle mich geehrt, hier zu sein. Ich möchte allen Zuhörern für ihre Teilnahme und die Zustimmung danken, dass sie es als eines der größten Herausforderungen der Welt sehen und das die unzähligen Fälle der Courage und des Glaubens von vielen dieses Ziel immens wichtig gemacht haben.

Ich denke, der Grund, warum wir alle hier sind, ist es, zu unterstreichen, dass die aktuelle iranische Regierung und ihre Taten eine Bedrohung für den Frieden und die Stabilität in der Welt sind und nicht nur für eine Region. Ich meine die Welt und die Menschenrechte, die Bedrohung der Menschenrechte und der Möglichkeiten für ein besseres Leben, welches Recht jeder Iraner hat und der Menschen, die heute als Geiseln in den iranischen Gefängnissen sitzen. Dazu gehören auch drei unschuldige Amerikaner und jeder andere, der unter der iranischen Tyrannei leidet. 
 
Der Präsident der Vereinigten Staaten, Präsident Obama, hat meiner Auffassung zufolge, die US Richtung und die Ziele der USA im Zusammenleben mit allen anderen Nationen 2009 deutlich gemacht und hielt drei große Reden.

Seine erste Rede war bei der Amtseinführung am 20.Januar 2009, die zweite in Kairo und die Dritte bei der Annahme des Friedensnobelpreises. Alle drei Reden waren politische Statements, welche eine neue Möglichkeit eines neues Weges, der auf Menschenwürde, Respekt der Kulturen, der religiösen Freiheit und der Rechte aller Männer und Frauen auf Freiheit basierte.
 
Die vierte Rede des Präsidenten war auch wichtig und ich denke, wir sollten uns an die Wichtigkeit dieser Rede erinnern. Ich zitiere den Präsidenten, er sagte:“ Wir werden verhindern, dass der Iran zu einem Atomwaffenstaat wird.“ Das ist die heutige Basis der US Politik im Hinblick auf den Iran und sein Atomprogramm und wir werden auf diesem Weg nicht nur für die nationale Sicherheit, sondern auch für die Sicherheit der Welt erfolgreich sein.

Dies ist kein Hinterhofproblem, der Iran ist kein lokales Problem, er ist nicht einmal mehr ein regionales Problem, wie es oft gesagt wurde und ich schließe mich dem an. Er ist ein globales Problem. Wir müssen darüber nachdenken, dass ein atomarer Iran aus vielerlei Gründen schlecht für die Welt ist, aber das Schlimmste ist, dass er zu einem atomaren Wettrüsten in der Region führen wird und noch schlimmer ist, dass der Iran diese Technologie, sofern er sie besitzt, an Terroristen und seine Gehilfen geben könnte und wenn dies passiert, dann wird sich die Welt, wie wir sie kennen, verändern und dieser Moment wird historisch sein, denn dieser Wandel wird nicht gut sein.

Was wir bis heute getan haben, ist nicht unwichtig, lassen sie mich daher einige Dinge erläutern:
 
Erstens: Die USA haben ihre Führungsrolle dazu benutzt, dass wir die Atomwaffenarsenale abbauen und sie hat erfolgreich mit Rußland ein Abkommen in der Hinsicht unterzeichnet. Im Dezember gab es eine sehr erfolgreiche Konferenz, in der die Bedrohung von Atomwaffen deutlich wurde und sie gab der iranischen Regierung die Chance, von seinen Bestrebungen zurück zu treten, durch Taten und nicht nur durch Worte.

In den letzten zwei Jahren haben wir uns engagiert, die Logik dieser Nachricht zu verbreiten und ob es eine Möglichkeit gibt, dass sie angenommen wird. Jede neue Regierung eines Landes sollte die Chance erhalten, die globalen Fahrwasser zu testen und nachdem der Iran wenig Anlaß dazu gab, dass er von seinem Atomwaffenprogramm zurück tritt, gingen die USA als führende Nation daran, die weitestgehenden Sanktionen zu verabschieden, die eine einzelne Nation vielleicht je verabschiedet hat. Die Teilnahme von Rußland, China und natürlich der EU in diesem Bestreben, hat die Wirkung der Sanktionen sehr stark werden lassen und das volle Ausmaß wird bald zu spüren sein.
 
Die Taten des Iran haben wahrscheinlich immense Auswirkungen für das Land. Und sein weiteres Fehlverhalten hat dazu geführt, dass die USA, Rußland und China an einem Strang ziehen, was niemand vor zwei Jahren für möglich hielt. So hat zum Beispiel Rußland hat den Verkauf von 200 Raketen an den Iran gestoppt, niemand hatte noch Monate zuvor geglaubt, dass dies möglich sei.

Zweitens: Die USA, Europa und die arabische Solidarität hat sich extrem verbessert. Der Iran verliert nun auch seine letzten Fürsprecher, darunter die Türkei und Brasilien, die 2010 noch glaubten, der Iran würde mißverstanden werden.

Bald wird der Iran mehr denn je isoliert sein, aber weil das Regimes versucht, zu überleben, leidet auch das iranische Volk mehr denn je. In den letzten Tagen wurden drei Menschen hingerichtet, nur weil sie frei sein wollen, ihre Familienangehörigen und Verwandte in Ashraf besuchten.

Das iranische Volk leidet nicht als einziges unter dem Regime. Die Unterstützung für die Hamas und Hisbollah, Angriffe in Israel und überall im Mittleren Osten, viele Tote der USA und der Koalitionsstreitkräfte im Irak sind Ergebnis der iranischen Technologie und seiner Waffen. Geiseln werden für terroristische Ziele genommen. Die legitimen Sorgen der Menschen in Ashraf und die irakischen Rufe an die USA für ihre Sicherheit müssen gehört werden. Die Zeit läuft uns davon doch eins ist auch deutlich: Die Zeit läuft auch für das iranische Regime davon.

Die internationale Gemeinschaft hat seine Botschaft geschickt. In Istanbul lehnte der Iran ab und Sanktionen sind nur ein Weg, den Iran zu einer Verhaltensänderung zu bringen. Das Leid des iranischen Volkes kann nicht weiter gehen. Die USA müssen am Ball bleiben und sich für alle Dinge der Menschenrechte und eine friedliche Nutzung der Kernenergie einsetzen, denn sie sich die legitimen Rechte aller Nationen.

Dies ist der Weg, dem wir folgen müssen, wenn wir unseren Kindern in die Augen sehen wollen. Wenn wir unseren Enkelkinder in die Augen sehen wollen, die uns mit Sicherheit eines Tages fragen werden, für was wir im Jahre 2011 eingestanden haben, wo es die Möglichkeit gab, die Welt zu einem sichereren Ort zu machen. So lassen sie uns gemeinsam daran arbeiten, ihnen eine Antwort zu geben, die sie verdienen und mit dieser iranischen Regierung ist ein Scheitern von ihr nicht nur eine Option, sondern entscheidend.