Wednesday, November 30, 2022
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Verletzungen der Menschenrechte werden dem iranischen Regime zum Verhängnis werden

Von Mitarbeitern des NWRI
NWRI – Das iranische Regime ist eine tickende Zeitbombe und die allgegenwärtigen Proteste in der iranischen Bevölkerung beschleunigen nur den Countdown, so ein Menschenrechtsaktivist.
Heshmat Alavi hat einen Gastkommentar für Forbes über das Elend der politischen Gefangenen im Hungerstreik verfasst, in dem er die Menschenrechte als Achillesferse des Regimes ausmacht.
Ihre vollständige Missachtung der Rechte des iranischen Volkes, wird sich letztlich als ihr Niedergang erweisen und das noch mehr als sein Atomprogramm oder die Einmischungen im Vorderen Orient.

Der angeblich gemäßigte Präsident Hassan Rohani, der behauptete, Verbesserungen im Hinblick auf die Menschenrechte zu bringen (sowohl in der Wahlkampagne für die Präsidentschaft von 2013 als auch in der von 2017) hat mehr als 100 Hinrichtungen allein im Juli zugelassen. In seiner ersten Amtsperiode wurden fast 4000 Menschen hingerichtet.

Hungerstreik
Ende Juli wurden Dutzende politische Gefangene (überwiegend Unterstützer der iranischen Opposition der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI/MEK))  gezwungen, in einen neuen Bereich des Gohardasht (Raja’i Shahr) Gefängnisses in Karadsch westlich von Teheran umzuziehen, wo die Bedingungen von Amnesty International als „erstickend“ bezeichnet werden.
Magdalena Mughrabi, stellvertretende Direktorin für den Bereich Vorderer Orient und Nordafrika bei Amnesty International, sagte dazu: „Die entsetzlichen Bedingungen im Raja’i Shahr Gefängnis verweisen auf ein Muster von grausamer und inhumaner Behandlung, die mehrfach als rücksichtslose Haltung des Iran gegenüber den Gefangenen in seiner Obhut charakterisiert worden ist“.
Es wurden ihnen genommen:
• sauberes   Trinkwasser,   sogar  die  Geräte   zur   Reinigung  des Wassers,    die    die Gefangenen auf eigene Kosten erworben hatten, wurden beschlagnahmt
• Nahrungsmittel
• angemessene Betten
• frische Luft und Sonnenlicht, die Fenster sind mit Metallplatten abgedeckt
• Möglichkeiten des Kontakts zu Angehörigen
• jegliche   Privatsphäre,  mit  CCTV   [Überwachungskameras]        und    Abhörgeräten   allenthalben,   auch in den Waschräumen und Toiletten.
Alavi schreibt dazu: „Solche Zustände lassen keinen anderen Schluss zu, als dass es in der Absicht der Behörden liegt, diese politischen Gefangenen vollständig von der Außenwelt abzuschneiden. Die Vertreter des Regimes sind auch bestrebt, soweit nur irgend möglich, jedes Loch für das Durchsickern von Informationen über die normalen Quälereien in Raja’i Shahr zu verschließen“.
Das Ergebnis ist, dass 22 Gefangene jetzt im Hungerstreik sind. Einige der Hungerstreikenden wurden sogar zwangsweise in Einzelhaft gebracht zur Strafe für ihren friedlichen Protest.
Viele der Hungerstreikenden benötigen verzweifelt medizinische Behandlung im Krankenhaus, aber der Gefängnischef weigert sich, solche Transporte zu autorisieren.
Aber die Hungerstreikenden werden nicht aufgeben und es haben sich sogar andere politische Gefangene im ganzen Iran angeschlossen.
Wiederum Alavi dazu: „Die iranischen Behörden haben menschenrechtliche Verpflichtungen, die sie erfüllen müssen. Die Internierung von Gefangenen aus Gewissensgründen zu Dutzenden nach unfairen Gerichtsprozessen ist die Antwort dieses Regimes auf die Ehrung solcher Verpflichtungen“.
Er schließt: „Dieser Fall bringt ans Licht, wie diese Proteste wirken, in dem Maße nämlich wie Hungerstreiks, die in den Gefängnissen des Regimes von politischen Gefangenen begonnen wurden, und Kundgebungen, deren Zeuge man im ganzen Land  wird, sich eines bedeutenden Einflusses erfreuen. Die herrschende Elite in Teheran versucht weiterhin, wirksame Maßnahmen zur Abwehr solche Bewegungen zu finden“.