Thursday, December 8, 2022
StartNachrichtenAtomprogrammZu Ahmadinedschads Behauptungen: Westerwelle wittert iranische Finte

Zu Ahmadinedschads Behauptungen: Westerwelle wittert iranische Finte

Focus Online – Außenminister Guido Westerwelle glaubt dem Iran nur sehr bedingt. Nach dem jüngsten Angebot aus Teheran im Atomstreit fordert er nun endlich Taten und stellt für weitere Tricksereien schon mal Strafen in Aussicht.

Westerwelle reagierte sehr verhalten auf die angebliche Kompromissbereitschaft Irans im Streit um das Atomprogramm. Wenn der Iran wirklich Vorschläge mache und vor allem bei der Internationalen Atomenergiebehörde einbringe, werde das selbstverständlich geprüft, sagte der FDP-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk. „Aber bisher sind es nur Worte“, fügte er hinzu. Es zählten jedoch nur Taten. In den vergangenen beiden Jahren habe das Land mehrfach getäuscht und getrickst und auf Zeit gespielt.

Eine atomare Bewaffnung des Iran könne nicht akzeptiert werden, sagte Westerwelle. Er forderte Teheran auf, zu Verhandlungen zurückzukehren und verlangte „völlige Transparenz“. Über die Streitfragen werde auch auf der Münchner Sicherheitskonferenz geredet, sagte Westerwelle. Sollte der Iran dort neue Vorschläge einbringen, werde darüber auch gesprochen. Ein Fernsehinterview des iranischen Präsidenten sei noch keine Verhandlungsinitiative, sagte der Außenminister. Sollte es in den nächsten zwei bis drei Monaten zu keiner Lösung kommen, werde die Staatengemeinschaft über weitere Maßnahmen beraten. Dazu zählten auch schärfere Sanktionen, so Westerwelle.
„Gute Gelegenheit für kritische Fragen“

Im Bayerischen Rundfunk sagte Westerwelle: „Wir stehen vor einem neuen Jahrzehnt, und das wird entweder ein Jahrzehnt der Abrüstung, oder es wird ein Jahrzehnt der Aufrüstung.“ Letzteres gelte es zu verhindern. Der Iran hatte Medienberichten zufolge angeboten, Uran für einen Forschungsreaktor künftig im Ausland statt im eigenen Land anreichern zu lassen.

Der iranische Außenminister Manuchehr Mottaki hat sich überraschend für die an diesem Freitag beginnende Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt. Dies sei eine gute Gelegenheit, „kritisch zu fragen: Was genau bedeuten denn die Ankündigungen von Präsident Ahmadinedschad, ist hier mehr als heiße Luft zu erwarten?“, sagte der Leiter der Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, der ARD.

Auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) wird am Freitagnachmittag in München erwartet. Sie beginnt mit einer Diskussion über die Sicherheitsaspekte der Energieversorgung. Erstmals wird mit Yang Jiechi ein chinesischer Außenminister erwartet. Insgesamt nehmen Politiker und Militärs aus 40 Ländern teil.

flf/apn/ddp