Saturday, December 3, 2022
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Irak: Eine beschämende humanitäre Katastrophe erwartet die Flüchtlinge in Camp Ashraf

5.2 million Iraqis declare solidarity with Camp Ashraf residents, 2006Von: Dr. Iman al-Hashemi
Quelle: Al-Siyasa Kuwaiti Tageszeitung, 5. April 2009

Im Folgenden befinden sich Auszüge aus dem Leitartikel in arabischer Sprache.
Das iranische Regime hat die Anwesenheit der Volksmodjahedin Iran (PMOI/MEK) im Irak ins Visier genommen. Es fährt damit fort, seine Bemühungen zu intensivieren, vor allem über örtliche Agenten, die die Sicherheitsorgane im Irak infiltrieren, um kriminelle Operationen und falsche Propaganda in Bezug auf Ashraf City durchzuführen.

In Abstimmung mit den vierten Genfer Konventionen gelten die Mitglieder der Organisation als international geschützte Personen. Dennoch hat das iranische Regime Intrigen gegen ihre Anwesenheit im Irak gestreut und führt damit weiter fort. Unter solchen Umständen erfordert das internationale Recht einen Schutz der Bewohner, weil jeder von ihnen de facto eine geschützte Person in Verbindung mit dem siebenten Artikel der vierten Genfer Konvention ist. Demnach ist nicht die PMOI, sondern seine Mitglieder de facto Flüchtlinge und sie brauchen keinen gesonderten Rechtsstatus, weil sie als Flüchtlinge anerkannt sind. Es ist notwendig, dass sie auch international als Flüchtlinge zur Kenntnis genommen werden. So sind die Bewohner von Ashraf City als individuelle Flüchtlinge zu sehen und sowohl die irakische Regierung wie jede andere Regierung muss sie als solche behandeln. Die Koalitionsstreitkräfte haben den Irak besetzt und sie haben sie nach ausreichender Prüfung als Flüchtlinge anerkannt und die USA haben ihre Verantwortung für sie übernommen. Das geschah, weil die Bewohner keine Rolle im Krieg zwischen dem Irak und den USA spielten und weil die PMOI während dieses Konfliktes neutral blieb. Die „ausländischen“ Bewohner der Stadt haben de facto einen Status als Flüchtlinge. Diese Beschreibung wird vom Internationalen Recht und den Genfer Konventionen für Flüchtlinge in der Praxis verwendet und bedeutet einige Rechte und Privilegien für sie. Die Wahrheit ist, dass die PMOI Mitglieder diese Basis in Zusammenhang mit ihrem freien Willen errichtet haben. Weil sie in ehrenvoller Weise ein Bollwerk des Widerstandes und der Beharrlichkeit darstellen wollen, haben sie viel Leid und Verzweiflung ertragen müssen. 
Das iranische Regime hat einen bunten Mix aus Methoden und Intrigen entworfen, um Druck auf die Flüchtlinge in Ashraf auszuüben, damit sie an die Mullahs ausgeliefert werden. Fraktionen, die mit der iranischen Regierung zusammenarbeiten, haben viele Verbrechen in ihren Maßnahmen verübt, um Druck auf die Bewohner auszuüben. Zum Beispiel wurde eine Pumpstation in Ashraf, die für Trinkwasser und Bewässerung für 20.000 Bewohner in der Region zuständig ist, am 8. Februar 2008 bombardiert. Sie haben den irakischen Scheich ermordet, der für den Schutz der Wasserpumpstation zuständig war. Die Mullahs fabrizierten Lügen, um die Ashrafbewohner an der Teilnahme an terroristischen Aktivitäten im Irak zu beschuldigen. Zum Beispiel wurde das Gerücht von den iranischen Medien, wie die Baztab Webseite, gestreut, die in Verbindung mit Mohsen Reza steht, dem früheren Kommandeur der islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und der Stellvertreter und rechte Hand von Rafsanjani ist.
Nach dem Tribunal des Vereinigten Königreichs entschied die Kommission für verbotene Organisationen (POAC), dass die Listung der PMOI als eine verbotene Organisation ungesetzlich ist und forderten, dass das Europäische Parlament eine Erklärung zur Unterstutzung der Entscheidung ausgibt und verlangte seine Durchführung. Das brachte die Mullahs und ihre Vertretungen dazu, gewaltsame Angriffe gegen die Organisation durch zu führen. Seine Geheimdienstagenten kamen aus Kanada, dem Vereinigten Königreich und Norwegen in den Irak und bezogen im Mansour Hotel in Bagdad über der iranischen Botschaft Quartier. Der Kontakt für diese Gruppe war eine als "Tabatabai" erkannte Person, der ein Mitglied der Qods Streitkräfte und des IRGC war. Die iranische Botschaft setzte seine Pläne nach einer Weile in die Tat um, nachdem die Bombardierung der Ashraf Stadtwasserstation erfolgte, die Wasser für die umliegenden Dörfern lieferte. Infolge dieser unmenschlichen Tat wurden 20.000 Menschen, die im Gebiet leben, des Wassers beraubt. Außerdem setzte das iranische Regime und seine Agenten eine Organisation ein, die behauptete, eine NGO (Nicht Regierungsorganisation) mit dem Namen "Die Menschenrechtsorganisation von Khales" zu sein. In Wirklichkeit waren die Mitglieder dieser so genannten Menschenrechtsorganisation Qods Agenten, die Kontakte mit der iranischen Botschaft in Bagdad hatten.

