Wednesday, November 30, 2022
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USA warnt iranische Regime vor der Ernsthaftigkeit des Jahresendultimatums

WASHINGTON (Agentures) – Die Vereinigten Staaten warnten am Dienstag den Iran davor, dass die Deadline im Dezember „eine wirkliche Deadline“ ist, nachdem der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad ein internationales Ultimatum über das Atomprogramm ablehnte.

Die USA und Frankreich haben Teheran explizit gesagt, dass sie den UN – Deal zur Anreicherung von Uran zu nuklearen Brennstoff bis Ende des Jahres akzeptieren muss oder sie stehen vor weiteren Sanktionen.

Der Sprecher des Weißen Hauses, Robert Gibbs, sagte, dass die P5+1, welche aus den Vetomächten des UN Sicherheitsrates (Großbritannien, China, Frankreich, Rußland, USA) und Deutschland bestehen, alle diese Deadline unterstützen.

„Ich denke, dass sich die internationale Gemeinschaft darin einig ist. Es ist keine Sache, die der US Präsident gesagt hat… Es ist etwas, dass die P5+1 sagt.“, sagte Gibbs.

„Wir sind an einem Punkt angelangt, wo die internationale Gemeinschaft seit Monaten darauf wartet, ob der Iran Verantwortung übernimmt.“

Zuvor hatte Ahmadinejad wiederholt die Jahresdeadline abgelehnt und eine verbale Breitseite gegen den Westen ausgeteilt.

„Sie sagen, sie geben dem Iran bis Ende des Jahres der Christen Zeit. Was denken sie, wer sie sind? Wir sind es, die ihnen eine Möglichkeit geben“, sagte Ahmadinejad auf einer Rede in Shiraz, die live im Fernsehen übertragen wurde.

Gibbs sagte: „Herr Ahmadinejad hat nicht verstanden, warum auch immer, für was die Deadline steht, es ist jedoch klar, dass sie eine wirkliche Deadline für die internationale Gemeinschaft ist… Es ist an ihm, zu entscheiden, was der Iran jetzt tut.“

Die Adminstration von Barack Obama hat signalisiert, dass die Zeit für sein diplomatisches Angebot zur Lösung der Atomfrage und anderer Dinge für den Iran verrinnt.

Es schwebt der Geist einer vierten UN Sanktionsrunde durch den Raum, aber Russland und China müssen davon überzeugt werden, dass sie ihre traditionelle Verweigerungshaltung gegen stärkere Sanktionen aufgeben.

Der Iran sagt, dass sie ihr Atomprogramm nur für friedliche Zwecke nutzen und lehnt Anschuldigungen des Westens ab, dass sie damit auch Atomwaffen bauen wollen.

Teheran hat eine von der USA unterstützte Offerte der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) abgelehnt, in der es um den Export von schwach angereichertem Uran zur weiteren Anreicherung im Ausland geht, so dass Teheran es zur medizinischen Nutzung gebrauchen kann.