NWRI – Die Medien und Machthaber des iranischen Regimes haben mehrfach ihre Sorgen über die sozialen Medien und den Cyberspace öffentlich zum Ausdruck gebracht. Sie drohten gar Aktivisten in diesem Bereich mit Verhaftung, Inhaftierung und schweren Strafen.
Diese Sorgen haben das Regime nun zu einem weiteren lächerlichen Schritt veranlasst, der in einer Klage gegen das Telegram Management mündete.
Bezüglich der Klage gegen Telegram zitierte die staatlichen Nachrichtenagentur Mehr am 26. September Aussagen von Abbas Ja’fari Dowlatabadi, dem Staatsanwalt des Regimes in Teheran. Es hieß:“ Es wurde eine Klage gegen das Management von Telegram eingereicht und der Fall wurde an die Abteilung für internationale Angelegenheiten im Büro des Staatsanwaltes weiter geleitet. Das Telegram Management denkt, es sei nur westlichen Gesetzen verpflichtet, doch das schützt sie nicht vor dieser Klage…“
Die Klage gegen das Telegram Management durch einen Vertreter der Justiz des Regimes verletzt internationales Recht und die Gesetze anderer Länder. Das Verfassen von Fatwas (religiöses Dekret) und Anweisungen gegen ausländische Bürger aufgrund ihrer dortigen Tätigkeiten ist lächerlich.
Nach der Veröffentlichung der Klage reagierte der Manager von Telegram überrascht. „Ich bin überrascht, zu hören, dass es eine Klage gegen Telegram gibt. Wir haben terroristische und pornografische Inhalte für den Iran sperren lassen. Ich denke, die wahren Gründe sind andere.“
Es gibt eigentlich keinen Grund für das Regime, Klage gegen das Management von Telegram zu erheben, außer dass das Regime Angst vor der Rolle der sozialen Medien und der freien Information hat.
Die Aktion des Regimes und die generellen Versuche, den Cyberspace und soziale Medien zu eliminieren, sind so abstoßend und widerwärtig, dass sie zu gegenteiligen Reaktionen führen wird. Selbst die Medien des Regimes haben empört auf Restriktionen während des Machtkampfes der Banden des Regimes reagiert.
Die staatliche Aftab (Sonnenschein) Webseite schrieb am 26. September: „Wir können die Krisen unseres Landes nicht dadurch lösen, alles mit Restriktionen zu überdecken. Wir sollten nicht einmal darüber nachdenken, den Cyberspace zu beenden und Studenten für ihre Nutzung zu verfolgen.“
„Der Cyberspace und seine Nutzung ist keine armselige oder nutzlose Spielerei. Wir sollten seine Kapazitäten im Bereich des Lehrens und Lernens nicht verschwenden, indem undifferenzierte Drohungen oder Erpressungen ausgesprochen werden.“, hieß es.
Das Regime ist nicht in der Lage, die Krisen zu lösen, welche die sozialen Medien und der Cyberspace offen legten und daher ist es ein solcher Horror für das Regime. Eines dieser „nicht regelbaren Krisen“ für das Regime ist die Reflexion des iranischen Volkes bei seinem Wunsch zu einem Sturz des Mullahregimes über den Cyberspace.
Als Antwort auf diese Politik schrieb die Webseite Zanan News am 26. September:“ Der weiche Krieg ist nichts anderes als eine Neuauflage des Iran/Irak Krieges. Jeder Iraner und Iraker wird als Krieger angesehen und jedes Haus ist eine Barrikade! Der weiche Krieg hat politische und militärische Dimensionen und es gibt verschiedene Definitionen und Vorgehensweisen und der wichtigste Bereich ist die politische Wissenschaft. Sie ist ein sanfter Sturz, ein neue Art der Farbenrevolution und in der militärischen Sprache eine psychologische Operation oder eine psychologische Kriegsführung.“
Die staatliche Nachrichtenagentur der Bassidsch schrieb am gleichen Tag:“ Der Krieg, den wir heute erleben, ist ein sanfter Krieg und die Risiken sind weit größer, als bei militärischen Kriegen. Wenn wir mit dem Cyberspace nicht vernünftig umgehen, dann wird er in Zukunft sehr ungemütlich werden.“
Die Revolutionsgarden des iranischen Regimes sind ebenfalls über den Informationsaustausch durch den Cyberspace und einen möglichen Sturz des Regimes besorgt. Daher sagte der Kommandeur des Iman Korps der Revolutionsgarden:“ Der Feind kann die Revolution auf direktem Weg nicht rückgängig machen, als versucht er den Sturz des Islamischen Systems über den sanften Weg. Wir müssen sehr vorsichtig mit unseren Werten sein. Der Feind versucht den Geist des Kampfes und des Jihad in der islamischen Gesellschaft zu untergraben.“ (Nachrichtenagentur IRNA, 26. September).
Die Bekanntmachung der Klage des iranischen Regimes gegen den Leiter von Telegram zeigt jedenfalls, dass das Regime große Angst vor dem Cyberspace und seinen sozialen Medien hat. Es verstärkt mit seinen Aktionen nur die Unzufriedenheit der Gesellschaft und die Kräfte des Aufstandes, die so ihre Forderungen noch populärer machen können und ihre Organisation verbessern.
