Monday, November 28, 2022
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Verabschiedung von Iransanktionen kommt näher

UNSCWashington (Agenturen) – Die sechs größten Industriestaaten haben sich gemeinsam geeinigt, neue Sanktionen gegen den Iran über das fragwürdige Atomprogramm zu verhängen, nachdem China seine ablehnende Haltung geändert hat, sagten US Vertreter am Mittwoch.

China stand lange gegen neue internationale Strafen gegen den Iran, signalisierte aber seine Zustimmung am Mittwoch, Sanktionen des UN Sicherheitsrates mit zu tragen, sagten die Vertreter.

Bei einer Rede in der UN sagte Außenministerin Hillary Rodham Clinton, dass die Mitarbeiter „akkurat beschrieben“ hätten, welche Position die fünf dauerhaften Mitglieder des UN Sicherheitsrates und Deutschland vertreten. Sie ging nicht näher in die Details, doch sie sagte, dass die Gruppe, bekannt als „P5+1“ einheitlich in der Position sei.

Chinas Wandel gibt der Verabschiedung einer Resolution mit dem Ziel, den Iran zum Stopp seiner Atombestrebungen unter Druck zu setzen, neue Nahrung. Teheran behauptet weiterhin, dass sie das Atomprogramm nur für zivile Zwecke nutzen.

Die staatlichen Medien sagten am Mittwoch, dass der hochrangigste Atomdiplomat nach China Reisen will, um über mögliche UN Sanktionen zu diskutieren.

Das iranische staatliche Fernsehen berichtete, dass Saeed Jalili am Donnerstag zu Gesprächen mit hochrangigen chinesischen Vertretern aufbrechen will, um über „die Sorgen des Atomprogramms“ zu reden.

Präsident Obama sagte am Dienstag, dass er hofft, dass die Sanktionen zum Iran innerhalb von Wochen verabschiedet werden – ein Zeitfenster, dass so aussieht, als wolle man China die starken Ambitionen zeigen und ihm wenig Zeit geben, Widerstand aufzubauen oder bestimmte Sanktionen zu diskutieren. China hatte bisher immer behauptet, dass Verhandlungen mit dem Iran fortgesetzt werden müssen.

Am Mittwoch sagten die zwei US Vertreter jedoch, dass es eine Telefonkonferenz von Vertretern aus den USA, Rußland, China, GB, Frankreich und Deutschland mit chinesischen Vertretern gab. Dort sagten sie, dass das Land bereit sei, über mögliche Sanktionen zu diskutieren.

Die Vertreter sprachen anonym, weil die diplomatischen Verhandlungen noch andauern.

Einer der Vertreter sagte, China hat die „Verpflichtung“ abgegeben, über eine Sicherheitsratsresolution zu diskutieren unter der Maßgabe, dass die USA die Anstrengungen zur Verabschiedung der Sanktionen verstärken. Die Vertreter erwähnten, dass dies nicht heißt, dass es bereits einen vollen Konsens über die UN Sanktionen gibt.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy sprach nach dem Treffen mit Obama im weißen Haus und sagte, dass Washington und Paris „untrennbar“ in ihren Gedanken zu Sanktionen gegenüber dem Iran seien.