Diese Fakten zeigen, dass das faschistische Regime in Teheran versucht, die PMOI aus dem Irak zu entfernen, weil sie ihr größtes Hindernis für eine komplette Vereinnahmung des Iraks beseitigen will.

In der Vergangenheit unterzeichneten 5.2 Millionen Iraker eine Erklärung, die die dauerhafte Anwesenheit der PMOI im Irak unterstützt. Außerdem unterzeichneten 12.000 irakische Juristen und 300 Stammesscheiche aus dem ganzen Irak, zusätzlich zu den 450.000 Menschen aus Diyala eine Erklärung zur Unterstutzung der dauerhaften Anwesenheit der PMOI im Irak. Außerdem wurde das Dokument von Solidarität, Freundschaft, Verbindung und Unterstützung von 300.000 Menschen vom südlichen Irak unterzeichnet und alle Schiiten, diejenigen, von denen das iranische Regime behauptet, ihr Führer zu sein, verfassten einen riesigen Schlag für iranischen Regime. All das zwang das iranische Regime, mit seinen Anschlägen gegen diese Organisation weiter zu machen. Jedoch, dank des Durchhaltevermögens der Mitglieder dieser Organisation seit seinem Beginn 1965 bis jetzt, sind all die Iranischen Anschläge gescheitert.

Das Regime der Mullahs weiß sehr gut, dass die größte Bedrohung für seine Zukunft die PMOI ist, da die PMOI das Rückgrat der politischen Alternative zu dem Regime ist. Also wird das ganze Kreischen und Schreien dem Regime nicht nützen. Selbst wenn all seine Agenten in den Irak kommen sollten, die Unterstützung der irakischen Menschen für die PMOI, von jedem sozialen Sektor, einschließlich der Gesetzgeber, Intellektuellen, Stammesführern und dem Volk im Allgemeinen, von denen 5.2 Millionen Irakern offiziell teilnahmen und die die fortlaufende Anwesenheit dieser Organisation im Irak unterstützen, wird dagegen stehen.

Der ganzen Welt sollten die Nöte der Flüchtlinge in Ashraf sowie den Anschlägen der Mullahs und ihrer Vertretungen gegen diese Organisation bewusst sein, alle humanitären und politischen Organisationen müssen zur Unterstutzung der Ashraf Flüchtlinge sofort intervenieren, weil die Henker und Schlächter von Teheran ihr Leben mit einem katastrophalen Schicksal bedrohen.