Monday, December 5, 2022
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Iran-Großbritannien: Entfernt die VMI von der Terror-Liste – Britische Parlamentarier

Statement by British Parliamentary Committee for Iran FreedomNWRI – Die folgende Presseerklärung vom Komitee der britischen Parlamentarier für Freiheit im Iran, die heute veröffentlicht wurde:

Beinahe die hälfte der Parlamentarier forderten die Regierung des Vereinten Königreichs und die EU auf, eine standhafte Politik gegenüber Teherans Mullahs anzunehmen und das ungerechte Terror-Etikett von den Volksmodjahedin Iran(VMI) zu entfernen

In der heutigen Pressekonferenz in Westminster kündigten britische Parlamentarier aus den drei bedeutenden Parteien eine neue Initiative gegen Iran an. Einige 279 Parlamentarier und 126 hohe Adlige unterzeichneten die „Erklärung zu Iran“, in der die „Entfernung des Terror-Etiketts von den VMI“ gefordert wurde, welche als „das schwerwiegendste Hindernis“ zu einem demokratischen Wandel im Iran beschrieben wurde. Legale Meinungen von etlichen angesehenen Juristen die hervorhoben, dass das Terror-Etikett gegen die VMI von Anfang an keine legale Basis hatte, sondern Politische Motivation hatte, wurden ausgeführt.

Die Redner, einschließlich Andrew Mackinlay Parlamentarier, Mitglied des Komitees des auswärtigen Angelegenheiten, seine Exzellenz Lord Renton, Lord Slynn von Hadley, Stephen McCabe, Parlamentarier, Lord Clarke von Hampstead, Dr. Rudi Vis, Parlamentarier, Baroness Scott von Needham Market, David Amess, Parlamentarier, David Drew, Parlamentarier, Baroness Harris von Richmond, Brian Binley, Parlamentarier, Lord King von West Bromwich, Baroness Masham von Ilton, Dowlat Nowrouzi, UK Vertreterin der VMI für das Vereinte Königreich…

Maryam Rajavi, die vom Widerstand gewählte Präsidentin des Nationalen Widerstandsrates Iran (NWRI), wurde per Satellit der Konferenz zugeschaltet.

Die Parlamentarier sagten in ihrer Erklärung, dass die Regierung des Vereinten Königreichs seine Politik der Dialoge mit dem iranischen Regime über viele Jahre hinweg auf der Grundlage, dass es das iranische Regime in einem Wandel bestärken würde und ihrer Politik im Iran helfen würde, gerechtfertigt habe. Das Gegenteil ist in beiderlei Hinsicht bewiesen worden. Mit der Ernennung des vorgetäuschten iranischen Präsidenten und seinen Kommandeuren der Revolutionsgardisten im Kabinett, hat das iranische Regime sich geändert aber viel mehr zum schlechteren. Die Revolutions-Gardisten haben die volle Kontrolle eingenommen.

Um auf die Beteiligung des iranischen Regimes im Terrorismus und der Gewalt im Irak aufmerksam zu machen, schloss die Erklärung ein: „Die Beschwichtigung gegenüber den Mullahs zu diesem Zeitpunkt fortzusetzen, wäre ein Spiel mit der Sicherheit und der Stabilität im Nahen Osten. Die Lösung zum iranischen Problem ist ein demokratischer Wandel durch Vertrauen in das iranische Volk und den Widerstand. Maryam Rajavi argumentierte während ihrer Ansprache zur Sitzung im Europäischen Parlament im vergangenen Dezember für diese Option.“

Lord Corbett von Castle Vale, Vorsitzender des Komitees im britischen Parlament für Freiheit im Iran sagte: „Der einzige Grund für die Ächtung der VMI war ein schäbiges Abkommen um den Mullahs zu gefallen. Die Beschwichtigungspolitik liegt in Trümmern indem Iran sich der Entwicklung der nuklearen Waffen nähert und Einmischungen im Irak fortsetzt.“

In ihrer Anrede an die Konferenz sagte Rajavi: „Zwei Jahrzehnte der Beschwichtigung spielten eine Schlüsselrolle in der Machtzunahme der radikalsten Fraktion des Regimes. Beschwichtigung führte die Mullahs zur Folgerung, dass die internationale Gemeinschaft den Willen mit ihnen zu handeln benötigt. Diese Erklärung ist die Stimme der Menschen in Großbritannien; einen Wandel in der Politik gegenüber Iran fordernd. Durch diese Erklärung, zeigt das Parlament seine Unterstützung zur Entfernung der Volksmodjahedin von der Terror-Liste. Das Parlament will ein Ende der Beschwichtigungspolitik der Mullahs. Es erklärt seine Unterstützung für einen demokratischen Wandel durch das iranische Volk und den iranischen Widerstand.“

Zu den Unterstützer der „Erklärung zu Iran“ gehören; Lord Corbett von Castle Vale, seine Exzellenz Lord Renton, QC, seine Exzellenz Lord Fraser von Carmyllie, QC, seine Exzellenz Lord Archer von Sandwell, QC, Lord Waddington, QC, Lord Taverne, QC, Lord Clarke von Hampstead, Lord Dholakia von Waltham Brooks, Andrew Mackinlay Parlamentarier, Lord Alton von Liverpool, Dr. Rudi Vis Parlamentarier, David Amess Parlamentarier, Mike Hancock Parlamentarier und David Drew Parlamentarier, Lord Russell-Johnston, Baroness Gould von Potternewton, David Willetts Parlamentarier, David Jones Parlamentarier, Lord Hoyle, Baroness Harris von Richmond……