Friday, February 3, 2023
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Während einer Demonstration bei den Vereinten Nationen skandieren tausende Iraner: Rouhani ist nicht gemäßigt – er muß von den Vereinten Nationen verjagt werden

Die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen sollten für den Schutz iranischer Dissidenten im Irak einstehen

Tausende von Iranern, Freunde der Hauptgruppe der iranischen Opposition: der Volksmojahedin (MEK) beteiligten sich an einer farbenfrohen, gut organisierten Demonstration vor dem Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York,

um die Anwesenheit Hassan Rouhanis bei den Vereinten Nationen zu verurteilen. Die Demonstranten forderten die Vorlage der verheerenden Menschenrechtsbilanz des Regimes bei den Vereinten Nationen zur Annahme konkreter Strafmaßnahmen. 

Seit Rouhani zum Präsidenten wurde, sind bereits mehr als 1000 Menschen im Iran hingerichtet worden, darunter hunderte von Frauen, Jugendlichen und Angehörigen ethnischer Minderheiten ebenso wie aktive Mitglieder der Opposition. 

Auch forderten sie die Vereinigten Staaten und die Vereinten Nationen auf, ihre schon lange bestehende Verpflichtung zum Schutz der tausenden von Dissidenten, die sich in Camp Liberty (Irak) aufhalten, zu erfüllen, welche seit langem tödlichen Angriffen ausgesetzt sind, die die irakische Regierung auf Geheiß des iranischen Regimes unternimmt. 

Die Iraner, die aus 37 Staaten der USA nach New York gekommen waren, erklärten, Rouhani vertrete nicht das iranische Volk; er sei bei dem heimlichen Streben des Regimes nach Atomwaffen ein Hauptvertreter gewesen und habe später geprahlt, die internationale Gemeinschaft getäuscht zu haben. 

Ausgerüstet mit Fahnen und Plakaten der Oppositions-Führung unterstrichen die Freunde der Volksmojahedin (MEK), Rouhani müsse für die Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran verantwortlich gemacht werden, ebenso wie dafür, daß er das Assad-Regime unterstütze und sich beharrlich weigere, mit der internationalen Gemeinschaft zur Lösung des Nuklearproblems zusammenzuarbeiten. Die Iraner warnten: Bei den Nuklearverhandlungen sollten dem geistlichen Regime keine Zugeständnisse gemacht werden; es sollte ihm nicht gestattet werden, die regionale Krise zu einer Verlängerung der Nukleargespräche zu benutzen oder Konzessionen zur Aufrechterhaltung seines Atomwaffenprogramms zu erreichen.

In ihrer an die Versammlung gerichteten Botschaft bezeichnete Frau Maryam Rajavi, die gewählte Präsidentin des iranischen Widerstands, das Teheraner Regime als Paten von ISIS und erklärte: „Rouhani ist von der Vollversammlung der Vereinten Nationen in einer Zeit empfangen worden, als der Bericht des Generalsekretärs die Verschlechterung der Menschenrechtssituation im Iran ebenso wie die Zunahme von Hinrichtungen vor den Augen Rouhanis betont hatte. Sehen denn die USA, die UNO und Europa nicht deutlich genug, wie das Regime in Syrien den Krieg schürt, wie die Milizen des Regimes täglich Iraker umbringen? Sehen sie nicht die kriegstreibende Politik des Regimes im Jemen und in anderen Ländern? Was hat der Vertreter dieses Regimes bei den Vereinten Nationen zu suchen?

Jene, die über die Bedrohung, die von ISIS ausgeht, ernsthaft besorgt sind, müssen erkennen, daß das iranische Regime der Pate von ISIS ist; es befindet sich im Zentrum des Problems und kann kein Teil seiner Lösung sein,“ sagte Frau Rajavi. 

Sie betonte, daß während des gegenwärtigen Chaos im Irak die 

2 700 Bewohner von Camp Liberty in schwerer Gefahr sind, und fügte hinzu: „Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, der Sicherheitsrat und die Regierung der Vereinigten Staaten müssen ihren Verpflichtungen nachkommen. Sie müssen die Sicherheit, den Schutz und das Wohlergehen aller Bewohner Camp Libertys, bis diese den Irak verlassen, sicherstellen. Dies Lager muß als Flüchtlingslager anerkannt, die unmenschliche Blockade gegen es muß aufgehoben werden.“

Einige ehemalige Regierungsvertreter der USA, darunter Botschafter John Bolton, Botschafter Bill Richardson, Senator Tom Daschle und Senator Robert Torricelli sowie Frau Kerry Kennedy sprachen zu der Versammlung. Die Redner wiesen die Auffassung zurück, Rouhani sei gemäßigt. Sie sagten, er sein ein Meister des lächelnden Terrors. Sie forderten die USA auf, dem iranischen Volk und dem iranischen Widerstand beizustehen – im Kampf um einen Wechsel des Regimes und der Errichtung von Demokratie und Menschenrechten im Iran. 

Vereinigung von iranischen Amerikanern in New York und New Jersey

den 25. September 2014