Thursday, June 1, 2023
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Iran-Großbritannien: 1.300 Britische Juristen drängen zur Abächtung der PMOI

ImageLord Slynn, Lord Archer, Bill Bowring, Edward Grieves, Geffrey Bindman, Mark Muller und Stephen Grosz indossierten den Aufruf von 1.300 Britischen Juristen

NWRI – Über 1.300 britische Juristen unterzeichneten eine Erklärung „Iran: Ein Aufruf für Gerechtigkeit“ das Innenministerium auffordernd Irans Hauptoppositionsgruppe, die Volksmodjahedin Iran (PMOI), abzuächten. Dies wurde in der heutigen Fachkonferenz im Moses Hall des Oberhauses angekündigt. Der Text der Erklärung ist wie folgt:

Die theokratischen und fundamentalistischen Herrscher im Iran unterdrücken das Iranische Volk auf brutalste Weise, zur gleichen Zeit zu der sie öffentlich Terrorismus auf der ganzen Welt fördern und protegieren. Ihre Hülle des „am meisten Terrorismus protegierenden Staates in der Welt“ und ihre unbestreitbaren Absichten zur Aneignung von nuklearen Waffen machen die Mullahs zur einer bedeutenden Bedrohung und Schwierigkeit für die internationale Gemeinschaft.

Westliche Demokratien haben zunehmend den Bedarf, die Mullahs herauszufordern und sich gegen die bevorstehende Bedrohung, die sie darstellen, durchzusetzen. Dennoch kann dies weder durch Beschwichtigung noch durch ausländisches militärisches Eingreifen erlangt werden. Die Lösung ist, die Millionen Langmutiger Iraner zu unterstützen und ihre Widerstandsbewegung, dessen Schreie nach Freiheit oftmals durch die Enden der Schlingen die in Irans Plätzen von den Kränen hängen oder durch Folter in den vielen Gefängnissen Irans zum Schweigen gebracht wurden. Bedauerlicherweise ist die iranische Gemeinschaft in Großbritannien und solchen Briten, die hoffen Freiheit und Demokratie im Iran voranzubringen, einem großen Hindernis gegenübergestellt. 2001 trat die Britische Regierung der iranischen Forderung zur Ächtung der iranischen Hauptoppositionsgruppe, der Volksmodjahedin Iran (PMOI), als Teil ihrer Bestrebungen ihre Beziehungen mit Teheran zu verbessern bei.

Es ist eine Ironie, dass das Innenministerium anerkannte, dass die  keine Bedrohung für Westliche oder Britische Interessen darstellt. In Wirklichkeit haben einige westliche Führer wiederholt, dass wenn es nicht die detaillierten Informationen, die von den PMOI im August 2002 bereitgestellt wurden, gegeben hätte, die Welt nicht vor den verheimlichten nuklear Waffen Programmen des iranischen Regimes gewarnt worden wäre. Die PMOI hat ferner die genauen und fehlerfreien Informationen über die terroristischen Aktivitäten des iranischen Regimes überall auf der Welt belichtet.

Aus detaillierten Gründen, die jenseits der Bereiche dieser Erklärung liegen, sind international renommierte legale Experten zu dem Schluss gekommen, dass es keine legale Basis für die Ächtung der PMOI gibt. Dies ist der Grund wieso der sehr ehrenwerte Lord Slynn von Hadley und der sehr ehrenwerte Lord Archer von Sandwell QC sich einer Mehrheit von Parlamentsabgeordneten und einer hohe Anzahl an Adlige anschlossen, um die Britische Regierung zu erfragen, die PMOI von der Liste der geächteten Organisationen zu entfernen.

Die PMOI ist eine Mitgliedsorganisation des Nationalen Widerstandsrates Irans (NWRI). Der NWRI ist das Exilparlament des iranischen Widerstandes, der 540 Mitglieder hat und danach strebt eine demokratische und säkulare Regierung einzuführen, um das gegenwärtig extremistische und fundamentalistische Regime im Iran zu ersetzten.

Wir, die Unterzeichner unterstützen diese Erklärung und fordern das Innenministerium auf, die PMOI abzuächten. Es ist an der Zeit, dass unsere Regierung sich von Irans „hartem Kurs Regime“, das eine direkte Bedrohung für britische Interessen darstellt, zu distanzieren und sich stattdessen auf die Seite von Millionen Iranern und ihrer Widerstandsbewegung, die nach Frieden, Freiheit und einem säkularem, demokratischem Iran strebt, zu stellen.