Thursday, December 8, 2022
StartTerrorregimeTerror & FundamentalismusIrans Fehlinformation über den saudischen Komplott

Irans Fehlinformation über den saudischen Komplott

THE HILL(US-Kongress Blog) – Von David Amess – 25. Oktober 2011
 
Diese Woche kamen die Nachrichten über einen Komplott zur Ermordung des saudischen Botschafters in den USA an das Tageslicht. Die Welt war erstaunt darüber, die amateurhaft der Plan ausgeführt war. Es schien irgendwie unmöglich, dass das iranische Regime einen solchen Plan in dieser Art und Weise umsetzte. Es wird bald ohne Zweifel weitere Details über die Angelegenheit geben, aber es steht außer Frage, dass das iranische Regime der Drahtzieher war. Es ist ein Regime, das seine Tentakel des Terrorismus im gesamten Mittleren Osten ausstreckt und es verhehlt auch nicht seine Beteiligung an der Ermordung von US und Koalitionstruppen im Irak und Afghanistan.

Dennoch nahm die Geschichte in der iranischen Propagandamaschinerie merkwürdige Züge an. Es gibt eine zweiseitige Strategie.  Zum einen wird eine iranische Oppositionsgruppe für den Angriff beschuldigt, zum anderen wird Saudi Arabien mit weiteren Angriffen gedroht. Dies ist eine sehr verworrene Strategie, welche das Regime auch schon in der Vergangenheit benutzte, um von seinen Taten abzulenken und den Feinden klar zu machen, dass sie vor dem Regime Angst haben sollen, wenn sie sich mit dem Regime angelegen und dass sie dann die volle Stärke des Terrorismus zu erwarten haben.

Wir müssen nur zwei Jahre zurück blicken, um uns ein anderes Beispiel anzusehen. 2009 blickte die Welt auf Millionen Iraner, die sich in Teheran versammelten und einen demokratischen Wandel nach einem Wahlbetrug bei den Präsidentschaftswahlen forderten. Die Welt blickte auf das Gesicht der jungen Neda Agha Soltan, welche die Geschichte einer ganzen Nation auf einem Video zeigte, auf dem sie starb und das in der ganzen Welt verbreitet wurde. Damals beschuldigte die Propagandamaschine des Regimes ebenfalls die größte iranische Oppositionsgruppe, die Mojahedin von Khalq (MEK), an ihrer Ermordung. Heute versucht das Regime wieder, die MEK an dem Komplott zur Ermordung des saudischen Botschafters zu beteiligen. Diese Behauptung ist damals wie heute lächerlich und Teil einer Multimillionen Dollar Kampagne der Desinformation gegen die MEK über viele Jahre hinweg. Es ist folglich auch nicht überraschend, dass das iranische Regime auch die Regierungen der USA und Großbritanniens beschuldigt, wie so oft üblich.

Die Beschuldigungen der MEK bei solchen Szenerien ist nichts Neues und sollte mit dem Nachdruck behandelt werden, den es verdient. Die Drohungen gegenüber Saudi Arabien hingegen sind ein klares Signal an die internationale Gemeinschaf, nicht zu handeln, weil sie sonst Repressalien aus dem Iran zu erwarten haben. Am 16. Oktober sagte Hossein Taeb, ein sehr enger Vertrauter des iranischen obersten geistigen Führers, Ali Khamenei, der auch für die unterdrückende zivile Einheit Ammar zuständig ist, öffentlich:“ Sollten wir Terror einsetzen müssen, dann haben wir auch die Kapazitäten, König Abdullah selbst zu treffen.“

Was auch immer die USA noch zu der Ermordung des saudischen Botschafters herausfinden mag, es ist deutlich, dass die internationale Gemeinschaft so lange den Tanz auf der Eierschale vollführen wird, so lange sie sich um die Auseinandersetzung der Unterstützung des iranischen Regimes für den Terrorismus herumdrücken wird und das Regime wird dann damit fortfahren. Es ist überfällig, dass die internationale Gemeinschaft klare Schritte gegen das iranische Regime unternimmt.

Es braucht die internationale Gemeinschaft, um das iranische Regime von seinen Aktionen zu isolieren, zu denen auch wirkungsvolle Sanktionen gegen den Kern des Regimes zählen. Diese Sanktionen werden dem Regime den Geldhahn abdrehen und damit auch seine Unterstützung für den Terrorismus und die Fortführung des Atomprogramms. Wir müssen zudem mit den Gruppen zusammenarbeiten, die gegen das iranische Regime sind und die einen demokratischen Wandel im Iran wollen.

Sich nicht mit den Bedrohungen des iranischen Regimes entschieden auseinander zu setzen, sendet ein Signal der Schwäche an das Regime und gibt dem Regime den Eindruck, des könne alles in der Welt machen, ohne dafür von der internationalen Gemeinschaft zur Rechenschaft gezogen zu werden. Das führt zu einer extrem gefährlichen Situation und läßt unbekannte Potentiale für weitere Konfrontationen entstehen.

David Amess ist ein Mitglied der konservativen Partei im Parlament von Großbritannien und vertritt den Bezirk Southend West