Wednesday, November 30, 2022
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Die Herausforderung Iran

Die Herausforderung IranWashington Post – Russland und China haben den Aktionsradius der Vereinten Nationen gegen das Nuklearprogramm Irans vor zwei Monaten blockiert. Die Vereinigten Staaten und Europa haben unter Beachtung der russischen und chinesischen Belange der Diplomatie eine weitere Chance gegeben, obwohl der Iran frühere Bestrebungen und Verhandlungen abgelehnt hat. Am Dienstag (11. Juli) hat der Präsident Irans, Mahmoud Ahmadinejad die Verhandlungsidee erneut zurückgewiesen und beharrt darauf, alle seine Rechte, einschließlich seiner nuklearen Rechte in Anspruch zu nehmen, auch wenn sein Top Nukleardiplomat das europäische Paket mit politischen und ökonomischen Zuckerbroten, einschließlich dem Zugang zur zivilen Nukleartechnologie zurückgewiesen hat.

Für China und noch mehr für Russland ist dies der Moment der Wahrheit, weil beide Länder ihre Sitze am großen Tisch der Welt schätzen. Beide Länder sind permanente Mitglieder beim UN Sicherheitsrat. Am kommenden Wochenende wird Russland Gastgeber des G8-Gipfel der reichsten Länder der Welt sein. Aber die globale Führung bedeutet auch Verantwortungsbewußt mit globalen Problemen umzugehen. Die nukleare Abrüstung ist unter den wichtigsten. Wenn der Iran nicht bereit ist, sein Atomprogramm für wirtschafltiche und politische Zuckerbrote aufzugeben, wird er die Peitsche der UN Sanktionen zu spüren bekommen.

Vor fünf wochen hat der Iran das letzte europäische Angebot erhalten und sollte es bis zum G8-Gipfel angenommen haben. Gestern wurde es abgelehnt. Der Iran beruft sich auf Doppelzüngigkeit im Angebot und auf fehlende Garantien. Allerdings ist keine seiner Ausreden überzeugend. Wäre im Text Doppelzüngigkeit, hätte der Iran im letzten Monat oder bei der gestrigen vierstündigen Verhandlung mit dem Chef für Auslandspolitik der Europäischen Union, Javier Solana, Gelegenheit gehabt, die Unklarheiten aus dem Weg zu räumen. Als Garantie würde das europäsiche Paket von einer Resolution des Sicherheitsrates bestätigt und die Umsetzung von der Internationalen Atomenergiebehörde überwacht.

Die Ausreden Irans beweisen lediglich, dass um Zeit für das Urananreicherungsprogramm gerungen wird. China und Russland müssen jetzt entscheiden, ob sie diese Verdrehung der Tatsachen weiter tolerieren wollen. Wird der russische Präsident Vladimir Putin an diesem Wochenende als Gastgeber zur Lösung der iranischen Nuklearkrise beitragen? Oder wird er sie dennoch weiter hinausziehen?