Sunday, December 4, 2022
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Iran: Was bedeutet das Auftauchen von Khamenei?

Kürzlich warnte Ali Khamenei, der oberste Führer des iranischen Regimes, seine Fraktion vor den aktuellen internen Machtkämpfen und ihren Drohungen gegen Hassan Rouhani, dem Präsidenten des Regimes. Was bedeuten diese Warnungen der höchsten Instanz des iranischen Regimes?

Nach acht Monaten der Abwesenheit und des Rückzugs traf sich Khamenei am Samstag mit der Nationalen Covid – 19 Taskforce. Sein riesiges Finanzimperium hat bis zum heutigen Tag nicht einen Euro für das Volk in dieser Pandemie gegeben und auch nicht die Intention dazu gezeigt.

Khamenei erinnerte lieber die Diebe im Parlament erneut daran, dass sie damit aufhören sollten, die Amtsenthebung von Rouhani zu fordern oder ihn weiter zu beleidigen. In den „sensiblen letzten Jahren der Regierung“ konnten sie die Situation „ohne Schaden am Land in den wichtigen Fragen“ managen, sagt er. Er warnte die Vertreter, die Risse in der Führung des Regime nicht zu groß werden zu lassen, welche zu einem Aufstand führen und somit die wichtigste Frage des Regime gefährden könnte: Wie es an der Macht bleibt.

Die steigenden Covid – 19 Todeszahlen haben weiterhin zur Unruhe in der Gesellschaft beigetragen. Nach einem Monat der Inaktivität und der erneuten Öffnung der Schulen und der Abhaltung von Versammlungen ist sich das Volk der kriminellen Politik des Regimes bewusst und dass es den tödlichen Virus und seine massenhaften Opfer dazu nutzt, um eine Barriere gegen weitere Proteste aufzubauen.

Khamenei lehnt es sogar ab, dem Volk nicht einmal zu versprechen, dass man hilft. Während er ein Finanzimperium im Rücken hat, welches mindestens 90 Milliarden Dollar an Wert mit sich trägt, reicht Khamenei die Verantwortung der Hilfe für das Volk an „Philanthropen“ weiter. „In diesem Fall werden Menschen arbeitslos und sie haben keine Arbeitslosenversicherung… Philanthropen können helfen“, sagt er.

Obwohl das Treffen vom Samstag unter dem Vorwand des Besuchs der „Covid – 19 Taskforce“ abgehalten wurde, ging es vor allem um ein Treffen mit der Anti – Aufstand Taskforce des Regimes.

Einige dieser Teilnehmer waren: Brigadegeneral der Revolutionsgarden (IRGC) und Oberbefehlshaber der iranischen Armee, Mohammad Bagheri, Verteidigungsminister Amir Hatami, der Leiter der staatlichen Sicherheitskräfte, Hossein Ashtari, der Minister für Geheimdienste und Sicherheit, Mahmoud Alavi sowie der Staatsanwalt des Regimes, Jafar Montazeri.

Zuletzt hatten staatliche Sicherheitskräfte innerhalb weniger Tage zwei junge Männer auf den Straßen ermordet. Der 32 Jahre alte Mehrdad Sepeheri wurde mit Pfefferspray attackiert und erstickte am 18. Oktober in Mashhad und am 25. Oktober erschoss die Polizei den 37 Jahre alten Mohsen MinBashi im Nordosten des Iran. Unter dem Deckmantel des „Kampfes gegen Diebe“ haben die Mullahs zudem die Verhaftungen von Jugendlichen erhöht.

Das Regime versucht mit diesen Aktionen, die Öffentlichkeit einzuschüchtern. Doch die Reaktion der Menschen auf die aktuelle Situation der iranische Gesellschaft zwang die Vertreter des Regimes, von ihren Aktionen zurück zu treten. So sagte zum Beispiel Mojtaba Zareh, der militärische Anwalt in der Provinz Nord Khorasan, dass die forensische Abteilung und die Justiz die Ermordung von Mohsen MinBashi untersuchen.

Zwei Faktoren versetzen Khamenei und das Regime in Panik. Der erste Faktor ist das steigende Wissen und die Wut des Volkes über die Rolle des Regimes bei der Verbreitung des Virus im Iran und dass die Menschen bewußt in das Covid – 10 Minenfeld geschickt werden. Das hat die Unruhe in der Gesellschaft verstärkt. Der zweite Faktor ist die Covid – 19 Krise selbst. Das Volk wird noch ärmer und der wirtschaftliche Druck wird noch höher und das Regime hat den Menschen während dieser Pandemie nicht geholfen.

Khamenei zeigte sich persönlich, um sich um die Krise im Regime zu kümmern. Doch seine Aussagen zeigen auch, in welcher Sackgasse sich das Regime befindet. Er wird weder die internen Machtkämpfe im Regime beenden noch eine entsprechende Lösung in der Covid – 19 und der Wirtschaftskrise anbieten können.

Die steigenden internen Machtkämpfe an der Spitze des Regimes finden auch deswegen statt, weil das Regime umzingelt ist. Die Mullahs nutzen den Coronavirus und seine Todesopfer, um einen großen Iran – Protest zu vermeiden, doch nun ist die Situation außerhalb der Kontrolle des Regimes geraten.

Die aktuelle Situation zeigt, dass die Mullahs nicht mehr länger in der Lage sind, den Ausbruch des Coronavirus für sich zu nutzen und diese Welle wird auf sie zurück kommen.