Friday, January 27, 2023
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Rohanis Äußerungen in seinem Appell an den französischen Präsidenten spiegeln seine Panik über die Aufstände im Volk und die Popularität der PMOI wider

 

Aufstände im Iran – Nr.28

AFP hat unter Zitierung des „staatlichen Fernsehens“ im Iran berichtet, dass Rohani in klarer Anspielung auf die Organisation der Volksmudschahedin des Iran gegenüber Präsident Macron erklärt hat: „Wir kritisieren es, dass eine terroristische Gruppe eine Basis in Frankreich hat und gegen das iranische Volk agiert und zu Gewalt ermutigt. Wir erwarten, dass die französische Regierung gegen diese terroristische Gruppe vorgeht“.

Diese Aussagen reflektieren vor allem die Angst des Mullah-Regimes angesichts der Ausbreitung der Aufstände gegen die religiöse Diktatur und der wachsenden Popularität der Organisation der Volksmudschahedin des Iran (PMOI) und des Iranischen Widerstands. Rohani hat die PMOI der Gewalt beschuldigt, obwohl die Europäische Union, ihre Mitgliedstaaten und ebenso die Vereinigten Staaten das iranische Regime heftig für die Unterdrückung der Demonstrationen kritisiert haben und dafür, dass Dutzende der unbewaffneten Protestierenden von den Revolutionsgarden getötet und Tausende verhaftet wurden.

Laut einer Presseerklärung des Präsidialamts der französischen Republik hat dieser Aufruf, „der vor den Demonstrationen im Iran in den letzten Tagen geplant war“, dem Präsidenten der Republik erlaubt, seine Sorge über die Zahl der Opfer im Zusammenhang mit den Demonstrationen zu äußern „und Rohani zu ermutigen“, Mäßigung zu zeigen und die Situation zu beruhigen „und zu betonen“, dass fundamentale Freiheiten, darunter die Freiheit der Meinungsäußerung und der Demonstrationen, respektiert werden müssten.

Rohani und das Mullah-Regime haben es jedoch vorgezogen, die Äußerungen des französischen Präsidenten zu zensieren. Rohani hat in eher tölpelhafter Weise versucht, aus dem Kontakt zum französischen Präsidenten Glaubwürdigkeit zu gewinnen in dieser kritischen Periode, wo das Totenglöckchen für das Regime läutet.

Heute hat die Repräsentantin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen zu einer Sitzung des Sicherheitsrats aufgerufen, in der man sich mit dem Vorgehen gegen die Aufstände des iranischen Volkes befassen solle. Seit Jahren hat der Iranische Widerstand verlangt, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die vom Mullah-Regime begangen worden sind, besonders das Massaker an 30 000 politischen Gefangenen von 1988, untersucht werden sollten.

Sekretariat des Nationalen Widerstandsrats Iran

2. Januar 2018