Wednesday, February 8, 2023
StartNachrichtenAtomprogrammUS Repräsentantenhaus stimmt über weitere Sanktionen gegen das iranische Regime ab

US Repräsentantenhaus stimmt über weitere Sanktionen gegen das iranische Regime ab

NWRI – Das US Repräsentantenhaus will am Mittwoch über ein Gesetz zu schärferen Sanktionen gegen das iranische Regime abstimmen, welche seine Ölexporte erheblich einschränken wird. Das Gesetz sieht eine Begrenzung der Ölexporte des iranischen Regime um eine weitere Million Barrel pro Tag innerhalb eines Jahres vor. Reuters beruft sich bei dieser Meldung auf die Aussagen mehrerer Berater von Kongreßabgeordneten.

Es wird erwartet, dass das Gesetzt ohne Probleme das Repräsentantenhaus passieren wird, doch bevor der Senat dieses noch nicht bestätigt hat, ist es noch kein offizielles Gesetz. Der Bankenausschuß des Senates rechnet damit, dass seine Version des Gesetzes den Senat im September zur Abstimmung vorgelegt wird.

Die Politiker wollen vor allem den Minen- und Bausektor ab dem kommenden Jahr mit Sanktionen belegen, weil er starke Verbindungen zu den iranischen Revolutionsgarden aufweist. Zudem ist es ein weiterer Schritt zum zentralen Ziel der USA, 2015 ein weltweites Ölembargo gegen den Iran zu verhängen. Das Öl ist die Haupteinnahmequelle des iranischen Regimes und zentrale Quelle für die Finanzierung von Waffen und Atomwaffenprojekte, so AP.

Obama sagte, dass der Iran bis zum nächsten Jahr Zeit hat, der Welt zu beweisen, dass sein Atomprogramm friedlicher Natur ist.

In einem Bericht, der diese Woche von David Albright und Christina Walrond aus dem in Washington sitzenden Institut für Wissenschaft und internationale Sicherheit veröffentlicht wurde, heißt es, dass das iranische Regime Mitte 2014 genug waffenfähiges Uran für den Bau von Kernwaffen produziert haben wird.